preparatory:AB 98268

Wortprotokoll

Selbstverständlich ist der Bund bemüht, den Treibstoffverbrauch zu senken. Dies gemäss der Forderung aber gleich um 50 Prozent zu tun übersteigt unsere Möglichkeiten schlicht und einfach; so viel ist nicht möglich. Es gibt aber ein konkretes Programm auf Stufe Bund, es heisst Rumba (Ressourcen- und Umweltmanagement der Bundesverwaltung). Es beinhaltet insgesamt 15 Massnahmen in den Bereichen Gebäude, Mobilität, Geräte, Aus- und Weiterbildung, Forschung, Technologietransfer. Der Bund ist daran, den Treibstoffverbrauch zu senken. Dazu gehören Anreize, aber nicht nur Anreize, sondern auch konkrete Vorgaben an das Personal, den öffentlichen Verkehr zu benutzen. Auch bei den Gebäuden wird gespart. Das ist alles im Tun.

Aber wenn Sie den Verbrauch um 50 Prozent senken möchten, dann müsste man ja in der Vergangenheit zu den absoluten Topverbrauchern gehört haben, die sich überhaupt nicht darum gekümmert haben. Nun haben Sie ja den Bund schon seit Jahren unter Druck gesetzt, und der Bund hat unter diesem Druck zahlreiche Massnahmen ergriffen - ich bin der Meinung auch wesentlich mehr als private Verbraucher. Wenn man den Treibstoffverbrauch während Jahren optimiert, dann kann man nicht einfach noch einmal 50 Prozent zusätzlich einsparen. Das würde ja wahrscheinlich bedeuten, dass wir die Hälfte der Leute entlassen müssten, damit sie nicht mehr herumfahren, und das möchten wir ja auch nicht.

Vielleicht noch etwas zum VBS: Wir sind daran, den Treibstoffverbrauch im VBS um 10 Prozent zu senken. Das mag jetzt vielleicht etwas wenig sein, wenn Sie 50 Prozent als Ziel haben, aber auch die Armee hat natürlich in der Vergangenheit schon sehr viel Treibstoff gespart. Wir haben ganz konkrete Vorgaben an jede Schule, an jeden WK. Das Kontingent, das vorhanden war, wurde um 10 Prozent gekürzt, und das wird entsprechend überwacht. Das schränkt uns schon heute in der Ausbildung sehr stark ein. Das führt dazu, dass wir grosse Verbände ausschliesslich mit der Eisenbahn transportieren - das ist so! Aber auch hier lässt sich vernünftigerweise nicht mehr einsparen, ohne die Ausbildung praktisch auf Eis zu legen.

Ich bitte Sie also zusammengefasst, das Postulat nicht anzunehmen - nicht deshalb, weil wir nicht sparen möchten, aber ich will Ihnen ja auch keinen Sand in die Augen streuen und sagen, 50 Prozent seien möglich, obwohl ich genau weiss, dass es nicht möglich ist, auch beim besten Willen nicht. In diesem Sinne bitte ich Sie, realistisch zu bleiben. Lehnen Sie das Postulat ab. Aber Sie können ja - und das werden Sie sicher tun - die Entwicklung des Treibstoffverbrauchs auch in Zukunft kritisch begleiten. Das scheint mir richtig und nötig zu sein. Aber eine Reduktion um 50 Prozent, das ist etwas gar viel verlangt; das bringen wir einfach nicht fertig.