Wortprotokoll

Artikel 5 ist zusammen mit Artikel 10 zu betrachten. Er schafft die rechtliche Basis, um Planungen von Infrastrukturausbauten zu finanzieren, die im Kernangebot von ZEB nicht enthalten sind. Es geht hier um einen Kredit von maximal 40 Millionen Franken. Deren Finanzierung wird in der Vorlage 6 als Verpflichtungskredit gesprochen.

Die Kommission hat hier nur die Kann-Formulierung durch eine zwingende Formulierung ersetzt, um damit zum Ausdruck zu bringen, dass wir klar davon ausgehen, dass dem ZEB-Beschluss eine Folgebotschaft nachgeschoben wird. In dem Sinne ist das nicht mehr und nicht weniger als eine Verstärkung des Willens, dass ZEB 2 geplant wird.