Lexipedia

Leuenberger Ernst · Ständerat · Solothurn · Sozialdemokratische Fraktion · 2000-11-29

Wortprotokoll

Ich entschuldige mich, dass ich hier ein zweites Mal spreche. Frau Spoerry, Herr Cottier, Herr Cornu, Frau Leumann: Sie haben es in Ihren Philippiken - die ich im übrigen gerne entgegennehme - tunlichst versäumt, auch nur in einem Nebensatz auf meine Kompensationsargumentation einzugehen. Ich ziehe daraus meine Schlüsse, wenn ich mir überlege, wie Sie vor einer Stunde in der AHV-Frage entschieden haben.

Sie können selbstverständlich erneut Signale an den Finanzplatz aussenden, wonach er von diesem Staat alle steuerlichen Entlastungen erhalten kann, die er will, ohne dafür etwas anzubieten.

Ich bitte Sie eindringlich, Ihrem Finanzplatz, den Sie besser kennen als ich - ich weiss nur etwa, wo er sein könnte -, endlich zu sagen, wir seien bereit, ihm in dieser Angelegenheit der Stempelsteuer so weit wie irgendwie möglich entgegenzukommen, aber er möge doch Kompensationen anbieten. Das müssten Sie tun; und ich bedaure es, dass Sie das heute nicht zum Ausdruck gebracht haben. Auf dieser Basis liesse sich in diesem Saal ein Konsens finden, auch mit mir, der ich im Augenblick etwas stur bin.

Im Übrigen habe ich heute auch Prügel bezogen, die Sie eigentlich Otto Stich haben geben wollen, aber einige von jenen, die Herrn Stich heute geprügelt haben, haben ihn 1983 - im Gegensatz zu mir - zum Bundesrat gewählt. (Heiterkeit)