06.051

Botschaft über die Beschaffung von Armeematerial (Rüstungsprogramm 2006)

vom 24. Mai 2006

Sehr geehrte Herren Präsidenten Sehr geehrte Damen und Herren

Wir unterbreiten Ihnen mit dieser Botschaft den Entwurf zu einem einfachen Bundesbeschluss über die Beschaffung von Armeematerial (Rüstungsprogramm 2006) mit dem Antrag auf Zustimmung.

Wir versichern Sie, sehr geehrte Herren Präsidenten, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.

24. Mai 2006 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Moritz Leuenberger Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

2005-3492 5347

Übersicht

Mit dem Rüstungsprogramm 2006 beantragt der Bundesrat folgende Material- beschaffungen:

Kredit Mio. Fr. Kredit Mio. Fr.

Führung und Aufklärung in allen Lagen 550,0 – Führungsinformationssystem Heer 424,0 (FIS HE) – Kommando-Fahrzeug/Umbau frei 126,0 werdender Panzerjäger (Kdo Fz/Umbau Pzj) Mobilität 333,0 – Transporthelikopter 89 Super Puma Werterhaltung 194,0 (TH89 Super Puma WE) – Genie- und Minenräumpanzer 139,0 (G u Mirm Pz) Waffenwirkung 618,0 – Panzer 87 Leopard Werterhaltung 395,0 (Pz 87 Leo WE) – Jetpiloten-Ausbildungssystem PC-21 115,0 (JEPAS PC-21) – F/A-18 Simulator 69,0 (F/A-18 SIM) – Elektronische Schiessausbildungsanlage Leopard 39,0 (ELSA Leo)

Total Rüstungsprogramm 2006 1501,0

5348

Inhaltsverzeichnis

Übersicht 5348

1 Allgemeines 5351

1.1 Einleitung 5351

1.2 Weiterentwicklung der Armee 5351

1.3 Finanzplanung 5357

1.4 Volkswirtschaftliche Auswirkungen 5359

2 Beschaffungsvorhaben 5361

2.1 Führungsinformationssystem Heer (424 Millionen Franken) 5361

2.1.1 Einleitung 5361

2.1.2 Militärische Aspekte 5362

2.1.3 Technische Aspekte 5364

2.1.4 Beschaffung 5366

2.1.5 Risikobeurteilung 5367

2.1.6 Folgekosten 5367

2.2 Kommando-Fahrzeug/Umbau frei werdender Panzerjäger

(126 Millionen Franken) 5367

2.2.1 Einleitung 5367

2.2.2 Militärische Aspekte 5368

2.2.3 Technische Aspekte 5369

2.2.4 Beschaffung 5370

2.2.5 Risikobeurteilung 5371

2.2.6 Folgekosten 5371

2.3 Transporthelikopter 89 Super Puma Werterhaltung

(194 Millionen Franken) 5372

2.3.1 Einleitung 5372

2.3.2 Militärische Aspekte 5373

2.3.3 Technische Aspekte 5374

2.3.4 Beschaffung 5375

2.3.5 Risikobeurteilung 5376

2.3.6 Folgekosten 5376

2.4 Genie- und Minenräumpanzer (139 Millionen Franken) 5376

2.4.1 Einleitung 5376

2.4.2 Militärische Aspekte 5377

2.4.3 Technische Aspekte 5382

2.4.4 Beschaffung 5383

2.4.5 Risikobeurteilung 5384

2.4.6 Folgekosten 5384

2.5 Panzer 87 Leopard Werterhaltung (395 Millionen Franken) 5384

2.5.1 Einleitung 5384

2.5.2 Militärische Aspekte 5385

2.5.3 Technische Aspekte 5386

2.5.4 Beschaffung 5388

2.5.5 Risikobeurteilung 5389

2.5.6 Folgekosten 5389

5349

2.6 Jetpiloten-Ausbildungssystem PC-21 (115 Millionen Franken) 5389

2.6.1 Einleitung 5389

2.6.2 Militärische Aspekte 5390

2.6.3 Technische Aspekte 5391

2.6.4 Beschaffung 5393

2.6.5 Risikobeurteilung 5394

2.6.6 Folgekosten 5394

2.7 F/A-18 Simulator (69 Millionen Franken) 5395

2.7.1 Einleitung 5395

2.7.2 Militärische Aspekte 5395

2.7.3 Technische Aspekte 5396

2.7.4 Beschaffung 5397

2.7.5 Risikobeurteilung 5398

2.7.6 Folgekosten 5398

2.8 Elektronische Schiessausbildungsanlage Leopard

(39 Millionen Franken) 5398

2.8.1 Einleitung 5398

2.8.2 Militärische Aspekte 5399

2.8.3 Technische Aspekte 5400

2.8.4 Beschaffung 5401

2.8.5 Risikobeurteilung 5401

2.8.6 Folgekosten 5402

3 Kredite 5402

3.1 Zusammenfassung der Kredite 5402

3.2 Hinweise zur Kreditberechnung und Preisfindung 5402

3.3 Zusätzliche Aufwendungen 5403

4 Finanzielle Auswirkungen 5404

4.1 Zusammenzug der anfallenden Kosten 5404

4.2 Mit den Vorhaben verknüpfte, bereits realisierte oder geplante Projekte 5405

5 Legislaturplanung 2003–2007 5406

6 Verfassungsmässigkeit 5406

Bundesbeschluss über die Beschaffung von Rüstungsmaterial (Entwurf) 5407

5350

Botschaft

1 Allgemeines

1.1 Einleitung

Mit den jährlichen Rüstungsprogrammen unterbreitet der Bundesrat dem Parlament die erforderlichen Vorhaben der Rüstungsbeschaffung zur mittel- und langfristigen Erneuerung der Armee. Die zur Beschaffung beantragten Rüstungsgüter sind Ausfluss einer mittelfristigen Investitionsplanung und Voraussetzung dafür, dass die Armee die vorgegebenen Aufträge wahrnehmen und umsetzen sowie die Weiterentwicklung ihrer Fähigkei- ten1 und Möglichkeiten sicherstellen kann. Mit der vorliegenden Botschaft zum Rüstungsprogramm 2006 (RP 06) beantragt der Bundesrat dem Parlament einen Verpflichtungskredit von rund 1,5 Milliarden Fran- ken zur Realisierung von acht Vorhaben. Die Investitionen verteilen sich auf die Bereiche «Führung und Aufklärung in allen Lagen», «Mobilität» und «Waffenwir- kung».

1.2 Weiterentwicklung der Armee

Wandel in den Rahmenbedingungen Bundesverfassung und Militärgesetz geben die Armeeaufträge vor. Detailliertere Ausführungen enthält der Sicherheitspolitische Bericht (SIPOL B 2000) und das Armeeleitbild (ALB XXI). Die konkrete Gewichtung der einzelnen Aufträge der Armee nimmt der Bundesrat aufgrund der aktuellen sicherheitspolitischen Lage vor. Die im Juni 2002 im Bericht des Bundesrates an das Parlament2 dargestellten Ein- schätzungen der Bedrohungen, Gefahren und Risiken sowie die darauf abgestützte sicherheitspolitische Strategie der Schweiz gelten insgesamt nach wie vor. (Eine ausführliche Analyse, die diese Schlussfolgerung bestätigt, ist in der Botschaft zur Revision der Verordnung über die Armeeorganisation enthalten.) Von einer grund- legend veränderten Sicherheitslage ist auf absehbare Zeit nicht auszugehen. Für die nächsten Jahre steht weniger das Auftauchen neuer Risiken im Vordergrund als die Überlagerung und Kumulierung bereits erkannter und wirkender Risiken. Gewisse Aspekte der asymmetrischen Bedrohung haben sich in den letzten Jahren allerdings stärker als erwartet akzentuiert. Trotzdem ist nicht gänzlich ausser Acht zu lassen, dass nach wie vor militärische Gewaltpotenziale bestehen und Konflikte gewaltsam – mit konventionellen militärischen Mitteln – ausgetragen werden. Infolge der wiederholten und sich zum Teil überlagernden Sparvorgaben – insbe- sondere der Entlastungsprogramme 2003 und 2004 (EP 03 und 04) – steht der Armee jährlich eine halbe Milliarde Franken weniger zur Verfügung als zur Umset-

1 Eignung eines Verbandes, Systems oder Prozesses zur Erbringung einer bestimmten Leistung im Hinblick auf die Erzeugung einer angestrebten Wirkung. 2 Bericht des Bundesrates vom 26. Juni 2002 über die Lage- und Gefährdungsanalyse Schweiz nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001, BBI 2003 1832.

