Maurer Ueli · Bundesrat · 2009-06-11

Wortprotokoll

Ich kann mich im Namen des Bundesrates dem Bericht Ihres Kommissionssprechers anschliessen. Auch wir beurteilen die Euro 2008 als Erfolg. Es ist gelungen, 15 Spiele perfekt zu organisieren. Die Schweiz hat auf dem internationalen Parkett eine hervorragende Visitenkarte hinterlassen. Den Fans, den Zuschauern und der Bevölkerung hat die Euro gefallen, und ich glaube, damit haben wir das Ziel erreicht.

Es gab im Vorfeld dieser Euro zwei Bedenken, die auch hier geäussert wurden:

1. Der befürchtete Verkehrszusammenbruch hat nicht stattgefunden, die Parkplätze blieben halbleer, es gab keine Autos in den Quartieren; der öffentliche Verkehr hat funktioniert, er hat die Mehrleistung problemlos erbracht.

2. Sicherheit war das nächste Thema, zu dem Bedenken vorhanden waren. Das hat gut funktioniert, der Aufwand war allerdings auch beträchtlich: Die Polizei leistete im Juni 50 000 Einsatztage. Diese wirken zum Teil noch nachhaltig nach, weil die Überzeit noch nicht überall abgebaut werden konnte. Zusätzlich gab es 5000 Einsatztage für deutsche und französische Polizisten, und auch die Armee leistete rund 100 000 Einsatztage. Das, in Relation gestellt, sind etwa 1,8 Prozent der Diensttage des letzten Jahres.

Weiter zu den Zahlen: 66 Millionen Franken kostete das den Bund. Das ist 20 Prozent weniger als erwartet. Die Einnahmen aus der Quellensteuer der Spielerprämien betrugen 4,2 Millionen Franken. So weit zu den Zahlen.

In Bezug auf künftige sportliche Grossanlässe können aus dieser Euro Lehren gezogen werden. Es sind drei:

1. Wenn solche sportlichen Grossanlässe stattfinden, müssen sie von der Bevölkerung getragen werden. Die Bevölkerung muss sich dazu äussern können. Es braucht den Rückhalt der Bevölkerung. Das scheint zentral zu sein, um auf diesem positiven Entscheid eine Organisation aufzubauen, die erfolgreich sein kann.

2. Zum Thema Sicherheit: Es braucht eine Verstärkung der Ordnungsdienstkräfte für einen solchen grossen Einsatz, da haben wir jetzt positive Erfahrungen mit ausländischen Polizisten gemacht. Was als Lehre gelten muss: Solche Grossanlässe brauchen den subsidiären Einsatz der Armee. Es geht nicht ohne einen solchen. Es braucht eine Fanbetreuung; das hat sich auch gezeigt. Es braucht die Zusammenarbeit aller Sicherheitskräfte auf den Stufen Kanton und Bund. Es braucht auch die Möglichkeit, Repression auszuüben, die gewaltbereiten Fans fernzuhalten; hier haben wir positive Erfahrungen gemacht. Es geht jetzt darum, diese Erfahrungen auch in Ligaspielen umzusetzen. Dort ist leider die Frage "Gewalt im Sport" keineswegs gelöst. Da braucht es weiterhin Anstrengungen von allen betroffenen Kreisen.

3. Es braucht für künftige Grossveranstaltungen ein Projektmanagement, das koordiniert. Für uns heisst das: Auch wenn in Zukunft solche Grossveranstaltungen stattfinden, braucht es wohl von erster Stunde an ein Projektmanagement, das den Bund einbindet, der zwischen den Verbänden und zwischen den Kantonen koordiniert. Wir arbeiten an dieser Frage weiter und werden Ihnen später einmal allenfalls entsprechende Lösungen unterbreiten. Es stehen ja weitere Grossprojekte an. Das nächste, das bevorsteht, ist die Europameisterschaft der Leichtathleten in Zürich. Dann gibt es die Träume von Olympischen Winterspielen. Da teile ich die Skepsis Ihres Kommissionssprechers: Ich glaube nicht, dass es möglich ist, Olympische Winterspiele in der Schweiz durchzuführen, weil der Bau der notwendigen Infrastruktur wahrscheinlich unsere Möglichkeiten übersteigt. Was wir aber können, ist Anlässe von respektabler Grösse, wie das die Euro war, wie das die Eishockey-Weltmeisterschaft war, durchführen. Das liegt durchaus in unserem Bereich, und das sind durchaus Anlässe, um die Schweiz als Sportland positiv darzustellen. Hier sollten wir eingreifen, und hier kann der Bund auch in Zukunft eine koordinierende Aufgabe übernehmen.

Zusammengefasst: Wir sind mit der Euro zufrieden.

Die Lehren aus dieser Euro sind:

1. Die Bevölkerung muss einen solchen Anlass mittragen.

2. Es braucht eine übergreifende Sicherheitskoordination.

3. Es braucht ein koordinierendes Management, das wohl der Bund in solchen Fragen übernehmen muss.

Ich bitte Sie ebenfalls, von diesem Bericht Kenntnis zu nehmen.