Leuenberger Moritz · Bundesrat · Zürich · 2008-12-15
Wortprotokoll
Ich habe schon bei Ihren vorherigen beiden Fragen darauf hingewiesen, dass wir das haushaltneutral machen. Alle Vorstösse und Gegenvorschläge - auch jene der beiden Kommissionen -, die im Raum stehen, wollen eine haushaltneutrale Regelung des Ganzen haben. Das heisst, wir wollen erreichen, dass energieeffizientere und weniger CO2 ausstossende Automobile importiert werden. Es geht nicht darum, dass das Importvolumen als solches gesenkt wird. Vielmehr ist es eine Umverteilung zugunsten energieeffizienterer und CO2-ärmerer Fahrzeuge.
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