5351

zung der im Armeeleitbild XXI verankerten Konzeption ursprünglich vorgesehen waren. Die Sparvorgaben des EP 03 werden über die beschleunigte Reduktion der Personal- und Sachausgaben umgesetzt. Im Personalbereich sind so bis Ende 2010 rund 2500 Stellen abzubauen. Eng damit verknüpft ist das neu erarbeitete Stationierungskonzept der Armee. Die strategische Planung für den Immobilienbedarf über den gesamten Departements- bereich Verteidigung und die künftige Nutzung wurde auf einen Zeithorizont von acht Jahren ausgerichtet. Mit dem Stationierungskonzept wurde festgelegt, welche Standorte weiter genutzt werden sollen und auf welche verzichtet werden kann. In der Umsetzung bedeutet dies: eine massive Reduktion der Einsatzinfrastruktur um über 50 Prozent, die Straffung der Ausbildungsinfrastruktur um ca. einen Drittel sowie die Reduktion der Logistikinfrastruktur von rund 30 Stammbetrieben (Organi- sation Armee 95) auf 6 Logistik- und 5 Infrastrukturzentren. Kurzfristig können weitere (vor allem durch das EP 04) geforderte Einsparungen jedoch nur über eine Reduktion der Investitionen, insbesondere der Rüstungskredite, realisiert werden, was die angestrebte Weiterentwicklung der Armee verlangsamt. Die Finanzstrategie sieht vor, durch Senkung der Betriebskosten langfristig finan- zielle Mittel in den Investitionsbereich umzulagern. Für wenige Jahre – das heisst, bis die eingeleiteten Sparmassnahmen tatsächlich greifen – kann eine Reduktion der Investitionen in Kauf genommen; sie darf aber nicht längerfristig fortgesetzt werden. Vor allem die gegenwärtige und für die Zukunft absehbare Bedrohungssituation, in zweiter Linie auch der auf der Armee lastende Finanz- und Leistungsdruck, haben zu Anpassungen der Entwicklungsausrichtung der Armee geführt. Mit den Be- schlüssen vom September 2004 und vom Mai 2005 hat der Bundesrat im Sinne einer Optimierung den Entwicklungsschritt 2008/2011 (ES 08/11) der Armee beschlossen. Im Zentrum der Anpassungen steht die Verringerung der Kapazitäten zur Abwehr eines militärischen Angriffs im engeren Sinne zugunsten der Mittel für subsidiäre und Raumsicherungseinsätze. Unter Vorbehalt der parlamentarischen Zustimmung hat die Armee diesen Entwicklungsschritt im Zeitraum 2008–2011 umzusetzen. Für die Weiterentwicklung und Ausrichtung der Armee gestützt auf den ES 08/11 bedeutet dies, die Truppe für wahrscheinliche Einsätze modern auszurüsten. Trotz- dem ist gleichzeitig den Rüstungsbeschaffungen für den weniger wahrscheinlichen Fall der Abwehr eines militärischen Angriffs qualitativ das notwendige Gewicht einzuräumen. Mit dem RP 05 sind durch das Integrierte Funkaufklärungs- und Sendesystem (IFASS) im Bereich «Führung und Aufklärung in allen Lagen» erste Lücken geschlossen worden. Mit dem RP 06 soll mit einem entwicklungsfähigen Auf- wuchskern3 zum Führungsinformationssystem Heer (FIS HE) ein weiteres Investi- tionsschwergewicht in dieser Fähigkeitskategorie gebildet werden. Und in den nächsten Jahren werden weitere Beschaffungen in diesem Bereich anstehen. Dazu kommen verschiedene Simulatoren für die Ausbildung.

3 Gruppierungen von Führungs-, Kampf- und dazugehörigen Unterstützungsverbänden, die: – als Kern für den qualitativen Aufwuchs zur vollen Leistungsfähigkeit im Fall der Abwehr eines militärischen Angriffs dienen; – möglichst alle Fähigkeiten enthalten, um die Schulung im Verbund für Operationen zur Abwehr eines militärischen Angriffs auf hohem Niveau zu gewährleisten.

5352

Die Reduktion der Kapazitäten zur Abwehr eines militärischen Angriffs auf den so genannten Aufwuchskern setzt jedoch voraus, dass dieser Aufwuchskern komplett ist, das heisst qualitativ alle nötigen Mittel zur Abwehr eines militärischen Angriffs enthält, wenn auch quantitativ stark redimensioniert. Dies ist der Minimalbedarf zur Sicherstellung der Aufwuchsfähigkeit und bildet die Grundlage für einen allfälligen Aufwuchs4, der nicht von «Null» aus erfolgen kann.

Leistungsprofil für die Umsetzung des Entwicklungsschrittes 2008/2011 Mit dem ES 08/11 wird das Leistungsprofil der Armee verändert. Die Armee soll in der Lage sein, ohne Einsatz der Reserve gleichzeitig folgende Leistungen zu erbrin- gen:

Legende: AdA = Angehörige(r) der Armee

Der Unterschied zum bisherigen Leistungsprofil der Armee liegt darin, dass die als Kräfte zur Abwehr eines militärischen Angriffs bezeichneten Verbände ohne Abstri- che in der Verteidigung geschult werden können, auch dann, wenn der andere Teil der Armee – die Kräfte für subsidiäre und Raumsicherungseinsätze – dauernd im Einsatz ist. Bei einer sehr starken Eskalation der Gefährdungslage (aber ohne kon- ventionelle Bedrohung an der Grenze) wäre allerdings aus staatspolitischer und volkswirtschaftlicher Raison davon auszugehen, dass auch die Kräfte zur Abwehr eines militärischen Angriffs bei Belastungsspitzen für Sicherungsaufgaben herange- zogen würden. Umgekehrt sind für den Fall einer sich abzeichnenden militärischen Bedrohung die Kräfte für subsidiäre und Raumsicherungseinsätze entsprechend einsetzbar.

4 Über die aktivierte Reserve hinausgehende Anpassung der Armee (beispielsweise Einsatzverfahren, Ausbildung, Ausrüstung und Bewaffnung, Personalbestand) im Falle einer sich abzeichnenden konkreten militärischen Bedrohung und aufgrund politischer Entscheide.

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Der Masterplan, ein Werkzeug für die mittel- bis kurzfristige Planung Der Masterplan – ein Instrument des Departementsbereiches Verteidigung – stellt eine integrale Sicht über die Planung der Streitkräfteentwicklung sicher, wird jähr- lich revidiert und deckt eine Zeitspanne von jeweils acht Jahren ab. Damit werden langfristige Vorgaben über mittel- bis kurzfristige Detailplanungen in konkrete Massnahmen umgesetzt. Bezogen auf die erkannten Fähigkeitslücken und den momentanen Planungs- beziehungsweise Entwicklungsstand wird aufgezeigt, wel- che Massnahmen in den Bereichen Doktrin, Organisation, Ausbildung, Materi- al/Infrastruktur/Informatik sowie Personal für die Leistungserbringung der Armee erforderlich sind.

