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Schmid Samuel · Bundesrat · Bern · 2008-12-04

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat ursprünglich beantragt, die Motion anzunehmen, weil sie in eine Richtung stiess, die einem Bedürfnis des VBS und des Bundesrates entsprach. Der Präsident Ihrer Kommission hat bereits darauf hingewiesen, dass diese Forderungen in der Zwischenzeit weitestgehend erfüllt sind; es gibt noch einzelne - ein oder zwei - Projekte, die noch einige Zeit weiterlaufen werden, das Gros aber ist etabliert. Wir dürfen auch feststellen, dass die Anzahl der Neueintritte bei den Berufsmilitärs sowohl bei den Unteroffizieren als auch bei den Offizieren in der letzten Zeit doch wieder leicht zugenommen hat und dass wir auch wieder eine höhere Anzahl brevetieren dürfen. Das ist mindestens teilweise auch ein Produkt dieser einzelnen Projekte.

Wenn Sie die Motion annehmen, dürfte sie umgehend zur Abschreibung anstehen. Wenn Sie sie ablehnen, dann tun Sie es nicht, weil Sie das Motionsziel negieren, sondern eigentlich in der Erkenntnis - das ist auch eine Erkenntnis der Kommission -, dass in der Zwischenzeit die Ziele praktisch erfüllt sind.