Wortprotokoll

Ich bin wirklich erstaunt über das Votum von Kollege Bürgi. Seine Argumentation war, dass uns mit der Annahme der Motion etwas davonläuft - aber auch mit der Annahme der Motion läuft uns nichts davon. Wir entscheiden heute nicht über eine Gesetzesvorlage, sondern der Bundesrat hat uns den entsprechenden Entwurf vorzulegen. Dann werden wir über diese Vorlage beraten.

Ich bin auch etwas erstaunt, wenn vom Parlament dem Bundesrat empfohlen würde, eine Motion nicht so rasch umzusetzen. Ich denke, das ist ein Problem: Beim Bundesrat liegen zu viele Motionen, die nicht rasch behandelt werden - das wird mir klar, wenn ich jährlich den Rechenschaftsbericht über die hängigen parlamentarischen Vorstösse betrachte.

Schlussendlich obliegt es der WBK, die Prioritäten der Weiterbildung hier auch entsprechend prioritär zu behandeln. Deshalb dürfte es überhaupt kein Problem sein, hier allenfalls auch noch die Verbindung mit der entsprechenden Vorlage des Bundesrates herzustellen.