In den nächsten Jahren geplante wesentliche Investitionen Die untenstehende Tabelle gibt einen Überblick über die geplanten grösseren Inves- titionen der nächsten Jahre. Sie gibt den Planungsstand März 2006 wieder. Je nach Ressourcenlage und Projektfortschritt können sich Verschiebungen einzelner Vor- haben auf der Zeitachse ergeben.

Vorhaben Rüstungsprogramme 2007 2008 2009 2010 2011

Führung und Aufklärung in allen Lagen – Militärisches Anflugleitsystem – Elektronische Aufklärung Luftwaffe – ABC-Aufklärungsfahrzeug – Führungsinformationssystem Heer – Aufklärungsverbund (ISTAR) – Ablösung Führungssimulator

Logistik – Neue Lastwagengeneration, Anpassung Fahrtrainer

Schutz/Tarnung – Integriertes Modulares Einsatzsystem Schweizer Soldat

Mobilität – Geschütztes Mannschaftstransportfahrzeug (Infanterie- Plattform) – Brückenpanzer – Militärische Lufttransportfähigkeit (Transportflugzeug)

Waffenwirkung – Simulationsunterstützung für den Kampf im überbauten Gelände – Laserschuss-Simulator zu Pz 87 Leo WE; zu HG 85; zu Granatwerfer; zu Scharfschützengewehr – Teilersatz Luft-Luft-Lenkwaffe – Neues Kampfflugzeug – Nachtkampftaugliche Zielerfassung und Feuerleitung

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Im Zeitraum 2007–2011 stehen einige grössere Rüstungsvorhaben an, deren Umfang angesichts des derzeitigen Projektfortschritts noch nicht abschliessend festgelegt werden kann oder deren Realisierungszeitpunkte durch die politische relevante Stufe noch nicht endgültig bestimmt sind: – Die technologisch anspruchvollste sowie umfassendste Weiterentwicklung ist im Bereich «Führung und Aufklärung in allen Lagen» geplant. Dies ist ein zentrales Element zur Erreichung des angestrebten mittleren Technolo- gieniveaus. Die mobilen Führungs- beziehungsweise Führungsinformations- systeme sind ein Kernstück der Investitionen bis 2011. Es muss von einem ganzheitlichen Ansatz ausgegangen werden. Es ist un- umgänglich, modular Kräfte, Waffensysteme – oder Teile davon – oder gar in- und ausländische Partner (im Rahmen der Nationalen Sicherheits- kooperation respektive internationaler Einsätze im Rahmen der Friedensför- derung) zu vernetzen, um rasch nachhaltige Wirkung zu erzeugen. Die Einbindung von Sensoren, Effektoren5, Entscheidträgern und Leistungser- bringern in ein einziges Führungssystem trägt dazu bei, den Führungsrhyth- mus zu beschleunigen, die Entscheidqualität zu verbessern, das Tempo mili- tärischer Aktionen zu erhöhen und den Wechsel von Operationsphasen zu verkürzen. Damit wird der im Armeeleitbild XXI skizzierte Ansatz des Ersatzes von Quantität durch Qualität im Sinne der «Force Multiplier» umgesetzt. Ab 2009 sollte das Programm «Aufklärungsverbund» (ISTAR) für erste Beschaffungen bereit sein. Das Beschaffungsprozedere unterscheidet sich von dem bisher gewohnten. Die Abläufe sind die Folgenden: Definition der Leistungsanforderungen, rasche System-Entwicklung, Beschaffung in ver- tretbarer Minimalmenge zwecks Einsatz und Weiterentwicklung, weitere Beschaffungen zwecks periodischer Systemerweiterungen bzw. technischer Systemanpassungen. Für das Parlament ergibt sich daraus die Schwierigkeit, Beschaffungsentscheide über Vorhaben treffen zu müssen, die sehr abstrakt und technologisch im Fluss sind und damit gewisse Risiken beinhalten. Durch ein schrittweises Vorgehen und Zurückhaltung bezüglich des jeweili- gen Beschaffungsumfanges werden die Risiken kalkulierbar – und verant- wortbar. Technologische Risiken müssen eingegangen werden, weil in diesen schnelllebigen Technologiebereichen laufend neue Erkenntnisse ein- fliessen und es kein Warten auf ein fertig entwickeltes System gibt. Das mit dieser Botschaft zur Beschaffung anbegehrte Führungsinformationssystem Heer stellt ein erstes Beispiel für den oben beschriebenen Beschaffungsver- lauf dar. – Auch ausserhalb des Bereiches «Führung und Aufklärung in allen Lagen» bedarf es weiterer Investitionen. Damit die Kernkompetenz der Armee wei- terhin gewährleistet bleibt, sind in den Rüstungsprogrammen der kommen- den Jahre zusätzlich Kampfwerterhaltungs-Massnahmen im Bereich «Waf- fenwirkung» vorgesehen:

5 Systeme, welche durch kinetische Energie oder auf andere Art und Weise Wirkung

erzeugen. Diese Aufgabe wird durch verschiedene, vernetzte Waffensysteme und Geräte wahrgenommen.

5355

Die Luftwaffe wird sich beispielsweise auch weiterhin für Einsätze im gan- zen Spektrum der Armeeaufträge bereithalten müssen. Die Entwicklung der sicherheitspolitischen Lage wird wie bis anhin auch in der normalen Lage eine angemessene ständige Präsenz von Mitteln der Luftwaffe in der Luft erfordern. Dies ist unter anderem auch eine wesentliche Voraussetzung für den Schutz und damit die Durchführung von internationalen Anlässen stra- tegischer Bedeutung für die Schweiz. Um ihre Fähigkeit und Kompetenz aufrechthalten zu können, braucht die Luftwaffe nach 2010 neue bezie- hungsweise zusätzliche luftgestützte Mittel. – Weitere Vorhaben – insbesondere die Ersatz- und Erneuerungsbedürfnisse – sind noch nicht abschliessend definiert. Sie befinden sich in der Projektie- rungsphase und werden im Rahmen der Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB) geprüft. Jedes Beschaffungsvorhaben ist abgestützt auf eine eingehend eruierte, als relevant erkannte und im Masterplan ausgewiesene Fähigkeitslücke. Bei einem Verzicht würde diese Fähigkeitslücke offen bleiben mit entsprechender Auswirkung auf die Auftragserfüllung der Armee.

Investitionsschwergewichte nach Fähigkeiten und Prioritäten Die Investitionen werden nach folgenden Grundsätzen vorgenommen: – Die materielle Erneuerung soll sich primär auf wahrscheinliche Einsätze ausrichten (Subsidiäre Einsätze, Friedensförderung und Raumsicherung) sowie auf den Erhalt der Verteidigungskompetenz. – Investitionen in die Abwehr eines militärischen Angriffs sollen erlauben, ein mittleres Technologieniveau zu erreichen und zu erhalten, jedoch nur noch die für einen allfälligen Aufwuchs erforderlichen Aufwuchskerne umfassen. – Auf die flächendeckende Ausrüstung aller Formationen soll verzichtet wer- den, sofern dies von den Einsatzbedürfnissen her und für den Erhalt der Kernkompetenz (Aufwuchs) nicht zwingend erforderlich ist. – Rüstungsinvestitionen sollen grundsätzlich nach dem Gesichtspunkt der Effektivitätssteigerung erfolgen: Obwohl Investitionen in die Fähigkeiten zur Führung und Aufklärung in allen Lagen höhere Bedeutung haben als jene zur Verbesserung von Schutz, Mobilität und Feuerkraft, müssen letztere das mitt- lere Technologieniveau halten beziehungsweise erreichen können. Daher ist es notwendig, dieses Jahr ebenfalls ein Schwergewicht auf die Fähigkeiten «Mobilität» und «Waffenwirkung» zu setzen. Dies ist bedingt durch das sich nähernde Ende der Lebensdauer von in der Armee derzeit verwendeten Syste- men. Diese Grundsätze dienen dazu, mit den verfügbaren finanziellen Mitteln die mate- rielle Erneuerung auf möglichst hohem Niveau zu gewährleisten und gleichzeitig den Betrieb der Armee im Einsatz und in der Ausbildung sicherzustellen.

