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Müller Thomas · Nationalrat · St. Gallen · Fraktion CVP/EVP/glp · 2008-12-11

Wortprotokoll

Wir müssen auf der Fahne auf Seite A23 noch eine Korrektur vornehmen, nachdem wir gestern dem [PAGE 1801] Gebäudesanierungsprogramm für 100 Millionen Franken zugestimmt haben. Vor der Rubrik 810, "Bundesamt für Umwelt", ist ein Jahreszusicherungskredit von 100 Millionen Franken einzusetzen. Unter der Rubrik 805, "Bundesamt für Energie" - ich sage das jetzt für das Amtliche Bulletin -, sind bei der Position A4300.0126 gemäss dem Antrag der Minderheit Bäumle 100 Millionen Franken anstelle von 14 Millionen Franken einzusetzen. Damit ist der Haushalt auch in dieser Beziehung wieder korrekt.

Zu den abschliessenden Zahlen im Bundesbeschluss I:

Die Aufwände unter Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a auf Seite B1 der Fahne belaufen sich auf 58 766 734 506 Franken, die Erträge gemäss Litera b auf 60 755 224 449 Franken, und der Ertragsüberschuss gemäss Litera c beläuft sich noch auf 1 988 489 943 Franken.

In Artikel 2 sind die Investitionsausgaben gemäss Litera a auf 7 104 038 327 Franken zu korrigieren.

In Artikel 5 auf Seite B4 der Fahne sind die Gesamtausgaben in Absatz 1 Litera a auf 56 005 551 861 Franken zu korrigieren.

In Artikel 8 des Bundesbeschlusses I sind in Litera d die Jahreszusicherungskredite für Bundesbeiträge und Darlehen auf 313 Millionen Franken zu erhöhen.

Schliesslich beträgt der Jahreszusicherungskredit für Bundesbeiträge und Darlehen in Artikel 9 Litera b auf Seite B7 der Fahne neu 54 260 000 Franken.

In diesem Sinne wäre der Bundesbeschluss I korrigiert und aus Sicht der Finanzkommission abstimmungsreif.