Brändli Christoffel · Ständerat · 2008-12-01

Wortprotokoll

Ich begrüsse Sie recht herzlich zur ersten Sitzung der Wintersession und erkläre die Wintersession damit als eröffnet.

(discuorra vallader) Jau As giavisch ina bella e buna sessiun d'enviern. Oz è l'ultim di che jau poss dir davent da quest lieu in pèr pleds per rumantsch. I ma displascha ch'il rumantsch n'ha nagina pussaivladad dad esser uschè preschent qua sco en quest mument. Quai ma displascha, perquai che las quatter linguas naziunalas han in'impurtanza centrala per la Svizra. Ellas èn l'expressiun da la diversitad e da la pluralitad ed era l'expressiun da respect envers las minoritads en noss pajais. Igl è nossa responsabladad da mantegnair questas qualitads da noss pajais.

Con piacere ho preso atto che anche l'italiano, lingua minoritaria nel nostro Paese, sarà presente in questa carica nei prossimi anni.

Mit dem heutigen Tag geht für mich die Möglichkeit zu Ende, hier für die romanische Sprache Präsenz zu markieren. Es war mir ein Bedürfnis, daran zu erinnern, dass die vierte Landessprache nicht nur ein oft belächeltes Überbleibsel, sondern ein wichtiger Bestandteil unseres Staatsverständnisses ist. Gleiches trifft auch für die italienische Sprache zu. Die Pflege der Viersprachigkeit der Schweiz ist Ausdruck der Vielfalt, aber auch Ausdruck des Respekts gegenüber Minderheiten. Vielfalt und Respekt vor Minderheiten, vor anderen Meinungen, Ideen und Kulturen, sind ein wesentliches Merkmal unserer Demokratie. Dazu müssen wir Sorge tragen, und der Ständerat spielt dabei eine besondere Rolle.

Persönlich ist es eine grosse Bereicherung, wenn man die Ehre hat, ein Jahr lang unseren Rat zu präsidieren. Sie haben mir letztes Jahr diese grosse Ehre zuteilwerden lassen, wofür ich Ihnen nochmals recht herzlich danke. Es ist hier nicht der Ort und auch nicht die Zeit, auf die vielen, meistens positiven Erlebnisse, die damit verbunden waren, im Detail einzugehen. In bester Erinnerung bleiben werden mir die guten Kontakte mit Ihnen, zahlreiche Kontakte mit unserer Bevölkerung, die gute Zusammenarbeit mit den Parlamentsdiensten und einige interessante Begegnungen im Ausland. Dabei war die Ausgangslage bei meinem Amtsantritt speziell: Bei den Wahlen 2007 wurde ein Drittel unseres Rates ausgewechselt; mit Philippe Schwab anstelle von Christoph Lanz gab es zudem eine entscheidende Veränderung im Ratssekretariat. Die grösste Herausforderung in dieser Situation war es, die Gesprächskultur unseres Rates zu erhalten und zu fördern, um das hohe Ansehen unseres Rates in der Öffentlichkeit zu wahren und den Ständerat als Institution zu positionieren, die mit Besonnenheit, sachlich und kollegial Lösungen für die vielfältigen Probleme unseres Landes erarbeitet.

Dabei sollen parteipolitische Interessen in den Hintergrund treten; die konstruktive Zusammenarbeit muss Vorrang haben. Ich meine, dass dies im letzten Jahr, auch wenn die gesamtpolitische und die parteipolitische Situation alles andere als einfach waren, weitgehend gelungen ist - wenn auch nicht immer. Es gab auch einige Ausrutscher, verschmerzbare Ausrutscher. In der Jagdsprache sagt man hierzu: Es gab wohl ein paar Streifschüsse; Treffer hingegen, welche das Image unseres Rates hätten ins Wanken bringen können, blieben aus. Der Ständerat hat in diesem Sinn in den letzten Jahren sein konservatives Image abgelegt und zeichnet sich heute durch seine konstruktive Arbeit aus. In vielen Dossiers hat er mit innovativen Vorschlägen den Lead übernommen. Er hat sich auch zu jenem Gremium entwickelt, welches vorlebt, wie man in unserer Demokratie unterschiedliche Standpunkte bei gegenseitigem Respekt vertreten und wie man zu guten Lösungen kommen kann.

Ich wünsche mir sehr, dass es auch in Zukunft gelingt, diese Positionierung des Ständerates zu wahren und zu stärken. Ich bin sehr optimistisch, dass dem auch weiterhin so sein wird. Ich schöpfe diese Zuversicht aus dem guten Einvernehmen, das ich mit Ihnen pflegen durfte, aus der guten und freundschaftlichen Zusammenarbeit im Büro, aber auch aus der Zusammenarbeit mit Herrn Schwab, der sich ausserordentlich gut in seine neue Aufgabe als Ratssekretär eingearbeitet hat. Für die grosse Arbeit, die in diesem Sinn geleistet worden ist, danke ich Ihnen allen bestens.

Chers collègues, permettez-moi encore de remercier très chaleureusement notre vice-président, Monsieur Alain Berset, un scrutateur infaillible, avec lequel j'ai eu beaucoup de plaisir à travailler et qui a contribué, par son style amical et collégial, à la réussite de mon année présidentielle.

Cher Alain, tu as pleinement mérité de présider notre conseil et je te souhaite, en mon nom personnel, mes meilleurs voeux de succès pour cette année.

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Ich freue mich, bald wieder aktiv in die Debatten eingreifen zu können. Dass ein Präsident dies ein Jahr lang nicht tun kann, ist das einzig Unangenehme am Präsidentenamt. Er darf nichts sagen, muss bei kritischen Entscheidungen den Stichentscheid fällen und wird, wie er auch entscheidet, dafür meistens massiv kritisiert. Auch das ist nun zu Ende.

Grazia fitg per Vossa attenziun - herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall)