Wortprotokoll

Frau Bänziger, zu Ilisu Folgendes: Die zuständigen Verwaltungsstellen wurden von der betroffenen Nichtregierungsorganisation über den Vorfall, den Sie erwähnt haben, informiert. Beim fraglichen Büro handelt es sich aber nicht um ein Informationsbüro der Serv. Die türkische Bauherrin hat sich vertraglich verpflichtet, mehrere solche Informationsstellen zu betreiben. Ein solches Büro arbeitet bereits, und es soll in Kürze durch weitere Informationsstellen ergänzt werden. Die vorgesehenen Informationsbroschüren werden derzeit nochmals überarbeitet, um die Ansprüche, welche die Bevölkerung nach Weltbankstandards geltend machen kann, besser zu vermitteln. Zusätzlich zu den Informationen der Informationsbüros wurde die lokale Bevölkerung an öffentlichen Konsultationstreffen informiert, an denen auch Übersetzer anwesend waren.

Die Überprüfung der bundesrätlichen Auflagen und der vertraglichen Vorgaben obliegt der Serv, in Zusammenarbeit mit einem unabhängigen Expertenkomitee. Die Serv untersucht die derzeitige Situation und wird in Abstimmung mit den ebenfalls beteiligten deutschen und österreichischen Exportkreditversicherern angemessene Massnahmen treffen.