Umsetzung der Planung im Rüstungsbereich Die in diesem Rüstungsprogramm dem Parlament vorgelegten Beschaffungsvorha- ben tragen den Investitionsgrundsätzen Rechnung, sind auf die Bundesratsbeschlüs- se vom September 2004 und Mai 2005 ausgerichtet und berücksichtigen die armee- interne Planung zur Umsetzung des ES 08/11.

5356

Der Aufbau eines ersten Teils eines integrierten Führungs- und Informationssystems in der Teilstreitkraft Heer dient der Führung und Aufklärung in allen Lagen und ist Ausgangspunkt für eine weit reichende künftige Gesamtintegration verschiedener Systeme in die Sparte der Führungs- und Informationsmittel. Ziel ist die Beschleu- nigung der Führungsprozesse und der Befehlsgebung sowie der interaktive Einbezug der Entscheidungsträger über mehrere Stufen und eine umfassende und schnellere Erfolgskontrolle. Mit dem Vorhaben Führungsinformationssystem Heer (FIS HE) in direktem Zusam- menhang stehen die weiteren Vorhaben – Kommando-Fahrzeug/Umbau frei werdender Panzerjäger (Kdo Fz/Umbau Pzj) und – Panzer 87 Leopard Werterhaltung (Pz 87 Leo WE). Im Rahmen der Werterhaltungsarbeiten am Pz 87 Leo (vgl. Pt. 2.5) werden alle dafür vorgesehene Fahrzeuge zur Aufnahme von FIS-Elementen vorbereitet, und in eine beschränkte Anzahl Fahrzeuge werden diese auch eingebaut. Analog wird beim Umbau frei werdender Panzerjäger zu Kommandofahrzeugen (vgl. Pt. 2.2) verfah- ren. Zwischen den Vorhaben «Pz 87 Leo WE» und der neuen «Elektronischen Schiess- ausbildungsanlage Leopard (ELSA Leo)» besteht ein Zusammenhang bezüglich der Ausgestaltung des neuen Simulators. Dieser wird aber in jedem Fall benötigt, solan- ge die Pz 87 Leo im Einsatz bleiben und ist damit per se nicht abhängig von der Realisation des Vorhabens Pz 87 Leo WE. Die neue ELSA Leo (vgl. Pt. 2.8) ersetzt die seit 1987 im Einsatz stehende Anlage, die 2009 das Ende ihrer Nutzungsdauer erreichen wird. Zusammenfassend kann gesagt werden, dass zwischen den obgenannten vier Vorha- ben zwar Zusammenhänge bestehen, die Vorhaben für sich aber eigenständig sind.

1.3 Finanzplanung

Der Bereich Verteidigung (V) des VBS wird im Zeitraum 1998–2008 gegenüber den ursprünglichen Planungen (unter anderem Stabilisierungsprogramm 98, EP 03, EP 04, Kreditsperren und gezielte Kürzungen) rund 3,3 Milliarden Franken (VBS: 3,6 Milliarden Franken) an die Sparbemühungen des Bundes beitragen.

5357

in Millionen Franken

1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 Total

Stabilisierungsprogramm 1998 -46 -190 -370 -540 -1146 Voranschlag 2002, Finanzplan 2003 -95 -105 -200 Voranschlag 2003, Finanzplan 2004 - 2006 -104 -127 -156 -186 -573 Gezielte Kürzungen V 2003 -23 -23 Kreditsperre 2003 -43 -43 Entlastungsprogramm 2003 -70 -101 -253 -273 -697 Kreditsperre 2004 -38 -38 Entlastungsprogramm 2004 -127 -175 -175 -477 Aufgabenverzichtsplanung (AVP) 0 0 0 0 0 Gezielte Kürzungen V 2005 -70 -70 Kreditsperre 2005 -16 -16 Voranschlag 2006 -7 -7

Total Verteidigung -46 -190 -370 -540 -95 -275 -235 -343 -573 -448 -175 -3290

Einsparungen im Bereich Verteidigung seit 1998 (Stand Januar 2006)

Von 1992–2000 wurden im Durchschnitt jährliche Verpflichtungskredite von rund 1,4 Milliarden Franken bewilligt. Aufgrund der vorgenannten Beiträge zu den Spar- bemühungen des Bundes sind in Folge nur kleine Rüstungsprogramme aufgelegt worden. Das angestrebte Technologieniveau konnte somit nicht erreicht werden. Um den für die Umsetzung und Realisierung der Armee XXI anstehenden Investi- tionsbedarf zu initialisieren, liegt der beantragte Verpflichtungskredit für das RP 06 bei 1,5 Milliarden Franken und ist damit rund 500 Millionen Franken höher als im RP 05. Zusätzlich sind im Voranschlag 2006 und im Finanzplan 2007–2009 die Massnah- men aus dem ES 08/11, das Stationierungskonzept der Armee und der geplante Personalabbau berücksichtigt. Für neu aufzubauende Fähigkeiten sind keine zusätzlichen finanziellen Mittel vorge- sehen. Die nötigen Aufwendungen können heute nur durch Umlagerung (Reduktion der Betriebsausgaben zugunsten der Investitionen), durch zeitliche Verzögerung der Beschaffung, durch Reduktion bereits vorhandener oder durch gänzlichen Verzicht auf Fähigkeiten aufgefangen werden. Auf Basis der heutigen Finanzplanung und unter dem Vorbehalt der Genehmigung der jährlichen Zahlungskredite des Parlaments, kann die Finanzierung des Rüstungs- programmes in der Grössenordnung von 1,5 Milliarden Franken sichergestellt wer- den.

Betriebsausgaben Mit dem angestrebten mittleren Technologieniveau werden die Betriebsausgaben im Verhältnis zu den Investitionsausgaben ansteigen.

5358

Die aufgrund der Fähigkeitslücken erforderlichen Investitionen generieren jährliche Mehrkosten (Betriebsausgaben) von rund 180 Millionen Franken. Dies entspricht sieben Prozent der gesamten Betriebsausgaben. Darin enthalten sind auch die aus- gewiesenen Personalbedürfnisse.

