Bürgi Hermann · Ständerat · Thurgau · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2009-03-16
Wortprotokoll
Vielleicht noch ganz kurz zu diesem Fremdkörper - wenn ich dem so sagen darf - in dieser Gesetzesrevision: Die Änderung des ETH-Gesetzes steht nicht im Zusammenhang mit der Änderung des Forschungsgesetzes, also mit der Neuregelung der KTI. Es wird vielmehr einfach die Gelegenheit benutzt, eine nicht sehr praxistaugliche Rechtsschutzbestimmung des ETH-Gesetzes jetzt anzupassen und diesen Mangel auszuräumen.