Wortprotokoll

Ich nehme Bezug auf das Votum von Kollege Graber. Er hat die richtigen Fragen gestellt. Er sagt, wir müssten eine Definition der gesuchten Projekte, der Indikatoren, des Mitteleinsatzes und klarerweise auch der Finanzierung haben. Genau diese Angaben werden Sie erhalten, wenn Sie mit der Kommission stimmen, und zwar durch eine Botschaft, die uns 2009 zugeleitet werden wird. Wenn Sie das über eine Rückweisung erhalten wollen, dann muss ich Ihnen sagen: Es wäre eine handstreichartige Aktion, wenn unsere Kommission jetzt also morgens um 6 Uhr den Mitteleinsatz und die Projekte in Afrika oder Burma oder wo auch immer definieren sollte. Das können wir nicht tun. Wenn Sie also mit der Erhöhung nicht einverstanden sind, dann nennen Sie Ross und Reiter, stimmen Sie mit dem Bundesrat und gegen eine jetzige Erhöhung, auf dass die Leute, die sich berufen fühlen, eine Erhöhung der Entwicklungshilfe vorzunehmen, dies mit anderen parlamentarischen Instrumenten zu tun versuchen können.

Aber es ist tatsächlich wunderlich, dass man so tut, als sei dies eine Überraschung, als kämen diese zusätzlichen Anforderungen von einem Tag auf den anderen daher, wenn wir dieselben Vorstösse vor einem Vierteljahr im anderen Rat schon gehabt haben. Auch der Bundesrat hätte sich Gedanken über eine solche Variante machen können.

Ich denke, wir sind gut beraten, wenn wir hier der Kommission folgen.