Wortprotokoll

Die SVP-Fraktion wird der zivilen Baubotschaft 2008 zustimmen. Der Gesamtkredit von 481,5 Millionen Franken erscheint zwar hoch, es ist jedoch zu berücksichtigen, dass mit der Botschaft diesmal drei relativ grosse Bauten ins Programm aufgenommen wurden, welche zusammen bereits über 280 Millionen Franken ausmachen. Bei den Bauvorhaben, welche in den Rahmenkredit von 150 Millionen Franken aufgenommen worden sind, handelt es sich um eine Vielzahl von kleineren und mittleren Sanierungen, Umnutzungen und Erweiterungen von bestehenden Bauten.

Gebäude benötigen zur Werterhaltung auch einen Unterhalt. Zu den Pflichten eines verantwortungsbewussten Gebäudeeigentümers gehören deshalb auch regelmässige Unterhaltsarbeiten. Beim Bund als relativ grossem Liegenschaftsbesitzer sind die Kosten dafür natürlich entsprechend hoch. Im Laufe der Zeit ändern aber auch die Bedürfnisse der Benutzer, was neben dem reinen Gebäudeunterhalt auch zu baulichen Massnahmen führen kann.

Grundsätzlich kann man dem BBL attestieren, dass es versucht, bei vernünftigen Kosten zu guten architektonischen und organisatorischen Lösungen zu kommen. Ausnahmen gibt es natürlich auch hier. So kann man bei der Erweiterung des Landesmuseums in Zürich kaum ein ausgeprägtes Kostenbewusstsein feststellen. Hier hat der Bund mit 76 Millionen den Löwenanteil der Gesamtkosten von 122 Millionen Franken zu übernehmen. Es ist zwar ein sehr schönes Projekt, aber bei der grosszügigen Gestaltung und Materialwahl spielte die Frage der Kosten offensichtlich keine sehr grosse Rolle. Dies schlägt sich auch im sehr hohen Kubikmeterpreis von 1200 Franken nieder. In der heutigen Zeit würden Banken oder die chemische Industrie, wie jüngere Beispiele beweisen, ein so teures Projekt vermutlich noch vor Baubeginn stoppen.

Zu reden gab in der Kommission auch der Einbezug von Reserven von 15 bis 25 Prozent in die geschätzten Baukosten. Eine Kostenschätzung hat immer eine Ungenauigkeit; dies ist auch in den einschlägigen SIA-Normen geregelt. Wenn man aber zu den Kostenschätzungen für den Baukredit nochmals 15 bis 25 Prozent dazurechnet, wie der Bund das üblicherweise macht, sind in den Kreditanträgen eher zu hohe Reserven enthalten. Die Erfahrung zeigt, dass bei einem öffentlichen Bau ein einmal bewilligter Kredit in der Regel ausgeschöpft wird. Umgekehrt ist bei einem realistischen, aber eher knappen Kostenvoranschlag der Spardruck höher, und Mehrkosten müssen dann immer begründet werden, was natürlich für die Beteiligten nicht immer sehr angenehm ist. Diese Praxis ist unseres Erachtens seitens des BBL zu überprüfen. Zu reden gab auch - wir haben es schon von den Kommissionssprechern gehört - der Wunsch nach einer über 4 Millionen Franken teuren Wohnung für den Militärattaché in Paris. Da haben der Militärattaché und das VBS die Bedeutung und den Nutzen dieses Postens wohl massiv überschätzt. Wir hoffen und gehen davon aus, dass dieser im Rahmenkredit eingestellte Betrag am Schluss nicht benutzt werden muss.

Die SVP-Fraktion wird mit diesen kritischen Bemerkungen die zivile Baubotschaft mehrheitlich unterstützen. In einer Zeit, in der man von Investitionsprogrammen spricht, würde es auch keinen Sinn machen, baureife Bauprojekte nicht zu realisieren.