1.4 Volkswirtschaftliche Auswirkungen

Der Einbezug der schweizerischen Industriebasis ist in den Grundsätzen des Bun- desrates vom 29. November 2002 für die Rüstungspolitik des VBS 6 verankert. Im vorliegenden Rüstungsprogramm ist eine namhafte Beteiligung der Schweizer Industrie vorgesehen. Der Schweizer Wertschöpfungsanteil von mehreren hundert Millionen Franken ist von grosser volkswirtschaftlicher Bedeutung. Es wird grundsätzlich zwischen direkten und indirekten Beteiligungsmöglichkeiten unterschieden. Bei der Industriebeteiligungspolitik gilt der Grundsatz, dass die Schweizer Industrie soweit zum Zuge kommen soll, als sie konkurrenz- und wett- bewerbsfähig ist. Direkte Beteiligungsmöglichkeiten für die Schweizer Industrie werden bei Beschaf- fungen im Ausland abgeklärt. Es geht hier um Unterlieferantenverhältnisse, um Herstellung von Teilen, Komponenten, industrielle Fertigung, Montage oder Lizenz- fertigung im Zusammenhang mit dem zu beschaffenden Rüstungsmaterial. Indirekte Beteiligungen (Offset, Kompensationsgeschäfte) sollen der schweizeri- schen Industrie den Marktzugang erleichtern oder ihre Stellung in den Exportmärk- ten festigen helfen. Die Schweizer Industrie hat im Rahmen der bisherigen Offset- programme ihre Wettbewerbsfähigkeit immer wieder erfolgreich unter Beweis gestellt; daraus resultierten jährlich Auslandaufträge von mehreren hundert Millio- nen Franken an die Schweizer Industrie, insbesondere auch an viele kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Die Überwachung des Vollzuges der vereinbarten Kompensationsgeschäfte erfolgt durch die armasuisse in Zusammenarbeit mit der Schweizer Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie (SWISSMEM). Offsetgeschäf- te sind für die Schweizer Exportwirtschaft von grosser Bedeutung und somit auch volkswirtschaftlich wichtig.

6 BBI 2003 414

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Vorhaben Kredit Produktion im Inland Indirekte Beteiligung

Mio. Fr. Mio. Fr. % Mio. Fr. %

Führungsinformationssystem Heer 424 300 71 100 24 (FIS HE) Kommando-Fahrzeug/Umbau frei 126 63 50 63 50 werdender Panzerjäger (Kdo Fz/Umbau Pzj) Transporthelikopter 89 Super Puma 194 100 52 10 5 Werterhaltung (TH89 Super Puma WE) Genie- und Minenräumpanzer 139 67 48 69 50 (G u Mirm Pz) Panzer 87 Leopard Werterhaltung 395 209 53 186 47 (Pz 87 Leo WE) Jetpiloten-Ausbildungssystem 115 63 55 – – PC-21 (JEPAS PC-21) F/A-18 Simulator 69 – – 56 81 (F/A-18 SIM) Elektronische Schiessausbildungs- 39 18 46 21 54 anlage Leopard (ELSA Leo)

Total 1501 820 55 505 34

Beschäftigungswirksam in der 820 55 Schweiz (Inlandproduktion 1325 89 und indirekte Beteiligung)

5360

2 Beschaffungsvorhaben

2.1 Führungsinformationssystem Heer

(424 Millionen Franken)

2.1.1 Einleitung

Das Aufgabenspektrum der Armee verlangt, dass das Heer alle Einsatzformen, von der Unterstützung der zivilen Behörden bis hin zur Landesverteidigung im Teil- streitkraft übergreifenden Rahmen, abdecken muss. Die Fähigkeit zur vernetzten Operationsführung ist eine wichtige Voraussetzung, um diese gesamte Bandbreite abdecken zu können. Die vernetzte Operationsführung basiert auf einer soliden Informations- und Kom- munikationsstruktur mit dem Ziel, anhand aktueller Lagebilder Führungsüberlegen- heit zu schaffen und Wirkungsüberlegenheit zu erzielen. Die Faktoren Zeit und Information spielen dabei eine zentrale Rolle. Durch eine eng abgestimmte, gleichzeitige Planung auf mehreren Ebenen werden die Planungs- und Vorbereitungszeiten reduziert. Dies ermöglicht eine raschere Reaktionsfähigkeit. Die eingesetzten Kräfte können sich so rascher auf Lageverän- derungen einstellen und ihre Massnahmen beziehungsweise Aktivitäten aufgrund verlässlicher Informationen ständig und ohne grösseren Zeitverzug abgleichen. Das militärische Führungsinformationssystem des Heeres (FIS HE) als Teil der vernetzten Operationsführung, schafft – zusammen mit dem integrierten Artillerie Führungs- und Feuerleitsystem (INTAFF) und dem Versorgungs-Führungsinfor- mationssystem (VFIS) der Teilstreitkraft Heer – auf allen Stufen die nötigen Vor- aussetzungen, um die Führung effizienter zu gestalten. Das Projekt entspricht der strategischen Stossrichtung der materiellen Erneuerung der Armee, wurde im aktuel- len Armeeleitbild als Bedürfnis aufgezeigt und im Entwicklungsschritt 2008/2011 (ES 08/11) der Armee bestätigt. Das FIS HE beschleunigt die Prozesse und die Befehlsgebung und gewährleistet eine flexible Führung. So verfügen die Entscheidungsträger schneller über aktuelle Aufklärungs- und Erkundungsergebnisse, können unterstellte Formationen und weitere Entscheidungsträger frühzeitig und interaktiv einbeziehen und verfügen über eine umfassende und schnellere Erfolgskontrolle. Bei einem komplexen System wie dem FIS HE ist eine einmalige flächendeckende Einführung nicht sinnvoll, sondern es findet ein stetiger Wissensaufbau statt. Des- halb wird in einem ersten Ausbauschritt erst die Ausrüstung von Teilen eines Einsatzverbandes bis Brigadestärke beantragt. Mit FIS HE wird die Interoperabilität mit Partnern im In- und Ausland möglich. Um die Einsatzflexibilität zu erhöhen, sind bei militärischen und zivilen Organisationen, die für den Datenaustausch über keine interoperablen Systeme verfügen, Verbin- dungsstationen vorgesehen.

5361

Führungszelle FIS (stationäre Einrichtung)

2.1.2 Militärische Aspekte

Militärisches Bedürfnis Um die Aufträge effizient erfüllen zu können, muss die Schweizer Armee in jeder Lage fähig sein, die relevanten Informationen stufen- und zeitgerecht zu einem umfassenden und einheitlichen Lagebild zu bündeln. Mit dieser Fragestellung beschäftigen sich alle modernen Armeen. Im Fall der Schweiz gibt es in diesem Bereich einen Rückstand aufzuholen. Heute fehlt der Armee die Fähigkeit, komplexe Operationen über alle Bereiche, in welchen eine militärische Wirkung bezweckt wird (Informationsraum, elektromag- netisches Spektrum, Luftraum und Boden), integral zu planen und rasch richtige Entscheide zu treffen. Die Führungstätigkeiten sollen auf Basis eines umfassenden Lagebildes erfolgen. Die Erzeugung und Verbreitung desselben schafft Vorausset- zungen für zeitgerechte und erfolgreiche Operationen. Im Rahmen des vorliegenden Vorhabens werden primär Teile des Heeresstabes, des Stabes einer Territorialregion, ein Einsatzstab auf Brigade-Stufe, zwei Führungsun- terstützungsbataillone, je ein Infanterie-, Panzer- und Aufklärungsbataillon sowie Elemente der militärischen Sicherheit ausgerüstet. Um einen ersten Führungsverbund zu erhalten, welcher die angestrebten Aufträge erfüllen kann, werden zusätzlich die Friedensstandorte aller Territorialregionen sowie gewisse Unterstützungstruppen mit FIS HE ausgerüstet, beziehungsweise mittels Verbindungsstationen angebunden. Die nachfolgenden Ausbauschritte (voraussichtlich RP 07ff) sehen vor, weitere Verbände und Stäbe mit FIS HE auszurüsten. Zu den Hauptaufgaben gehören die Unterstützung und Sicherstellung der Führungs- prozesse in der Einsatzplanung und Einsatzführung von Territorialregionen, Einsatz- verbänden, Bataillonen und/oder Kampfgruppen und besonderen Einsatzdetache- menten bei Operationen zur Raumsicherung und Abwehr eines militärischen Angriffs sowie bei subsidiären Einsätzen. Dies kann aus mobilen und/oder stationä-

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ren Führungseinrichtungen (Hauptquartier der Armee, Systemzentrum Thun) erfol- gen.

