Wortprotokoll

Die Vorlage unter dem Titel ZEB ist die Fortsetzung von Bahn 2000. Sie bringt eine Verbesserung der Ost-West-Achse und grössere Kapazitäten im Güterverkehr. Sie kostet 5,2 Milliarden Franken, was eine beschränkte Summe ist, obwohl in unserem Land in allen Regionen sehr viel grössere Ausbauwünsche vorhanden sind. Ich danke deswegen der Kommission, dass sie bei den vorhandenen 5,2 Milliarden Franken geblieben ist und bei der Vorlage nicht ein Wunschkonzert durchgeführt hat.

Es ist uns allerdings klar, dass die Vorlage eine Fortsetzung haben wird. Die Fortsetzung besteht in der Vorlage Bahn 2030. Die grosse Vorlage Bahn 2030 wird im Jahre 2010 als Botschaft unterbreitet werden, und sie wird all die Wünsche wie das dritte Gleis auf der Strecke Lausanne-Genf, die Strecke Zürich-Chur im Halbstundentakt oder die Entlastung des Raumes Baden im Güterverkehr beinhalten. Die grosse Herausforderung für die Vorlage Bahn 2030 wird das Finanzierungsproblem sein. Wir werden im Bundesrat demnächst eine Aussprache haben, wo wir die ganze Palette möglicher Finanzierungsmassnahmen diskutieren werden und uns dann für diejenige entscheiden müssen, die am meisten bringt.

Ich bin froh, dass Sie jetzt auf die Vorlagen eintreten wollen, obwohl Herr Föhn zunächst noch mit dem Gedanken gespielt hat, nicht darauf einzutreten. Ich habe seine Wünsche hinsichtlich Transparenz beim Preisstandniveau zur Kenntnis genommen. Sie haben das ja kürzlich schon einmal vorgebracht, und wir haben es in der Kommission mit Tabellen verdeutlicht. Wenn es bei der nächsten Vorlage nochmals verdeutlicht und zu einem früheren Zeitpunkt gebracht werden kann, werden wir das gerne tun.

Ich wäre Ihnen auch dankbar, wenn Sie bezüglich Lärmemissionen auf die Vorlage 3 eintreten würden. Es ist dort so, dass die falsche Hoffnung geweckt würde, die Beträge könnten noch für Luxussanierungen gebraucht werden, wenn die 524 Millionen Franken in der Vorlage stehen bleiben würden, obwohl wir die Kriterien beim Lärmschutz, anders als geplant, vor allem dank Massnahmen beim Rollmaterial erfüllen können. Deshalb ist es ehrlicher, wenn wir den Betrag effektiv reduzieren; man müsste dann auf diesen Bundesbeschluss eintreten. Ich danke der regierungstreuen Minderheit von Rotz dafür, dass sie diesen Antrag gestellt hat.