Pfister Theophil · Nationalrat · 2009-03-03

Wortprotokoll

Es geht beim Geschäft zum Projekt ITER, das wurde schon erwähnt, um die Weiterführung der Beteiligung an diesem Forschungsprojekt, das als Ziel einen sicheren Fusionsreaktor hat, einen Reaktor ohne die Nachteile der heutigen Kernkraftwerke. Es geht um Energieforschung; sie hilft - wenn es zur Serienreife kommen sollte -, grosse Probleme und Ängste in der Zukunft zu vermeiden. Dass diese aufwendige Stufe der Forschung kaum mehr im nationalen Rahmen bewältigt werden kann, ist verständlich. Für ein Land, das seinen Erfolg, seinen Lebensstandard und vieles mehr der Technik zu verdanken hat, ist die Beherrschung neuer Techniken und Systeme eine unverzichtbare Aufgabe. Gerade die sichere Verfügbarkeit kostengünstiger Energie stellt den Motor vieler erfolgreicher Vorhaben dar. Energie ist und bleibt die treibende Kraft unseres Wirtschaftens.

Warum müssen wir heute über das Projekt ITER abstimmen? Wäre das Projekt im europäischen Rahmen realisierbar, dann hätten die bisherigen Beschlüsse genügt. Die Ausweitung des Rahmens der Forschungsteilnehmer auf aussereuropäische Staaten wie China, Japan, Russland, Korea, Indien und die Vereinigten Staaten ist positiv. Damit können die vorgesehenen 7,5 Milliarden Franken an Entwicklungskosten auf viele und starke Länder verteilt werden. Den Nutzen haben alle, insbesondere aber die hochentwickelten Länder, die heute schon einen höheren Energieverbrauch aufweisen.

Es stellt sich die Frage, ob ein Land wie die Schweiz auch abseits stehen könnte oder sollte. Für die SVP ist das keine sinnvolle Option, auch wenn die Resultate dieser Entwicklung noch nicht gesichert sind und der Einsatz solcher Energieanlagen möglicherweise erst bei einer kommenden Generation erfolgreich ist. Es ist für eine gesicherte Zukunft unseres Landes wichtig, mehrere Optionen zu haben. Dazu gehört auch die Kernfusion.

Es ist in der Kommission nicht darum gegangen, die Vertragsinhalte im Detail neu zu bestimmen. Der Vertrag fusst auf zwei ausgearbeiteten Briefwechseln und ist bis zur Genehmigung durch die Räte provisorisch in Kraft. Die Beurteilung in der Kommission geht dahin, dass dieser Vertrag - trotz einigen kuriosen Bestimmungen - insgesamt vorteilhaft ist.

Die SVP-Fraktion wird dem Bundesbeschluss zur Schweizer Teilnahme am Fusionsforschungsprojekt ITER zustimmen.