Wortprotokoll

Die APK musste sich ja bekanntlich zweimal mit diesem Geschäft befassen. Beim ersten Mal sah ich mich nämlich gezwungen, einen Antrag zur Reduktion des Verpflichtungskredites zu stellen, weil, Sie haben es gehört, in die Position Bauhonorare offensichtlich noch andere Honorare mit eingepackt worden waren. In der Phase 2 sind dann meine berechtigten Bedenken gegenüber der bundesrätlichen Botschaft doch zu einem guten Stück bestätigt worden. Das Projekt ist vom Bauherrn, dem IKRK, geändert worden. Aus dem ursprünglichen Lagerhaus ist ein multifunktionales Gebäude geworden - aber die Botschaft ans Parlament ist die alte geblieben. Das ist ein Fehler, Frau Bundesrätin, den die Verwaltung oder wer auch immer auf ihre Kappe nehmen muss und von dem ich hoffe, er werde sich nicht wiederholen. Es geht nämlich nicht an, dass dem Parlament Fipoi-Darlehensgesuche über Bauprojekte vorgelegt werden, die nicht auf dem aktuellen Stand der Dinge beruhen, sondern auf einem früheren Stand.

Immerhin, meine Zweifel an der Position Bauhonorare konnten nach der zweiten Traktandierung des Geschäftes in der APK und nach einem Mitbericht seitens der Finanzkommission beseitigt werden, weshalb ich auf einen Kürzungsantrag verzichtete.

Es verbleibt noch eine kleine Restanz. In der Finanzkommission des Ständerates wurde am 22. Januar 2009 seitens des Präsidenten, das habe ich so dem Protokoll entnehmen können, eine Bemerkung gemacht, wonach die Kosten für das Gebäude zwischenzeitlich deutlich gesunken seien; von einer Reduktion von etwa 30 Prozent war die Rede. Ist dem effektiv so? Ich möchte einfach die Frage in den Raum gestellt haben, denn es darf nicht sein, dass im Nachhinein mit Kreditresten allenfalls noch andere Begehrlichkeiten abgedeckt werden.

Dass es im vorliegenden Fall ausgerechnet das IKRK getroffen hat, das von diesen Ungereimtheiten rund um die Bau- und Kreditbotschaft bezüglich der Fipoi betroffen worden ist, tut mir an sich sehr leid. Ich sage das als ehemaliger Delegierter des IKRK, der dieser humanitären Organisation stets äusserst positiv gegenübergestanden ist und das auch weiterhin tut. Denn vom IKRK geht, wie wir von der Kommissionssprecherin klar gehört haben, weltweit viel Imagegewinn zugunsten unseres Landes aus, und darob dürfen wir stolz und glücklich sein.