Lexipedia

Briner Peter · Ständerat · Schaffhausen · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2009-03-11

Wortprotokoll

Eine Schwierigkeit solcher Konjunkturstützungsprogramme ist wohl die, wie wir unseren volkswirtschaftlich wichtigen, stark exportorientierten Branchen wie der Maschinen-, der Textil-, der Uhren- und der Schmuckindustrie zielgerichtet und ordnungspolitisch sinnvoll aus dieser Delle helfen können. In dieser Vorlage ist hier eine Verbesserung bei der Exportrisikoversicherung vorgesehen.

Als weiteres Instrument, das vorübergehend kreditsuchenden Unternehmen gezielt Hilfeleistung bieten würde, sehe ich ein befristetes Bürgschaftsangebot des Bundes an. Dieses würde den Bundeshaushalt letztlich nicht nachhaltig und nicht stark belasten. Falls es zu einem dritten Paket kommen sollte, wäre ich deshalb froh, wenn dies vertieft geprüft werden könnte.

Briner Peter · Ständerat · 2009-03-11 | Lexipedia | Lexipedia