Mobile Führungseinheit FIS (Container)

Die Zusammenarbeit mit eigenen Verbänden oder zivilen Behörden, welche nicht mit FIS HE ausgerüstet sind, wird mittels Sprachkommunikation und FIS HE-Verbindungsstationen beziehungsweise -trupps sichergestellt.

Ausbildung Analog zur Beschaffung ist auch im Bereich der Ausbildung ein gestaffeltes Vorge- hen geplant. Die Ausbildung des ersten FIS HE-Aufwuchskerns wird primär im truppenseitigen Systemzentrum in Thun stattfinden. Später wird die Ausbildung entsprechend dem Ausbau des FIS HE auf weitere Standorte ausgedehnt.

Beurteilung durch die Truppe Im Rahmen der Evaluation und Erprobung wurde im Sommer 2004 das System mit zwei Brigadestäben getestet. Nach einem weiteren Test im Rahmen der Stabsübung der Gebirgsinfanteriebrigade 10 wurde dem FIS HE am Ende des Jahres 2005 die Miliztauglichkeit attestiert. Im Nachgang zur Stabsübung der Territorialregion 2 (Übung «MIKADO») im Herbst 2005 wurden anhand des Schlussberichtes zu dieser Übung die möglichen Mehrwerte mit FIS HE aufgezeigt. In der damaligen Übung in Liestal ging es für die militärischen Stäbe darum, gemeinsam mit der zivilen Führung die Einsätze von Armee und zivilen Sicherheitsorganisationen aufeinander abzustimmen. Erste Ergebnisse der Mehrwertsüberprüfung zeigen, dass in der Übung erkannte Probleme und Schwachstellen (vor allem die rasche Vereinigung und Verbreitung von Daten aus verschiedenen Gebieten und Aufgabenbereichen zu einem gesamt- heitlichen Lagebild) mit dem FIS HE künftig grösstenteils gelöst und verbessert werden können.

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Mit den bereits existierenden territorialen Verbindungsstäben werden FIS-Ver- bindungsteams gebildet. Diese koordinieren zentral die Einsätze der Armee und der zivilen Sicherheitsorgane. Mit dem flexibel einsetzbaren System ist es jederzeit möglich, zeitverzugslos allen Beteiligten die gleichen Informationen zukommen zu lassen. Der Datentransfer zwischen den verschiedenen Partnern bleibt auch über grosse Distanzen und – beim Ausfall ziviler Kommunikationseinrichtungen – mittels dem Integrierten Militärischen Fernmeldesystem (IMFS) und den Funk- sowie Polycom- Verbindungen weiterhin gewährleistet. FIS HE hat zudem den Vorteil, dass spezielle Ausbildungssequenzen der Truppe mit den entsprechenden zivilen Sicherheitsorganen besser koordiniert und kontrolliert und somit die Durchhaltefähigkeit der Truppe systemunterstützt gesteuert werden kann. Die Zusammenarbeit mit den zivilen Behörden wird dank FIS HE wesentlich erleichtert.

Logistik Mit einer truppennahen Instandhaltungsorganisation (Diagnostiker, mobile Diagnos- tik-Equipen und Instandsetzungs-Werkstätten) wird die Einsatzbereitschaft und Funktionalität des FIS HE inklusive Telekommunikationsanteile durch ein rasches Eingreifen bei Störungen sichergestellt. Die truppenferne Instandhaltung soll durch die Industrie erfolgen.

2.1.3 Technische Aspekte

Beschreibung des Systems Das FIS HE besteht aus zahlreichen, miteinander über militärische Netze verbunde- nen Computern. Beim Einsatz von FIS HE in Rad- und Raupenfahrzeugen kommen Computer zur Anwendung, welche den besonderen Umweltbedingungen (wie bei- spielsweise Vibrationen, Kälte und Wärme sowie Feuchtigkeit) standhalten. Für den Einsatz der Verbände mit dem FIS HE werden mit dem ersten Ausbauschritt Fahrzeuge umgerüstet, welche der Truppe als mobile Arbeitsplätze für Stäbe auf Stufe Brigade und Bataillon, als Kommando-, Aufklärungs-, Sanitäts- und Verbin- dungsfahrzeuge dienen. Nebst den eigentlichen FIS-Fahrzeugen als mobile Arbeitsplätze werden zum Auf- bau mobiler Kommandoposten zusätzlich Container in unterschiedlichen Konfigura- tionen benötigt. Die vorgesehene Führungsinformations-Software ermöglicht die Darstellung militä- rischer Lagekarten und deren stufengerechte Verbreitung innerhalb eines grossen militärischen Verbandes unter Verwendung der vorhandenen Kommunikationsein- richtungen (Funk, Richtstrahl, Lichtwellenleiter und Draht). Viele zum Einsatz kommende Elemente (Telekommunikationsmittel, Fahrzeuge, etc.) sind bereits heute eingeführt. Zudem basieren neue Elemente wie Computer, Monitore, Drucker usw. auf ziviler Technologie. Eine universelle Schnittstelle erlaubt es, sowohl militärische als auch zivile Telekommunikationsdienste einzuset- zen.

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Evaluation, Erprobung, Typenwahl

2003 wurde ein Führungsinformationssystem zur Beschaffung ausgeschrieben. Elf

Firmen reichten ihre Angebote ein. Gewählt wurde die Schweizer Firma Thales SA als Generalunternehmerin, zusammen mit der spanischen Firma Amper Programas (Apec) sowie Ascom Schweiz als Unterlieferantin. Apec hat die Software für das militärische Führungsinformationssystem der spani- schen Armee entwickelt. Sie beabsichtigt, ihre Software auch an weitere Länder zu liefern. Zwei Brigadestäbe erprobten im Sommer 2004 im Rahmen einer stationären Test- infrastruktur die spanische Originalsoftware. Im Anschluss darauf wurde der Bau von Prototypfahrzeugen und Containern gestartet und im Herbst 2005 auch der mobile Einsatz des Systems getestet. Diese Erprobung hat gezeigt, dass die Software und die Übermittlung der Daten funktioniert und nutzerseitig mit dem System bereits gut gearbeitet werden kann. Der militärische Nutzen/Mehrwert wurde vom Heer verifiziert und bestätigt. Jede Testphase generiert Erfahrungswerte, die bei der Weiterentwicklung berücksichtigt werden. Weitere Tests folgen in den Jahren 2006 und 2007. Wichtige Prüfpunkte werden dabei die Anbindung des Integrierten Artillerie Führungs- und Feuerleitsystems INTAFF (RP 97) und des Versorgungs-Führungsinformationssystems (VFIS) sowie die Überprüfung der Mobilitätsaspekte (inklusive Telekommunikationslösung) sein. Die Tests bis zur Beschaffung des FIS HE werden über den Kredit «Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung» (PEB) finanziert. Dieser beinhaltet die Kosten für die Anpassentwicklung der Software, den Bau der Erprobungsfahrzeuge und der für die Versuche und die Ausbildung notwendigen Systemzentren, den Ausbau der Telekommunikation sowie die Anbindung von INTAFF und VFIS. Der überwiegende Teil der getätigten Investitionen wird bei der späteren Nutzung als Teil des FIS HE weiterverwendet und geht so nicht verloren. Eine Beschaffungsreife im üblichen Sinne lässt sich in diesem komplexen Vorhaben nicht erreichen. Die rasche Entwicklung im Informatik- und Kommunikations- bereich bedingt stete Anpassungen und führt damit zwangsläufig zu leicht unter- schiedlichen Konfigurationen innerhalb des angestrebten Führungsverbundes. Das gewählte schrittweise Vorgehen ist auch bei zivilen Informatik- und Kommunika- tionsprojekten üblich. Es erlaubt die Projektrisiken zu reduzieren.

