Wortprotokoll

Der Vizepräsident der SiK hat angedroht, er würde zu einem längeren Referat ausholen, wenn ich hier nichts sage. Ich fühle mich deshalb zu drei Bemerkungen verpflichtet, nicht ohne vorgängig auf den Bericht zu verweisen.

1. Selbstverständlich haben wir bei der Parlamentarischen Versammlung der Nato lediglich Beobachterstatus. Trotzdem bietet die Teilnahme an den Sitzungen immer wieder sehr interessante Einblicke.

2. Derzeit werden in der Nato wie auch in der Parlamentarischen Versammlung der Nato vor allem interne Fragen diskutiert, wie sie sich namentlich dann stellen, wenn eine Institution sehr rasch wächst - man sieht das auch in der EU. Diese internen Fragen beziehen sich auf die Organisation, auf die strategische Ausrichtung und auf die künftige Aufnahme von Mitgliedern - Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawien, Georgien und andere.

3. Mir ist in diesem Gremium die pragmatische Ausrichtung der Nato aufgefallen, aktuell vor allem im Verhältnis zu Russland. Man nimmt hier eine klare Haltung ein, man verurteilt den Krieg mit Georgien, aber man bietet gleichzeitig Gespräche an. Aufgefallen ist mir auch die permanente Auseinandersetzung mit der Bedrohungslage, namentlich in den Bereichen Energieversorgung, Wasserversorgung, Cyberwar, Schutz der Infrastrukturen. Ich kann auch dazu auf den Bericht verweisen. Schliesslich fiel mir die selbstkritische Beurteilung der militärischen Einsätze der Nato in Kosovo und in Pakistan auf.

Ich gehe im Übrigen davon aus, dass Sie den Bericht gelesen haben, und stehe Ihnen für Fragen gerne zur Verfügung.