Wortprotokoll

Wenn ich mich zu diesem Einzelantrag äussere, so deswegen, weil sich die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur, die ich zurzeit präsidiere, ebenfalls mit diesen Fragen auseinandergesetzt hat. Wir haben uns auch noch - es wurde schon darauf hingewiesen - mit "J+S Kids" und mit der Kreditsperre auseinandergesetzt; die Kreditsperre ist jetzt kein Thema mehr, Gott sei Dank!

Hier muss ich einfach noch Folgendes nachholen: Es ist schlicht und einfach so, dass die Beiträge an die Denkmalpflege nicht mehr ausreichen, um einigermassen die Beiträge auslösen zu können, die aufgrund der vorhandenen Objekte nötig sind; das ist das Problem. Sehen Sie, 2004 war ein effektives Budget von 35,7 Millionen Franken vorhanden. Das soll jetzt auf 20,8 Millionen zurückgehen. Das ist das Faktum. Beim Ganzen ist noch zu betrachten, dass von diesen 20,8 Millionen Franken 5,125 Millionen für die sogenannten besonderen Massnahmen des Bundes weggehen; diese besonderen Massnahmen umfassen das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz usw. So verbleiben per saldo noch 15 Millionen, die für Objekte, die da restauriert oder renoviert werden, unter dem Titel Denkmalpflege ausgerichtet werden können.

Dann müssen Sie sich noch eines weiteren Aspekts bewusst sein: Im Jahre 2006 wurde eine Planung aufgenommen, und Ende 2006 waren insgesamt 834 Objekte registriert, die von Bund und Kantonen eben Denkmalpflegebeiträge erhalten sollten. Da sind die Objekte aller Kantone aufgelistet. Das ist ein Gesamtvolumen ... ich sage die Zahl nicht, sonst erschrecken Sie. Was den Bund betrifft, sind das nach den geltenden Schlüsseln 102 Millionen Franken. Das ist ein Volumen, das feststeht. Diesem Volumen stehen nun diese völlig unzureichenden finanziellen Plafonds für die nächsten Jahre gegenüber. Herr Kollege Maissen hat auf diese 72 Millionen Franken für 389 Objekte Mitte dieses Jahres hingewiesen. Die finanziellen Kapazitäten, die jetzt für das kommende Jahr und in der Finanzplanung festgelegt werden sollen, reichen schlechterdings nicht aus, um auch nur einigermassen dazu beizutragen, dass diese Kulturgüter auch restauriert und erhalten werden können.

Ich bitte Sie, auch nicht die Gegenwartskultur gegen die Erhaltung der Kulturgüter auszuspielen. Hier müssen Sie sehen - ich sage Ihnen dies aus langjähriger, einschlägiger Erfahrung -: Wenn der Bund seine Rolle als Initiator nicht ausüben kann, dann fehlen die Mittel in den Kantonen, dann fehlen sie in den Kommunen. Deshalb ist es wichtig, dass der Bund über einen einigermassen vernünftigen Plafond verfügt, um hier gleichsam die Initialzündung geben zu können.

Herr Bundesrat, ich gehöre nicht zu jenen, die ohne Rücksicht auf Verluste den Bundeshaushalt strapazieren wollen. Aber ich denke, hier geht es wirklich um eine nationale Aufgabe, hier sollten wir deshalb dem Antrag Maissen zustimmen. Das entspricht auch der Auffassung der WBK.