Wortprotokoll

Auch das Volkswirtschaftsdepartement hat etwas zum guten Ergebnis der Staatsrechnung 2008 beigetragen, indem beim Gesamtaufwand ungefähr 200 Millionen Franken nicht ausgenutzt wurden und bei den Gesamteinnahmen eine Verbesserung von rund 69 Millionen Franken entstanden ist. Wenn man den Vergleich zwischen der Rechnung 2008 und der Rechnung 2007 macht, ist allerdings festzustellen, dass insbesondere im Transferbereich Aufwandsteigerungen eingetreten sind; das hat aber insbesondere etwas mit der Agrarpolitik zu tun. Insgesamt haben alle Bundesämter das Budget eingehalten, und das ist hier positiv zu erwähnen.

Wir haben bei der Besprechung mit dem Departement auch allgemeine Fragen erörtert. Das neue Rechnungsmodell stösst auf gute Resonanz, und man macht damit gute Erfahrungen. Das neue Rechnungsmodell gewährt auch etwas mehr Flexibilität; allerdings wurde dann bemerkt, dass noch mehr Flexibilität gewünscht wäre, nämlich bei der Abgrenzung von Personalaufwand und Sachaufwand. Was als zeitaufwendig dargestellt wird, ist die Leistungsverrechnung. Wir haben das kurz thematisiert, und der Bundespräsident hat das auch vonseiten der Kommissionsmitglieder so entgegengenommen. Weiter wurden die häufigen und unkoordinierten Revisionen der einzelnen Bereiche im Volkswirtschaftsdepartement thematisiert.

Auf die einzelnen Ämter möchte ich nicht weiter eingehen, weil die Ausführungen zur Staatsrechnung gut kommentiert werden. Ich komme somit zum Nachtragskredit im Volkswirtschaftsdepartement. Es geht hier um Zulagen in der Milchwirtschaft von 14 Millionen Franken. Diese werden vollumfänglich kompensiert; die gesetzlichen Grundlagen und die Voraussetzungen für diesen Nachtragskredit sind gegeben, sodass die Finanzkommission Ihnen beantragt, diesem Nachtragskredit zuzustimmen.

[VS]