Wortprotokoll

Wie Sie gehört haben, haben am 2. April 2009 die KKJPD, also die Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren, und wir vom EJPD uns darauf geeinigt, bis Ende dieses Jahres miteinander ein Warnsystem aufzubauen. Dieses soll nun in einer ersten Phase bei der Entführung von Minderjährigen zum Einsatz kommen, so, wie das beim "alerte enlèvement" auch vorgesehen ist. Offen ist im Moment, ob wir in einer zweiten Phase etwas weiter gehen wollen und sollen, [PAGE 637] als es bei diesem "alerte enlèvement" im Moment der Fall ist, ob wir uns nämlich tatsächlich auf Entführungen - das heisst, dass eine Drittperson die Entführung mitbekommen muss - und auf Kinder beschränken oder ob wir dann auch Jugendliche mit einbeziehen wollen. Das werden wir in einer zweiten Phase prüfen.

Damit es schneller geht, damit wir rascher vorankommen, haben wir uns entschieden, eine Verwaltungsvereinbarung zwischen den Kantonen und dem Bund zu machen. Das ist ein schnellerer Weg, als wenn man über eine Gesetzgebung vorangeht. Wir werden auch weitere Partner auf freiwilliger Basis mit einbeziehen, so zum Beispiel die SRG und Mobilfunkanbieter. Das brauchen wir, um das System wirksam zu machen. Wir haben auch bereits einen externen Projektleiter eingesetzt, der jetzt mit Lösungsvorschlägen betraut ist, der die Einführung dieses Entführungsalarmsystems unterstützen soll. Ich kann Ihnen sagen, dass es sehr viele Detailfragen zu klären gibt; im Grundsatz hat man relativ rasch eine Lösung.

Am 9. April hatte die Arbeitsgruppe bereits eine Sitzung mit Vertretern der SRG. Sofortmassnahmen werden jetzt geprüft, und ein Zeitplan ist erarbeitet worden. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir auch in diesem Bereich mit den Kantonen zusammen eine gute Lösung finden werden.