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2.1.4 Beschaffung

Beschaffungsumfang und -kredit Beschaffungsumfang und -kredit setzen sich wie folgt zusammen:

Mio. Fr.

– Ausrüstung des ersten Teilverbands mit FIS HE, umfassend: 320,0 – Ausrüstungsmaterial wie Rechner, Video- und Telekommuni- kationsmaterial – neue Container – Einbau des Ausrüstungsmaterials in die Fahrzeuge und Container – Lizenzen für die Software des Führungsinformationssystems und der Telekommunikation – Übernahme der Generalunternehmerverantwortung durch die Industrie inklusive Systemtests – Änderungsdienst (SW und HW Updates nach der Beschaffung) – Logistik (Ersatzteile, Dokumentation, Instandhaltungsmittel) 13,0 – Ausbildung (Kurse, Dokumentation, Ausbildungsmittel) 13,0 – Software (Erweiterungen und Anpassungen) 36,0 – Teuerung bis zur Auslieferung 27,0 – Risiko 15,0

Total 424,0

Beschaffungsorganisation Unter der Leitung der armasuisse wird das Beschaffungsvorhaben durch ein integ- riertes Projektteam abgewickelt. In diesem sind der Bedarfsträger, der Auftraggeber, die Führungsunterstützungsbasis, die Logistikbasis der Armee und die armasuisse vertreten. Die Generalunternehmerin Thales Schweiz trägt die Verantwortung für das Funktio- nieren des FIS HE innerhalb des Teilverbands und später innerhalb des gesamten Einsatzverbandes. Die Beschaffung der benötigten Informatik- und Telekommuni- kationsmittel und die Integration des Materials in die Fahrzeuge und Container erfolgt aus Kostengründen durch die armasuisse. Mit der Bestellung des Informatik-Materials wird solange zugewartet, wie dies vom Projektverlauf her möglich ist, um so von der raschen Entwicklung in diesem Bereich profitieren zu können.

Inlandanteil und Beteiligung der Schweizer Industrie Der direkte Anteil der Schweizer Industrie am Projekt beträgt rund 300 Millionen Franken. Bei den aus dem Ausland bezogenen Leistungsumfängen sind die jeweili- gen Lieferanten zu einem wirtschaftlichen Ausgleich verpflichtet in Form einer indirekten Beteiligung.

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Zeitlicher Ablauf der Beschaffung Die Auslieferung des ersten Ausbauschritts FIS HE an die Truppe erfolgt gestaffelt im Zeitraum 2009–2011.

2.1.5 Risikobeurteilung

Die technischen und kommerziellen Risiken für die Beschaffung des gesamten FIS HE werden aufgrund der technischen Komplexität zurzeit als mittel eingestuft. Das vorhandene Risiko wird mit den Testphasen in den Jahren 2006 und 2007 sowie der Serienreifmachung vermindert.

2.1.6 Folgekosten

Im truppenseitigen Systemzentrum Thun werden die Ausbildung des Einsatzverban- des und der Betrieb des FIS sichergestellt. Zudem werden dort die militärischen Anforderungen an kommende Systeme der Fähigkeitskategorie «Führung und Auf- klärung in allen Lagen» erarbeitet. Die notwendigen Anpassungen an den beste- henden baulichen Infrastrukturen erfolgen im Rahmen der Immobilienbotschaft VBS 2007 mit Kosten in der Grössenordnung von ca. 4,8 Millionen Franken. Die Kosten für die jährlich wiederkehrende Instandhaltung der Immobilien und des Nutzsystems belaufen sich auf rund 10 Millionen Franken. Für den Betrieb des Grundsystems FIS HE werden zusätzlich 6–8 Stellen benötigt. Diese werden innerhalb des Bereichs Verteidigung durch Stellenstransfers kosten- neutral besetzt.

2.2 Kommando-Fahrzeug/Umbau frei werdender

Panzerjäger (126 Millionen Franken)

2.2.1 Einleitung

Der Erfolg eines Einsatzes hängt primär von der Führung ab. Damit die Komman- danten auch unter schwierigsten Bedingungen führen können, werden splitterge- schützte beziehungsweise gepanzerte Kommandofahrzeuge benötigt. Diese verfügen über alle nötigen Führungs- und Informationsmittel und sollen den Kommandanten und den Bataillonsstäben zur Verfügung gestellt werden, um ihre Führungstätigkei- ten in allen Situationen wahrnehmen zu können. Die beantragten Kommandofahrzeuge entsprechen der Schwergewichtsverlagerung in die Fähigkeit der Führung und Aufklärung in allen Lagen. 160 nicht mehr benö- tigte Panzerjäger des Typs PIRANHA I, 6×6, können umgebaut und mit zusätzli- chen Anpassungen für Informations- und Informatikmittel sowie mit einer Waffen- station zum Selbstschutz ausgerüstet werden. Mit den Tag- und Nachtsichtmitteln eignen sie sich auch für Aufklärungs- und Informationsbeschaffungsaufgaben, welche für die Führung unerlässlich sind.

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Um die Vernetzung innerhalb des Führungsinformationssystems Heer (FIS HE) zu gewährleisten, sieht das Konzept vor, die Kommandofahrzeuge für die vorgesehene Integration der FIS HE-Baugruppen bereits heute vorzubereiten.

Kommando-Fahrzeug PIRANHA I, 6×6

2.2.2 Militärische Aspekte

Militärisches Bedürfnis Mit dem heutigen Bestand an Kommandopanzern 93 unterschiedlicher Konfigura- tionen kann maximal ein Viertel des Bedarfs bei der Infanterie, den Panzer- und Führungsunterstützungstruppen abgedeckt werden. Dieser Mangel wurde bis anhin temporär mit Ersatzfahrzeugen überbrückt; eine Situation, die weder den Einsatz- noch den Führungsanforderungen entspricht. Mit dem neuen Kommandofahrzeug sollen dank dem modularen Aufbau des Innen- raums alle Bedürfnisse der Führung auf Stufe Bataillon und Kompanie abgedeckt werden. Mit dem gepanzerten Fahrzeug kann die Führung über das ganze Einsatz- spektrum der Armee sichergestellt werden.

Beurteilung durch die Truppe Der Prototyp des Kommandofahrzeuges wurde in Truppenversuchen und Übungen beurteilt und erfüllt die militärischen Anforderungen voll und ganz.

Ausbildung Die Einführung und Ausbildung auf dem Kommandofahrzeug erfolgt primär in den Rekrutenschulen und schrittweise bei den umgerüsteten Bataillonen. Für die Ausbil- dung am Fahrzeug kann auf den vorhandenen Mitteln und Lehrplänen für den Pan- zerjäger basiert werden. Für die Ausbildung am Waffenturm sind zusätzliche Aus- bildungsmittel notwendig.

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Logistik Die Instandhaltung der Kommandofahrzeuge inklusive Waffenstation wird auf der Grundlage der bestehenden Strukturen der Einsatzlogistik (Truppenhandwerker) und in den Logistikzentren durchgeführt. Die Logistik (Einrichtungen, spezielle Werk- zeuge, Ersatzmaterial usw.) basiert weitgehend auf den bereits eingeführten Mitteln des Panzerjägers/Radschützenpanzers. Die Funktion des Material-Kompetenz- Zentrums wird wie beim Panzerjäger PIRANHA I, 6×6, durch die MOWAG GmbH wahrgenommen.

