Wortprotokoll

Heute beraten wir eine Botschaft, bei der es nicht einfach um eine Subvention zugunsten einer Bank geht. Obwohl die Verordnung von einer Rekapitalisierung der UBS AG spricht, ist es wichtig, festzustellen, dass der Bundesrat ein Massnahmenpaket zur Stärkung des schweizerischen Finanzsystems beschlossen hat.

Wie aus derselben Botschaft klar ersichtlich ist, ist die Schweizer Wirtschaft von einem im internationalen Vergleich relativ grossen Bankensektor geprägt. Der Finanzsektor erwirtschaftet rund 12 Prozent der Wertschöpfung und bietet Arbeitsplätze für knapp 6 Prozent der Beschäftigten in der Schweiz. Auch die Konzentration im Bankgeschäft ist in der Schweiz im internationalen Vergleich überdurchschnittlich hoch: Hinsichtlich der Summe aller Aktiven dominieren die beiden Grossbanken mit 76 Prozent den Schweizer Markt. Bei den Einlagen ist der Marktanteil ähnlich hoch. Zudem entfällt ein Drittel der Verbindlichkeiten im inländischen Interbankenmarkt allein auf die UBS AG. Nicht nur aufgrund ihrer Grösse, sondern auch wegen ihrer internationalen Verflechtung kommt den beiden Grossbanken eine besondere Bedeutung für das schweizerische Finanzsystem zu. Allein bei der UBS AG in der Schweiz sprechen wir von rund 128 000 KMU-Beziehungen und von weit über 3 Millionen Konten, inklusive jener von Privatpersonen.

Bei dieser Bank geht es um die Entfernung eines Krebsgeschwürs, von dem keine vitalen Organe betroffen sind, das aber mit der Zeit für den ganzen Organismus fatal sein könnte. Es ist aber auch klar, dass die zukünftigen Auswirkungen dieser Massnahmen noch nicht bekannt sind. Ich stelle aber fest, dass die Entscheidung des Bundesrates Mitte Oktober gefallen ist, die Botschaft Anfang November verabschiedet wurde und wir sie am 8. Dezember beraten - und die UBS ist immer noch da.

Wir begrüssen und unterstützen auch die Auflagen; sie zeigen, dass der Bundesrat mit seinem Entscheid das notwendige Gleichgewicht gefunden hat. Im Übrigen habe ich in den letzten Wochen viele Fragen aus der Bevölkerung erhalten. Wer ist verantwortlich? Warum hat jemand fahrlässig oder sogar absichtlich so gehandelt? Es ist verständlich, dass die Bevölkerung Antworten auf die offenen Fragen in Bezug auf allfällige Verantwortlichkeiten verlangt. Diese Fragen können wir im Rahmen unserer parlamentarischen Verantwortung aber nicht heute beantworten. Im richtigen Zeitpunkt, wenn der Brand gelöscht ist, muss jemand diese Fragen ernsthaft angehen und Antworten suchen. Ich bin zuversichtlich; die zuständigen Instanzen werden dieses Problem, mit der notwendigen Ausbildung und Kompetenz, am besten lösen.

Avremmo voluto discutere di ben altro durante questa sessione. Le circostanze di fatto che hanno condotto a questo dibattito sono ben illustrate nel messaggio del Consiglio federale. È chiara a chiunque la portata di interesse pubblico di questo intervento, tale da scongiurare una situazione catastrofica per tutto il sistema economico del nostro Paese, in cui la banca gioca un ruolo prioritario. La necessità di asportare un tumore da un organo periferico dell'istituto di credito affinché ne venga garantita la sua sopravvivenza è un'operazione che lascia aperti alcuni interrogativi sull'origine della malattia. Quando parliamo di responsabilità non intendiamo certo attivare una procedura giudiziaria, infatti, non è nostro compito. Ma l'auspicio che giungano risposte adeguate a questi interrogativi è il minimo che si possa pretendere. Noi, infastiditi e spesso sconcertati, abbiamo fatto la nostra parte a tutela dell'interesse pubblico del Paese. Che tutti si assumano ora le adeguate responsabilità!