Killer Hans · Nationalrat · Aargau · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2008-12-16
Wortprotokoll
Noch ein paar kurze Bemerkungen: Nicht alle hier zur Bewilligung anstehenden Gelder sind konjunkturwirksam und arbeitsplatzfördernd. Es geht bei den grossen Objekten in Zollikofen und in Köniz im jetzigen Zeitpunkt um Projektierungs- und Wettbewerbsarbeiten. Damit werden im Jahr 2009 kaum effektive Bauleistungen ausgelöst.
Eine Antwort auf die Frage bezüglich Energieoptimierung der Bauten: Ich denke, es ist mittlerweile klar, dass die Bauten Minergie-Standard haben müssen. Das ist der aktuelle Stand der Technik; ohne grosse Anstrengungen wird jeweils so gebaut. Die Frage, wie weit hier der Bund darüber hinausgehen muss oder darf, darf sich nicht einfach am Maximum des Realisierbaren orientieren. Vielmehr ist auch hier eine Kosten-Nutzen-Analyse über einen dem Gebäude zugedachten Lebenszyklus zu machen.
Zur Kritik der Reservekosten, zu den Ungenauigkeiten bei diesen Projekten - ich denke, das ist auch die Meinung der Kommission -: Diese Kosten dürfen nicht automatisch als Gesamtbetrag zu den Baukosten hinzugerechnet werden. Das sind nicht im Bau integrierte Gesamtkosten, sondern diese Kosten sind auszuweisen; sie sind gemäss diesem Ausweis zu handhaben, wenn dies notwendig wird. Sie sind wie ein Nachtragskredit zu handhaben. Sie müssten eigentlich besprochen werden und können nicht automatisch als Gesamtleistung in den Baukredit integriert werden.
Zur Frage betreffend die unverhältnismässigen Kosten und die Kennzahlen beim Landesmuseum: Ich denke, die Baute des Landesmuseums in Zürich ist ein Unikat; es ist ein sehr wertvolles, spezielles Objekt, welches sich nur sehr schlecht über Kennzahlen mit anderen Bauten vergleichen lässt. Die Beurteilung, dass der Umbau teuer sei, wird in der Kommission geteilt. Es dürfte sich aber bei diesem Einzelobjekt damit erklären lassen, dass es wirklich ein exzellentes Gebäude für die Schweiz sein und bleiben soll.
Dann noch zu den Fragen zum Einzelkredit von 150 Millionen Franken, worin der Kauf der Liegenschaft in Paris integriert ist: Ich möchte nochmals darauf hinweisen, dass die Kommission zuerst erschöpfende Auskunft über die Notwendigkeit des Kaufs und die Qualität der Baute haben möchte, bevor hier irgendetwas erworben wird. In diesem Sinne ist dieser Beschluss nicht endgültig, er ist aber im [PAGE 1861] Rahmenkredit integriert. Wenn für die Kommission die Notwendigkeit nachgewiesen ist, dürfte er auch ausgelöst werden, wenn nicht, wird das Objekt gestrichen.