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preparatory:AB 97492

Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2009-06-02

Wortprotokoll

Ja, das ist ganz klar mit Ja zu beantworten, denn aufgrund des geltenden Gesetzes haben diese Einsätze auch in der Vergangenheit stattgefunden. Mit der Luftwaffe trainieren wir seit Jahrzehnten im Ausland - allerdings nicht mit einem WK-Verband. Aber das, was wir üben wollen, konnten wir in der Vergangenheit üben, und es waren auch einige andere Waffengattungen für Schiesszwecke oder Waffentests während einer beschränkten Zeit im Ausland. Das ist aufgrund des geltenden Gesetzes möglich.

Wenn Sie daran nichts ändern, wäre das also auch in Zukunft möglich.

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