Gutzwiller Felix · Ständerat · 2009-03-12

Wortprotokoll

Danke für diese kurze Einschätzung und die Offenheit des Bundesrates bezüglich der Selbstkritik.

In der Tat sind aus meiner Sicht hier ein paar Probleme aufgetaucht. Ich glaube auch, dass wir nicht hinter die internationale Erschöpfung im Urheber- und Markenrecht zurückgehen wollen; das ist ja ein liberaler Vorteil; wir wollen das nicht zurücknehmen. Es hat ein paar andere Fragen, die offen sind. Ich glaube auch, dass im Bereich der Medikamente ein Informationsaustausch zumindest mit der Emea ein interessantes Thema sein könnte. Aber auch dieses ist natürlich separat aufzuarbeiten.

In dem Sinne danke ich und ziehe die Motion zurück.