Wortprotokoll

Dem Wunsch des Präsidenten entsprechend habe ich mein viertelstündiges Referat kurzfristig etwas gekürzt. (Heiterkeit)

Die Schweiz hat sich seit 1975 aktiv an der Entwicklung und Produktion des Weltraumtransportsystems Ariane beteiligt und ist Gründungsmitglied der Europäischen Weltraumorganisation ESA. Die Produktion und Vermarktung des Trägers Ariane ist der privatrechtlichen Aktiengesellschaft Arianespace übertragen worden, an der die Schweizer Industrie einen Aktienanteil von 2,51 Prozent hält. Mit der Trägerrakete Ariane 5 ist Arianespace zurzeit Marktführerin im Bereich der kommerziellen Satellitenstarts. In der Zwischenzeit wurde mit dem neuen Träger Vega ein System entwickelt, das die Nachfrage für den Transport kleiner Satelliten abdecken soll. Der Erstflug der Vega ist für den Zeitraum 2008/09 vorgesehen. Im Weiteren ist zwischen der ESA und Russland eine Vereinbarung zustande gekommen, welche den Einsatz des russischen Trägers Sojus von Kourou in Französisch-Guayana aus ermöglicht.

Im Zusammenhang mit der Weiterführung der Produktion von Ariane sowie der Vorbereitung des Einsatzes der neuen Träger Vega und Sojus haben die ESA-Mitgliedstaaten beschlossen, einen umfassenden rechtlichen Rahmen für sämtliche Träger auszuarbeiten. Mit der Botschaft vom 20. Februar 2008 unterbreitet uns der Bundesrat diese Erklärung der europäischen Regierungen als Ergebnis der Verhandlungen über den Einsatz der Träger Ariane, Vega und Sojus. Die zu genehmigende Erklärung über die Trägereinsatzphase übernimmt die Struktur der Erklärungen über die Produktionsphase von Ariane und weitet deren Geltungsbereich auf die Träger Vega und Sojus aus.

Im Namen der Kommission, die ihren Entscheid einstimmig gefällt hat, ersuche ich Sie, auf die Vorlage einzutreten und dem Bundesbeschluss zuzustimmen.