Bürgi Hermann · Ständerat · Thurgau · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2009-06-04
Wortprotokoll
Bei Litera c haben wir eine Änderung vorgenommen. Mit dem Begriff "Kulturorganisationen" allein wird nicht alles erfasst, was gemäss Gesetzentwurf zum Kulturförderungsbereich des Bundes gehören kann. Deshalb beantragen wir Ihnen, von "kulturellen Institutionen und Organisationen" zu sprechen. Die Ausweitung ist aber nicht in dem Sinne zu verstehen, dass gleichsam ein neuer Subventionstatbestand geschaffen wird.