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Cathomas Sep · Nationalrat · Graubünden · Fraktion CVP/EVP/glp · 2009-03-19

Wortprotokoll

Ja, Herr Kollege Amstutz, ich bin auch dieser Meinung. Diese Massnahmen müssen effizient sein, das ist das Ziel. Was Sie in Ihrem Antrag aber sagen, ist, dass die Massnahmen auf fünf Jahre befristet werden; man muss sie dann also neu starten. Nach fünf Jahren ist grundsätzlich Schluss, hier steht nämlich ganz klar: "Die Finanzhilfen an die Kantone sind auf fünf Jahre befristet."

Cathomas Sep · Nationalrat · 2009-03-19 | Lexipedia | Lexipedia