Caviezel Tarzisius · Nationalrat · 2008-10-01

Wortprotokoll

Die freisinnig-demokratische Fraktion hat eine eigene Kandidatin für die Wahlen in das Bundesgericht nominiert. Es handelt sich um Frau Turtè Baer-Derungs. Frau Baer ist derzeit Richterin am Verwaltungsgericht des Kantons Luzern. Sie hat das Gericht in den Jahren 1999 und 2000 sowie 2005 und 2006 präsidiert.

Die freisinnig-demokratische Fraktion setzt bei den Bundesgerichtswahlen auf Kompetenz. Frau Baer ist eine [PAGE 1590] ausgewiesene Expertin im Sozialversicherungs- und Steuerrecht. Diese seltene Kombination eröffnet wertvolle Synergien, zumal Steuerrechtskenntnisse gerade auch im Bereich der AHV und der beruflichen Vorsorge von Bedeutung sind. Diese vielseitige Berufserfahrung qualifiziert sie bestens für ein Richteramt in den sozialversicherungsrechtlichen Abteilungen am Bundesgericht. Seit über 15 Jahren hat Frau Baer ihre Kenntnisse am Luzerner Verwaltungsgericht eingebracht und dadurch die Rechtsprechung im Kanton mitgeprägt.

Frau Baer ist rätoromanischer Muttersprache. Unsere Fraktion ist der Ansicht, dass im obersten Gericht der Schweiz die vierte Landessprache vertreten sein sollte. Dies ist sie derzeit nicht. Keiner der 38 höchsten Richter des Landes stammt aus dem rätoromanischen Sprachgebiet. Es wäre daher ein Zeichen des Landeszusammenhalts, wenn nun eine Vertreterin der rätoromanischen Kultur in das Bundesgericht einziehen würde.

Die FDP und die Liberalen respektieren den Proporzanspruch anderer Parteien auf die Sitze am Bundesgericht. Wir sind aber auch klar der Meinung, dass Frau Baer mit ihrem fachlichen Wissen und ihrer Herkunft eine Bereicherung für das Gericht wäre. Deshalb haben wir Frau Baer für die Richterwahlen nominiert.

Wir legen Ihnen die Kandidatur von Frau Baer sehr ans Herz und würden uns über Ihre Unterstützung freuen.