Wortprotokoll

Herr Hurter, Sie haben vorhin gesagt, Sie würden nicht gleichzeitig beide Autos in den Service bringen. Was auf die meisten Haushalte zutrifft, könnte auch auf die Schweiz zutreffen: Es ist unnötig, zwei Autos zu haben. Es ist unnötig, zusätzlich zu den F/A-18 noch neue Kampfflieger zu beschaffen.

Jetzt aber zu diesem Traktandum: Der Bundesrat hat vorhin bei der Eintretensdebatte gesagt, diese Upgrading-Geschichte sei von jener der Beschaffung neuer Kampfflieger [PAGE 1881] getrennt. Sachlich-technisch hat er damit natürlich nicht Unrecht. Trotzdem möchte ich auf zwei Zusammenhänge und damit auf die Berechtigung dieses Antrages hinweisen:

1. Es stellt sich folgende Frage: Ist es sinnvoll, dieses Upgrading zu beschliessen - von dem übrigens auch Militärkreise sagen, es komme eher den USA als der Schweiz entgegen - und durchzuführen, bevor die Beschaffung neuer Kampfflieger entschieden ist? Aufgrund des Standes der Initiative könnte das ja bald geschehen.

2. Die 400 Millionen Franken, um die es hier geht, weisen darauf hin, dass die Beschaffungskosten von Kampffliegern nur ein Teil sind. Der Verteidigungsminister hat letzten September gesagt, sie seien der dritte Teil der Gesamtkosten solcher Kampfflieger. Insofern gibt es natürlich schon einen Zusammenhang. Diese 400 Millionen Franken weisen auf das hin, was nach der Ausschüttung der 2,5 Milliarden Franken noch auf uns zukommt.

Ich bitte Sie, den Antrag der Minderheit Widmer, bei der wir dabei sind, zu unterstützen.