Wortprotokoll

Gemäss den Informationen aus meinen Ämtern bestehen in Worb zwei Projekte: die Verkehrssanierung Worb und das Hochwasserschutzprojekt Worble. Die Verkehrssanierung muss aus bautechnischen und finanziellen Gründen vor dem Hochwasserschutzprojekt realisiert werden. Für die Koordination ist der Kanton Bern zuständig. Die Verkehrssanierung Worb wurde vom Kanton Bern im Rahmen des Agglomerationsprogramms Bern zur Mitfinanzierung aus dem Infrastrukturfonds vorgeschlagen.

Die eingereichten Agglomerationsprogramme überstiegen die finanziellen Möglichkeiten des Infrastrukturfonds bei Weitem. Deshalb war der Bundesrat zu einer rigorosen Priorisierung nach Kosten-Nutzen-Überlegungen gezwungen. Die Verkehrssanierung Worb wurde einem Quervergleich mit anderen Umfahrungsprojekten unterzogen. Im Ergebnis konnte sie kein genügendes Kosten-Nutzen-Verhältnis aufweisen. Sie wurde deshalb nicht für die Finanzierungsphase 2011-2014 vorgesehen und in der Priorität zurückgestellt. Der Bundesrat lehnt konjunkturstützende Massnahmen bei den [PAGE 154] Infrastrukturen des Agglomerationsverkehrs ab, und zwar mit der Begründung, dass die Massnahmen nicht in der vorgesehenen Frist, 2009 bis 2010, zur Ausführung gelangen.

Das Hochwasserschutzprojekt Worble ist vom Kanton Bern in seine Planung 2008-2011 aufgenommen worden. Es könnte aus den zusätzlichen Geldern für den Hochwasserschutz finanziert werden, welche Sie im Rahmen der ersten Stufe der Konjunkturstabilisierungsmassnahmen gesprochen haben. Es ist jedoch ausgeschlossen, die Verkehrssanierung Worb unter dem Vorwand von Synergien zwischen den beiden Projekten aus Mitteln des Hochwasserschutzes zu finanzieren oder vorzufinanzieren.