Wortprotokoll

Dieses Kommissionspostulat ist im Rahmen der Beratung der Revision der Innovationsförderung bei uns aufgetaucht, und wir waren im Januar dieses Jahres der Meinung, dass eine Aktivität eben in diesem Bereich in Anbetracht der gegebenen Wirtschaftslage richtig und wichtig sei. Deshalb haben wir beantragt, dass ein Ausbau der Mittel eben für den Nationalfonds und die KTI, also die Forschungsförderung, zu prüfen sei.

Erfreulicherweise, Frau Bundesrätin, hatte der Bundesrat offene Ohren und hat dem Anliegen ja beim Stabilisierungsprogramm, das wir letzte Woche verabschiedet haben, im Sinne dieses Postulates Rechnung getragen: Beim Nationalfonds und auch bei der KTI wurde entsprechend aufgestockt. Ich denke, dass das ein wichtiger, aber auch ein wegweisender Entscheid war, der in die richtige Richtung geht.

Im Namen der Kommission möchte ich mich dafür bedanken. Damit ist ein wesentlicher Teil dieses Postulates erfüllt. Ich bin nicht befugt, das Postulat zurückzuziehen; ich möchte es auch nicht zurückziehen, Frau Bundesrätin. Denn auch in diesem Bereich ist ja noch nicht alles, was möglich wäre, geschehen. Nach dem Grundsatz "Fantasie, verlass mich nie" möchte ich Ihnen empfehlen, weiterhin im Sinne dieses Postulates aktiv zu bleiben.