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Schweiger Rolf · Ständerat · Zug · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2008-12-15

Wortprotokoll

Der Finanzkommission war bekannt, dass ein entsprechender Antrag gestellt werden würde. Ich möchte Sie darüber orientieren, welches die Gründe waren, dass die Finanzkommission gemäss Bundesrat entscheiden möchte.

Es geht in der Tat um eine Position, nämlich um die Versandkosten für zwei Zeitungen, nämlich die "Schweizer Revue" und die "Gazzetta Svizzera", welche an die Auslandschweizer verschickt werden. Damit Sie einen Anhaltspunkt bezüglich der Höhe dieser Versandkosten haben, kann ich Sie orientieren, dass im Jahre 2007 allein die Versandkosten 1,5 Millionen Franken betragen haben.

Die Diskussion zwischen den Auslandschweizerorganisationen und dem EDA geht nun dahin, mit welchem Tempo eine Internetzustellung an die Schweizer im Ausland erfolgen kann. Es besteht absolute Einigkeit darüber, dass eine Information der Auslandschweizer erfolgen muss; die einzige Frage ist die: Ist es in der Tat so, dass immer noch fast die Hälfte der Abonnenten diese Zeitung zugestellt erhält, wäre es dann nicht möglich, den Internetanteil zu erhöhen? Was genau geschieht - es werden Bemühungen von beiden Seiten unternommen -, welchen Effekt diese Bemühungen haben werden, ob die Position Lombardi, der eher ein langsameres Tempo sieht, die richtige ist oder die Position des Departementes, wissen wir nicht. Aber damit Sie beurteilen können, wie Sie sich in dieser Abstimmung zu verhalten haben: Es geht allein darum, mit welchem Tempo wir die Auslandschweizer veranlassen können, die Zeitung per Internet zu erhalten.