Wortprotokoll

Herr Widmer, ich kann Ihnen diese Frage beantworten: Es war der Chef der Luftwaffe, Markus Gygax. Er hat diese Äusserung gemacht. Ich kann Ihnen hier auch sagen, dass diese Äusserung aus meiner Sicht unglücklich war; es ist klar, dass wir keine Occasionsflugzeuge suchen. Es gibt übrigens auch keine auf dem Markt. Es ist einfach so, dass man hier eine Antwort auf eine Frage geben möchte, aber es ist nicht so, dass in diesem Geschäft eine neue Option ins Spiel gebracht würde.

Nun zu den beiden Minderheitsanträgen: Der Minderheit der Sicherheitspolitischen Kommission ist es nicht gelungen, das gesamte Rüstungsprogramm zu versenken. Deshalb werden hier nun zwei Minderheitsanträge gestellt, die entweder die Beschaffung des Mannschaftstransportfahrzeuges oder den Werterhalt des F/A-18 auf die lange Bank schieben möchten. Beide Anträge zielen aber in die gleiche Richtung: Es geht darum, eine Schwächung der Armee vorzunehmen oder sogar deren Abschaffung.

Bei der Minderheit I geht es um die geschützten Fahrzeuge für die Soldaten. Mit diesen Fahrzeugen werden insbesondere der ballistische Schutz sowie der Minenschutz verbessert, der bei den heutigen Fahrzeugen leider ungenügend ist. Zusätzlich werden die Betriebskosten um zwei Drittel gesenkt. Hier noch etwas zu Frau Lachenmeier: Wir setzen unsere Armee nicht gegen Atomkraftwerke ein, wir brauchen sie für die Sicherheit unseres Landes. Die SVP-Fraktion wird den Antrag der Minderheit I ablehnen.

Die Minderheit II verknüpft den Werterhalt des F/A-18 mit dem Tiger-Teilersatz, bei dem es um den Ersatz für die heutigen Tiger-Kampfflugzeuge geht. Diese Flugzeuge haben ihr Alter erreicht und sind weder allwetter- noch nachtflugtauglich. Den Teilersatz mit dem Werterhalt des F/A-18 zu verknüpfen entbehrt jeder Logik. Die beiden Geschäfte haben nichts miteinander zu tun. Die einzige Gemeinsamkeit ist die, dass es um die Luftwaffe geht. Es ist letztlich wie bei einem Auto zu Hause. Sie warten ja mit dem Service des einen Autos auch nicht, bis der Service des zweiten Autos fällig ist. Wenn Sie diese Erneuerung zurückweisen, verursachen Sie einerseits höhere Unterhaltskosten in Zukunft, andererseits werden aufgrund der Verschiebung 50 bis 100 Millionen Franken Mehrkosten anfallen. Dazu tragen Sie bei, Herr Widmer. Sie wollen ja diese Verschiebung, Sie helfen bei dieser Verzögerung mit. Verschieben wir diese Erneuerung sogar bis Ende 2009, werden wir aus dem gemeinsamen Beschaffungsprogramm mit anderen Ländern herausfallen. Damit verlieren wir Synergien und müssen den Erhalt dann im Alleingang planen. Den Service an den F/A-18-Kampfflugzeugen heute auszuführen, das ist, wie wenn Sie Ihre Hypotheken zu Hause staffeln. Sie legen mit Vorteil verschiedene Fälligkeiten fest, damit Ihr Risiko reduziert wird. Das ist auch bei diesem Geschäft so.

Wenn Sie den Erhalt des F/A-18 mit dem Projekt Tiger-Teilersatz zusammenlegen, werden beide Flugzeuge zu einem ähnlichen Zeitpunkt ersetzt werden müssen. Ich bin aber sicher, dass sich die Schweiz dann kaum eine Gesamterneuerung der Luftwaffe leisten kann. Genau dies möchte ja die Minderheit II. Sie will die Luftwaffe abschaffen, damit ist der Grundstein gelegt für die Abschaffung der Armee.

Ich bitte Sie deshalb im Namen der SVP-Fraktion, auch den Antrag der Minderheit II abzulehnen, da der Erhalt des F/A-18 nichts mit dem Ersatz des Tiger-Kampfflugzeugs zu tun hat. Wir müssen die Leistungsfähigkeit der Luftwaffe erhalten.