Wortprotokoll

Ich habe beim Eintreten auf die Staatsrechnung ausgeführt, dass dieser Rahmenkredit zur Weiterführung der internationalen Währungshilfe, diese Kreditlinie, wie auch die Finanzierungsanteile der Entwicklungsbanken und Entwicklungsorganisationen der Schweiz eigentlich ausserhalb der Rechnung als Eventualverbindlichkeiten aufgeführt werden. Es sind keine Ausgaben, sie fallen auch nicht in die ganze Mechanik der Ausgaben inklusive Schuldenbremse usw. Sie werden tatsächlich ausserhalb der Rechnung geführt. Insgesamt ging es nun aber bis anhin doch um einen Gesamtbetrag in der Grössenordnung von 5 Milliarden Franken. Jetzt kommen hier weitere mögliche - mögliche! - 12,5 Milliarden Franken dazu.

Ich stelle mir nun zusätzlich eine Frage: Was haben wir im Bereich der Entwicklungsbanken noch zu erwarten? Ich habe mir sagen lassen - ich habe das irgendwo auch gelesen -, dass beispielsweise die Asiatische Entwicklungsbank eine Aufstockung ihrer Kapitalien benötige. Ich stelle mir vor, dass das für die anderen Entwicklungsbanken ebenso zutreffen dürfte, für die Interamerikanische und die Afrikanische Entwicklungsbank sowie für die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung. Ich bin da nicht so sicher; ich weiss nicht, was auf uns zukommt. Ich wäre dankbar, wenn Sie, Herr Bundespräsident, eine gewisse Beurteilung dieser Risikoposition vornehmen könnten. Schlussendlich sind die Eventualverbindlichkeiten Risiken. Wir müssen damit rechnen, dass wir einmal auch eine echte Ausgabe einfahren werden. Ich danke Ihnen für eine Antwort.