Wortprotokoll

Die Zahl der Gesuche von Eritreern ist in den letzten Monaten des Jahres 2008 stark angestiegen. Im Januar 2009 waren nochmals 527 Gesuche zu verzeichnen. Im Februar 2009 hingegen war die Zahl eritreischer Gesuchsteller rückläufig. Die Zahl der Asylgesuche von Eritreern hängt im Wesentlichen mit der Zahl der Anlandungen auf der italienischen Insel Lampedusa und an den Küsten Siziliens zusammen. Im Herbst sind aufgrund guter Witterungsbedingungen jeweils viele Überfahrten von Libyen nach Italien festzustellen. Die Asylgesuchszahlen in der Schweiz erreichen zwei bis drei Monate nach grossen Anlandungen Maximalwerte. Da die Schlepper über immer bessere Navigationshilfen und Boote verfügen, blieb 2008 die Zahl der Anlandungen erstmals auch im Spätherbst und im Frühwinter hoch.

Das BFM geht davon aus, dass die Zahl der Asylgesuche von Eritreern in den nächsten Monaten weiter rückläufig sein wird; dies aus zwei Gründen: Die Schweiz kann seit dem 12. Dezember 2008 aufgrund des Dublin-Abkommens Personen, die bereits in einem anderen Staat um Asyl nachgesucht haben oder dort bei der irregulären Einreise registriert wurden, an diesen Staat überstellen. Die Überstellung nach Italien funktioniert gut. Auch eritreische Asylsuchende konnten bisher nach Italien überstellt werden. Dadurch wird ein dissuasiver Effekt erzielt. Zudem hat Libyen im Februar 2009 mit Italien einen Vertrag zur besseren Zusammenarbeit auch bezüglich Prävention der illegalen Migration unterzeichnet. Dies dürfte die Zahl der irregulären Migranten, die in Lampedusa landen, reduzieren. Der Bundesrat verweist zudem auf die Projekte zur Prävention irregulärer Migration und auf weitere Massnahmen, die getroffen worden sind.