Wortprotokoll

Ich ersuche Sie namens der Mehrheit der Kommission, den Minderheitsantrag Ory abzulehnen. Ich habe mich bereits beim Eintreten dazu geäussert und möchte jetzt lediglich noch zwei Aspekte aufgreifen, die Frau Ory angesprochen hat. Es sind dies der Aspekt Strategie und der Aspekt, dass die F/A-18 in der heutigen Form zu behalten seien.

Zur Strategie - der erste Aspekt - sagt Frau Ory, dass man ja jetzt in einer Strategiediskussion sei und dass man diese Strategie abwarten könne; es könne ja auch eine Strategie des Stärkeren sein, wonach man sich zusammenschliesse und dann nur noch irgendwelche Teilaufgaben ausführen und z. B. nicht mehr fliegen müsse. Frau Ory, Sie wissen, glaube ich, sehr genau, dass eine solche Strategie heissen würde, der Nato beizutreten oder etwas in der Art, und dass eine solche Strategie nicht mehrheitsfähig wäre. Sie würde auch eine Änderung der Bundesverfassung und eine Zustimmung von Volk und Ständen voraussetzen. Hier ist, denke ich, wirklich nicht der Ort, das zu diskutieren. Wenn Sie konsequent wären, müssten Sie das gesamte Rüstungsprogramm ablehnen; dann gäbe es eigentlich keinen Grund, sich auf den Verzicht auf dieses Upgrading zu beschränken. Natürlich ist eine Strategie in Erarbeitung, aber ich für mich muss sagen: Ich würde bei allen Armeereformen zuletzt die Luftwaffe abschaffen, denn die Verteidigung gegen Angriffe über den Luftraum ist doch ein reelles Szenario - das wissen wir spätestens seit dem 11. September 2001. Auf die Luftwaffe würde ich nicht verzichten, auch wenn selbstverständlich niemand garantieren kann, dass diese Abwehr dann wirklich auch funktioniert. Wir wollen aber im Rahmen des Möglichen dafür sorgen, dass sie funktioniert.

Dazu dient - damit komme ich zum zweiten Aspekt - das Upgrading der F/A-18-Flugzeuge. Sie sind auf eine Lebensdauer in der Grössenordnung von dreissig Jahren ausgelegt und müssen natürlich ständig gewartet werden. Zudem erfolgt in grösseren Abständen ein sogenanntes Upgrading. Was Sie vorschlagen, ist etwa das Gleiche, wie wenn Sie sagen würden: Bei meinem Auto brauche ich keine grossen Services mehr, ich mache ja die kleinen; das Auto genügt in dieser Form den Anforderungen weiterhin. Damit bekommen Sie Sicherheitsprobleme, und irgendwann werden Sie von diesen 33 Flugzeugen nur noch ganz wenige haben, die Sie überhaupt einsetzen können. Dann haben Sie keinen Schutzschild mehr. Das geht so nicht.

Deshalb ersuche ich Sie, den Antrag der Minderheit Ory abzulehnen.