Pfister Theophil · Nationalrat · 2009-05-26

Wortprotokoll

Wir haben in Artikel 2 Absatz 2 des Forschungsgesetzes eine Formulierung, die eigentlich für die Innovationsforschung selbstverständlich sein sollte. Die Innovationsförderung der KTI ist dazu da, damit wir im Wettbewerb erfolgreich bestehen können, Wertschöpfung zum Aufbau der Strukturen haben und die Beschäftigung im Lande sichern können. Dieses Ziel gilt sowohl in der Ausbildung wie auch in der angewandten Forschung. Um dieses verfassungsmässige Ziel letztlich auch klar vor Augen zu halten, ist die Formulierung mit einem "zudem" ganz eindeutig zu schwach. Die SVP-Fraktion schlägt hier vor, das Wort "insbesondere" anstelle des Wortes "zudem" zu verwenden, um die Bedeutung der Innovation gemäss dem Verfassungsauftrag zu unterstreichen. Was ist die Auswirkung? Eine schwache Formulierung hinsichtlich Innovationsförderung erschwert die Selektion der Projekte; eine starke Formulierung unterstreicht die Innovation.

Wir machen Ihnen beliebt, hier der Minderheit zu folgen. Innovation ist bekanntlich nicht nur eine neue, gute Idee oder eine neue Entwicklung; Innovation beinhaltet auch die erfolgreiche Umsetzung am Markt. Ich bitte Sie auch namens der SVP-Fraktion, diese Unterstreichung des Innovationsgedankens zu unterstützen.