preparatory:AB 90380
Brändli Christoffel · Ständerat · Graubünden · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2008-09-18
Wortprotokoll
Bezüglich der Frage der Umwandlung in einen Prüfungsauftrag möchte ich darauf aufmerksam machen, dass wir das hier nicht tun können. Im Zweitrat kann man eine Motion in einen Prüfungsauftrag umwandeln. Was der Bundesrat hier geschrieben hat, ist - wie fast alles - korrekt.