Lexipedia

Schenk Simon · Nationalrat · Bern · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2008-12-04

Wortprotokoll

Im Namen einer grossen Mehrheit der SVP-Fraktion, der sportverbindenden Partei, bitte ich Sie, bei den Beiträgen für "Jugend und Sport" die Minderheit Kiener Nellen zu unterstützen. Die echten Sportvertreter in unserer Fraktion werden auch der Erhöhung des Beitrags für die Dopingbekämpfung zustimmen. [PAGE 1666]

Die SVP ist ja grundsätzlich für das Sparen, aber hier, im Bereich "Jugend und Sport", geht es um ein "Scheinsparvorhaben". In Tat und Wahrheit ist es nichts anderes als ein Verschieben auf die Kantone. Der Bund sagt Ja zu "Jugend und Sport" ab 5 Jahren, aber er will nur die Hälfte bezahlen, den Rest sollen die Kantone berappen. Wenn "Jugend und Sport" für 5- bis 10-Jährige gemäss Entwurf des Bundesrates eingeführt und finanziert würde, hätte das zur Folge, dass von Kanton zu Kanton Unterschiede geschaffen würden. In Kantonen, in denen der Kantonsbeitrag gesprochen wird, würden auch die Bundesbeiträge fliessen, andernfalls nicht. Das kann es doch nicht sein! Der wenig sportfreundliche Vorschlag, die Finanzierung zwischen Bund und Kantonen aufzuteilen, steht auch in krassem Widerspruch zum Sportförderungsgesetz, weil nämlich so eine einheitliche Führung verunmöglicht würde. Es würden auch Ungerechtigkeiten innerhalb der Sportverbände entstehen, da diese ja auch national organisiert sind.

Es kann doch nicht sein, dass in gewissen Kantonen "Jugend und Sport" ab 5 Jahren eingeführt wird und in anderen nicht. Auch administrativ wäre es unvernünftig, wenn in jedem Kanton einzeln für den Beitrag für "Jugend und Sport" gekämpft, argumentiert, budgetiert und abgerechnet werden müsste. Dass Sport für unsere Jugend schon ab 5 Jahren sinnvoll, wichtig und unerlässlich ist, das muss ich hier nicht speziell begründen, da sind wir uns wohl alle einig. Deshalb bitte ich Sie: Helfen Sie mit, dass auch die finanzielle Grundlage geschaffen wird.

Im Namen der Mehrheit der SVP-Fraktion und insbesondere im Namen des Sportes - ganz besonders des Jugendsportes - bitte ich Sie, die Minderheit zu unterstützen.