Wortprotokoll

Der Bundesratssprecher hat nach dieser Begegnung mit dem chinesischen Premierminister auch gesagt, dass der Bundesrat die Situation der Menschenrechte in China nur in einer sehr allgemeinen Form angesprochen habe. Er hat, wie Sie heute, auch gesagt, dass Tibet nicht spezifisch angesprochen wurde. Sie aber haben - und damit meine ich den gesamten Bundesrat - in der Vergangenheit bei der Beantwortung von parlamentarischen Vorstössen immer wieder betont, dass Sie Tibet bei jeder sich bietenden Gelegenheit aufs Tapet bringen wollen. Meine Frage lautet deshalb wie folgt: Ist der Bundesrat bereit, inskünftig bei Begegnungen mit hohen chinesischen Funktionären - insbesondere mit dem Premierminister, mit dem Ministerpräsidenten, mit verantwortlichen Ministern - das Thema Tibet explizit zur Sprache zu bringen, so, wie er das in der Vergangenheit eben bei der Beantwortung von verschiedenen Anfragen und Interpellationen zugesichert hat?