Wortprotokoll

Wir müssen jetzt schon aufpassen, dass wir nicht die zivile gegen die militärische Friedensförderung ausspielen. Die Möglichkeit, die Truppe kurzfristig für einen jeweils ganz klar begrenzten Zeithorizont aufzustocken, erachten wir als sinnvoll; und die SP-Fraktion bittet Sie, den Minderheitsantrag abzulehnen.

Nächstes Jahr sind es zehn Jahre, dass wir in Kosovo präsent sind, und das Material und die Infrastruktur sind entsprechend erneuerungsbedürftig. Wie in der Botschaft gut ausgeführt wurde, braucht es für diese Instandhaltungsarbeiten die Möglichkeit, Spezialistinnen und Spezialisten nach Kosovo zu schicken. Ich gehe nicht davon aus, dass wir die maximale Truppengrösse von 270 Personen regelmässig ausnutzen werden. Bei einer Verschärfung der Lage, wie z. B. in der aktuellen Situation, würde dies der Schweiz erlauben, flexibel zu reagieren. Das ist das eine. Das andere ist: Es würde uns auch erlauben, gegenüber unseren Partnerinnen und Partnern, mit denen wir in Kosovo zusammenarbeiten, in schwierigen Situationen ein Zeichen zu setzen.

Nach wie vor wäre es mit 270 Personen ein sehr bescheidenes Engagement, wenn wir unseren Beitrag z. B. mit Österreich vergleichen, das ein Kontingent von bis zu 600 Personen hat, oder mit Irland, das mit 800 Personen präsent ist, oder mit anderen vergleichbaren Staaten wie Ungarn. Sie alle haben grössere Kontingente und sind ausserdem nicht nur in Kosovo präsent. Es wäre also auch ein Zeichen [PAGE 110] gegenüber unseren Partnerinnen und Partnern, wenn wir sagen würden, wir seien bereit, in schwierigen Situationen flexibel zu reagieren und allenfalls, wenn es nötig sei, diese Truppen kurzfristig, während zwei Monaten, um maximal 50 Personen zu erhöhen.