Wortprotokoll

Als Berner Oberländer, als einer, der die Lärmbelastung zwar nicht selber erlebt, aber kennt, hatte ich eigentlich die Absicht, den Vorstoss zu unterstützen. Der Antrag unserer Kommission zeigt mir aber die Aussichtslosigkeit eines solchen Unterfangens, und daher werde ich davon absehen.

Damit bleibt aber doch ein beträchtliches Problem für diese Region bestehen. Das Haslital ist von der Lärmproblematik besonders betroffen, weil im Berner Oberland vor allem der F/A-18 zum Einsatz kommt. Der Flugplatz ist in der Region einerseits sehr willkommen, weil er wertvolle Arbeits- und Ausbildungsplätze in einer strukturschwachen Region bietet, andererseits stellt der Tourismus für dieses Gebiet auch eines der bedeutendsten Standbeine der regionalen Wirtschaft dar. In den letzten Jahren haben sich die Klagen und Proteste von Einheimischen und Feriengästen gehäuft, was in der Region zu einer aufgeheizten Stimmung geführt hat. Es ist daher wichtig, dass das Problem der übermässigen Belastung ernst genommen und einer akzeptablen Lösung zugeführt wird. Eine Anpassung des Stationierungskonzeptes wird durch den Bundesrat und unsere SiK abgelehnt, stattdessen versucht der Vorsteher des VBS mit Regierungsvertretern der betroffenen Kantone im Dialog an einem runden Tisch Lösungen zu finden, um die Belastung so weit wie möglich zu reduzieren - und das ist auch gut so.

Dank vermehrten Übungsflügen im Ausland scheint es zu gelingen, für das Jahr 2009 eine Lösung zu finden, welche einigermassen erträglich ist. Für die Folgejahre nach 2009 ist dies allerdings noch völlig offen. Es ist daher unabdingbar, dass die eingeleiteten Gespräche - der runde Tisch - weitergeführt werden. Es müssen zusammen mit den betroffenen Kantonen und Regionen Lösungen gesucht und gefunden werden, welche einerseits für die Bevölkerung verträglich sind und andererseits eine vernünftige Koexistenz zwischen Militär und Tourismus ermöglichen. In diesem Sinn werde ich ein Postulat einreichen, das versucht, diese Anliegen basierend auf dem bestehenden und gültigen Stationierungskonzept zu erfüllen.