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Kuprecht Alex · Ständerat · Schwyz · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2009-03-03

Wortprotokoll

Ich bin der vollendeten Überzeugung, dass wir hier noch stundenlang über diese Thematik debattieren können. Diejenigen, die die Armeewaffe weiterhin zu Hause behalten möchten, werden an ihrer Position festhalten, und diejenigen, die möchten, dass sie abgegeben wird, werden ebenfalls an ihrer Position festhalten. Die Diskussionen im Parlament sind allenfalls noch gut für die Medien. Einzelne von uns werden wahrscheinlich dann den Primeur in der "Tagesschau" haben, aber ändern wird sich damit nichts. Auch in der Kommission können wir uns noch stundenlang darüber unterhalten, und auch Organisationen wie Pro Militia oder Pro Tell werden keine Gelegenheit auslassen, sich zu diesem Thema zu äussern.

Aber die Pièce de Résistance, die matchentscheidende Entscheidung ist dann der Entscheid an der Urne. Die Volksinitiative ist mittlerweile eingereicht. Ich möchte den Bundesrat bitten, im Sinne einer möglichst raschen Entscheidung diese Initiative dem Volk möglichst schnell vorzulegen. Wir können uns dann im Rahmen unserer Argumentationen - auf welcher Seite auch immer - noch genügend dazu äussern. Wird die Initiative angenommen, dann ist die Frage entschieden; der Bundesrat kann dann möglichst schnell mit dem Einzug der Waffen beginnen. Wird die Initiative abgelehnt, haben wir dann die Möglichkeit, uns im Rahmen weiterer Berichte und der Entscheidung, die wir dann noch treffen können, Gedanken darüber zu machen, wie wir am besten mit dieser Problematik umgehen.

Ich bitte Sie deshalb, die Motion abzulehnen. Sie kommt mir so vor: Man baut ein neues Haus mit einer wunderschönen Küche, aber man gibt den Bewohnern kein Instrument, damit sie diese Küche benützen können. Die Motion ist meines Erachtens nicht korrekt und kommt dem Wehrmann nicht entgegen.

Kuprecht Alex · Ständerat · 2009-03-03 | Lexipedia | Lexipedia