Leuthard Doris · Bundesrat · Aargau · 2008-12-15
Wortprotokoll
Wie Sie wissen, Frau Nationalrätin, hat der Bund in einer ersten Phase den Finanzmarkt stabilisiert. Wir haben eine erste Reihe von Stabilisierungsmassnahmen getroffen, die Sie jetzt in dieser Session [PAGE 1835] bewilligt haben. Der Bundesrat hat am letzten Freitag in einer Verordnung auch die Auslösung der Arbeitsbeschaffungsreserven in der Höhe von 550 Millionen Franken bewilligt. Somit fliessen ab dem 1. Januar 2009 zusätzlich 900 Millionen Franken. Wie Sie wissen, werden wir in einer zweiten Phase weitere Arbeiten vorbereiten; diese werden im Laufe des Frühlings dem Bundesrat und später auch dem Parlament zugeleitet. Wir wählen also nach wie vor ein phasenweises Vorgehen, gemessen an der Wirtschaftsentwicklung und gemessen an der Situation am Beschäftigungsmarkt.