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Vischer Daniel · Nationalrat · Zürich · Grüne Fraktion · 2009-04-28

Wortprotokoll

Nein, Herr Sommaruga, wir haben zuerst über den Antrag der Minderheit II (Leutenegger Oberholzer) abgestimmt. Da hat es auf der Seite der Grünen Neinstimmen gegeben, dann hat es hier ein Nein gegeben, ich glaube, von Herrn Schlüer. Ich glaube, niemand auf dieser Seite meinte, es gehe um den Antrag der Minderheit I (Schwander). In diesem Sinne muss ich nicht bei der SP-Fraktion sein. Ich bin ein Luhmann'scher Beobachter, ich sehe, was passiert. Dann stimmten wir über den Antrag der Minderheit I (Schwander) ab. Da gab es einige Enthaltungen, einige Ja- und einige Neinstimmen.

Jetzt noch etwas Weiteres: Es wurde auch das Prozedere bemängelt, die Reihenfolge, in welcher man abstimmte. Ich meine, die Präsidentin hat richtig gehandelt. Zuerst musste man wissen, wie der Artikel endbereinigt aussieht, das heisst, ob ein Bericht dabei ist oder nicht. Nachdem er nicht dabei war, gab es eben gute Gründe zu sagen: Dann wollen wir diesen Artikel nicht.

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