Wortprotokoll

Ab dem 1. Januar, also in drei Wochen, werden wir insgesamt 11 Bundesämter mit etwa tausend Mitarbeitern und über 600 Millionen Franken Ausgabenvolumen haben, die nach der Flag-Philosophie geführt werden. Unsere Flag-Kommission begleitet diese Ämter nun schon seit drei Jahren, und wir nähern uns immer mehr dem Kern des Apfels. In diesem Kern des Apfels hat es zwei Kammern: Die eine ist die Wirkungsorientierung der Verwaltungstätigkeit mit Bezug auf den Kunden, und die andere Kammer ist das Kostenmanagement, also das betriebliche Rechnungswesen, und das hat letztlich einen Bezug zur Kasse des Bundes.

Diese Pilotphase, auf vier Jahre angesetzt, nähert sich allmählich ihrem Ende, und wir sind immer noch daran, die Instrumente einzuführen oder zu vertiefen, aber es geht immer noch gut voran. In der Budgetsitzung hat die Flag-Kommission dieses Jahr das Schwergewicht auf die Wirkungserfassung gelegt. Wir wollten sehen, wie die Zielsetzungen - und das sind in erster Linie natürlich die Zielvereinbarungen, die Sie in den Legislativkommissionen behandeln - erreicht werden. Die Erreichung dieser Ziele stellen wir mit den so genannten Indikatoren fest. Mit diesem Begriff der Leistungsindikatoren sollten Sie sich, liebe Kolleginnen und Kollegen, nach unserer Auffassung in Zukunft intensiver befassen. Ich komme am Ende noch einmal darauf zurück.

Die Darstellung der Flag-Ämter im Budget - im grünen Buch, das einzelne vor sich haben - ist sehr unterschiedlich. Das Bundesamt für Sport, das nun neu in diesen Verbund der Flag-Ämter aufgenommen wurde, finden Sie auf neun Seiten. Das ist relativ ausführlich, wenn man bedenkt, dass hier Ausgaben von 119 Millionen Franken zur Diskussion stehen, davon noch 80 Millionen Subventionen. Das ist sehr ausführlich, gerade im Vergleich zur AHV: Sie hat Ausgaben von 4,8 Milliarden und soll mit 20 Zeilen auskommen. Da hat es ein gewisses Ungleichgewicht. Auch inhaltlich gibt es noch Unterschiede. Die einen Ämter, z. B. das Bundesamt für Sport, bestehen im Zahlenteil aus der Finanzrechnung, aus Funktionsausgaben und Einnahmen, und im Begründungsteil hat es allgemeine Erläuterungen, Beschreibungen aller Produktegruppen, sogar die Ziele für 2001. Das ist wie eine Jahresberichterstattung.

Im Zusammenhang mit diesem Flag-Projekt geht es darum, die guten Ansätze, die überall vorhanden sind, zu vereinheitlichen, zu verdichten und zu ergänzen. Das war in der Tat die Hauptaufgabe der Flag-Kommission.

Dazu braucht es natürlich Berichte: Wir haben einen selber erstellen lassen, wir haben einen zweiten, den der Bundesrat am Verfassen ist - der wahrscheinlich nächstes Jahr erscheinen wird -, und kurz vor dieser Session ist ein weiterer Evaluationsbericht eingetroffen, der in Zusammenarbeit zwischen einem Institut in Luzern und der Uni Bern erstellt wurde. Dieser Bericht sagt, dass die Flag-Philosophie befürwortet wird, und attestiert dem ganzen Projekt gute Fortschritte. Man sagt, die Funktionsfähigkeit sei gegeben und das Konzept sei insgesamt stimmig. Ich nehme an, dass man "stimmig" auf Französisch mit "cohérent" übersetzen würde.

Nun zu den eigentlichen Budgetzahlen: Am Ende unserer Kommissionssitzung war ein Mitglied etwas frustriert und hat gesagt: Jetzt haben wir alle Positionen angeschaut und keinen Franken sparen können, wir haben an all diesen [PAGE 827] Positionen der Ämter überhaupt nichts verändert. Das stimmt. Auf der anderen Seite gibt es schon Gründe, warum man in dieser Pilotphase nun einmal diese Flag-Ämter frei schalten und walten liess:

1. Wir werden die Flag-Ämter erst führen können, wenn wir - ich habe das vorher schon gesagt - mit den Indikatoren umgehen können, denn die Indikatoren zeigen, wie die Ämter ihre Ziele ansteuern.

2. Der Bundesrat hat mit dem Flag-Projekt eine so genannte Sparvorgabe beschlossen, und diese zeigt heute allseits ihre Wirkung. Sie war bei der Einführung von Flag etwas umstritten, aber sie erweist sich jetzt zum Ausgleich dieser Laborsituation als richtig.

3. Die Flag-Einführung hat einen zusätzlichen Arbeitsaufwand bewirkt und insbesondere dazu geführt, dass man das Rechnungswesen teilweise neu strukturieren musste. Das ist mit Sicherheit auch ein Gewinn.

4. Bei vielen Ämtern hat der Kostendeckungsgrad zugenommen, d. h., in den Produktegruppen wird mit höherem Kostendeckungsgrad gearbeitet. Alle Ämter zusammen haben 36 Produktegruppen, und in den meisten hat es einen höheren Kostendeckungsgrad. An sich sagt dieser natürlich nicht sehr viel über die Produktivität aus. Aber überall dort ist er relevant, wo sich eine Produktegruppe im freien Markt, gewissermassen im Konkurrenzkampf mit den Privaten, bewegt.

5. Die Ausgaben der Flag-Ämter steigen im Gegensatz zum Bundesbudget, das ja, wie wir gehört haben, ansteigen wird, nicht an. Fünf, also praktisch die Hälfte der Flag-Ämter, budgetieren nämlich tiefer als im Jahr 2000; nur im Eidgenössischen Amt für Messwesen und im Bundesamt für Sport kommt es zu Erhöhungen um mehr als 5 Prozent. In beiden Fällen ist das durch Sonderfaktoren bedingt.

Man kann also über alles gesehen sagen, dass die Flag-Philosophie für das Budget 2001 einen ausgabenmässigenden Einfluss hat.

Zum weiteren Vorgehen: Wir haben uns in der Flag-Kommission noch nicht abschliessend darüber unterhalten, aber wir sind uns über eines einig: Die Flag-Ämter müssen so bald als möglich wieder in den ordentlichen Budgetprozess der Finanzkommissionen zurückgeführt werden.

Es müssen anschliessend alle Mitglieder beider Räte in der Lage sein, die Flag-Ämter zu beurteilen, und man muss wieder zum ordentlichen Verfahren zurückkehren. Dieser Meinung sind übrigens auch die Verfasser der erwähnten jüngsten Studie. Ich hoffe, dass wir - sagen wir ab 2002 - dann diese Flag-Kommission wieder auflösen und in die Finanzkommissionen - und damit in den Schoss der üblichen Parlamentsvorgänge - zurückintegrieren können.

Zu den Anträgen: Die Finanzkommission unseres Rates, der wir vom Flag-Amt aus Bericht erstattet haben, beantragt, allen Budgets und der Finanzplanung Flag zuzustimmen und den Nachtragskredit des Bakom, es ist ein einziger, zu genehmigen.