2.2.3 Technische Aspekte

Beschreibung des Systems Als Trägerfahrzeug werden frei werdende Panzerjäger PIRANHA I, 6×6, verwendet. Mit diesem Fahrzeug können alle von der Truppe definierten Forderungen und Funktionen erfüllt werden. Um in der Evaluationsphase Zeit und Geld zu sparen, wurden die Inneneinrichtungen aus Holz gefertigt und der Truppe für Versuche abgegeben. Die Typenwahl erfolgte auf der Grundlage dieser Versuche. Der ferngesteuerte Turm ist mit einem Maschinengewehr ausgerüstet. Die Bedie- nung erfolgt von dem im Kommandoraum befindlichen Bedienplatz aus.

Evaluation, Erprobung, Typenwahl Ab Frühling 2005 wurden, in enger Zusammenarbeit mit der Truppe, erste Erkennt- nisse bezüglich der Ausgestaltung des Innenraumes gewonnen. Der Prototyp wurde von der Firma MOWAG GmbH in Kreuzlingen hergestellt und im Sommer 2005 ausgeliefert. Die nachfolgenden technischen Erprobungen und Truppenversuche verliefen erfolg- reich. Im ersten Quartal 2006 konnte die Beschaffungsreife des Kommandofahr- zeuges erklärt werden.

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2.2.4 Beschaffung

Beschaffungsumfang und -kredit Beschaffungsumfang und -kredit setzen sich wie folgt zusammen:

Mio. Fr.

– 160 Kommandofahrzeuge; Umbau von bestehenden Panzerjägern 109,5 PIRANHA I, 6×6, inklusive: – Funk- und Bordverständigungsanlage – Kosten für die Beschaffung und die Integration der gesamten Waffenstation RWS Kongsberg – Vorbereitungen für die Aufnahme der Komponenten des FIS HE – Abnahme und Änderungsdienst – Logistikmaterial für den waffenspezifischen Anteil, umfassend: – Ersatzmaterial 3,0 – Instandhaltungsmittel 0,3 – Ausbildungsmaterial und Ausbildungskurse 4,3 – Dokumentation 1,3 – Teuerung bis zur Auslieferung 6,6 – Risiko 1,0

Total 126,0

Beschaffungsorganisation Das Beschaffungsvorhaben wird innerhalb der armasuisse durchgeführt. Vertrags- partnerin für den fahrzeugsseitigen Umbau sowie die Integration der Waffenstation ist die MOWAG GmbH in Kreuzlingen. Sie trägt die Gesamtverantwortung für die Lieferung der Fahrzeuge sowie für das fahrzeugspezifische Logistikmaterial. Die Waffenstationen RWS Kongsberg, von Kongsberg Protech AS, Norwegen, sowie das dazu notwendige Logistikmaterial werden durch die armasuisse beschafft und der MOWAG GmbH zur Integration übergeben. Im Bereich Fahrzeug-Umbau und Integration Waffenstation entsteht bereits in der Evaluationsphase eine Monopolsituation. Diesem Umstand wird dadurch Rechnung getragen, dass die armasuisse mit der Lieferantin MOWAG GmbH die Beschaf- fungspreise auf der Basis möglichst transparenter Kostengrundlagen verhandelt hat. Im Weiteren ist ein griffiges Einsichtsrecht im Beschaffungsvertrag geregelt.

Inlandanteil und Beteiligung der Schweizer Industrie Die direkte Beteiligung der Schweizer Industrie am Projekt beträgt rund 63 Millio- nen Franken. Der ausländische Anteil von ebenfalls 63 Millionen Franken wird in Form einer indirekten Beteiligung ausgeglichen.

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Zeitlicher Ablauf der Beschaffung Die Ablieferung des Systems an die Truppe erfolgt ab Ende 2008 bis Ende 2010.

2.2.5 Risikobeurteilung

Da das Fahrzeug mit bewährtem Material umgebaut wird und es sich nicht um eine Erstbeschaffung handelt, sind geringe Probleme in der Umsetzungsphase zu erwar- ten. Der PIRANHA I, 6×6, ist als Panzerjäger seit Beginn der neunziger Jahre bei der Truppe im Einsatz und daher bekannt. Aufgrund des guten Zustands der Fahrzeuge werden diese voraussichtlich weitere 25 Jahre eingesetzt werden können. Für die Waffenstation wird das technische und kommerzielle Risiko als klein bis mittel beurteilt. Das Gesamtrisiko wird als klein eingestuft.

2.2.6 Folgekosten

Der beantragte Beschaffungskredit umfasst alle für das Projekt notwendigen Inves- titionen. Bauliche Massnahmen für die Unterbringung der Fahrzeuge sind nicht vorgesehen. Die jährlichen Instandhaltungskosten werden im Rahmen des jährlichen Voran- schlages eingestellt und betragen für das Kommandofahrzeug insgesamt 3 Millionen Franken. Das Beschaffungsvorhaben generiert keine weiteren personellen Folgekos- ten.

5371

2.3 Transporthelikopter 89 Super Puma Werterhaltung

(194 Millionen Franken)

2.3.1 Einleitung

TH89 Super Puma

Der Transporthelikopter 89 Super Puma soll mit einem Werterhaltungsprogramm für mindestens weitere 15 Jahre einsatzfähig gemacht werden. Hierzu soll der Super Puma mit einem modernen, den zivilen und militärischen Anforderungen entspre- chenden Cockpit sowie mit wichtigen Einsatzausrüstungen ergänzt werden. Mit der Werterhaltung sollen die Einsatzmöglichkeiten des Super Puma erweitert werden. Die weitgehende Vereinheitlichung der Cockpits der Transporthelikopter 89 Super Puma und 98 Cougar ermöglicht eine Verbesserung der operationellen Ver- fügbarkeit sowie eine Vereinfachung in der Ausbildung. Insgesamt wird auch die Sicherheit erhöht. Schon im Rahmen des Rüstungsprogrammes 2005 (RP 05) als Teil des Projekts Leichter Schulungs- und Transporthelikopter wurde durch die eidgenössischen Räte die Beschaffung beziehungsweise Modernisierung des Simulators Super Puma beschlossen. Dieser soll, an die neue Konfiguration und die neuen Funktionalitäten des Helikopters angepasst, weiterhin die bisherigen weit reichenden Schulungsmög- lichkeiten bieten. Weil nicht Bestandteil des beantragten Kredits, wird in dieser Botschaft nicht mehr auf den Simulator eingegangen.

5372

2.3.2 Militärische Aspekte

Militärisches Bedürfnis Der Super Puma basiert auf den Technologien der achtziger Jahre. Deshalb muss er im Bereich der Avionik und der technischen Ausrüstung den heutigen operationellen und technischen Anforderungen angepasst werden. Der Super Puma eignet sich für Transportflüge mit mittleren Transportkapazitäten, Überwachungsflüge und Unterstützungseinsätze im In- und Ausland. In der Kabine können bis zu 18 voll ausgerüstete Soldaten beziehungsweise bei nichttaktischen Einsätzen bis zu 20 Personen oder Güter aller Art transportiert werden. Der Super Puma eignet sich auch für den Transport von Patienten, sowie für Rettungs-, Kata- strophen- und Brandbekämpfungseinsätze. Am Lasthaken können Aussenlasten bis zu 3 Tonnen angebracht werden. Die Werterhaltung deckt die aktuellen und mittelfristigen Anforderungen der zivilen und militärischen Stellen ab. Sie dient nebst der Erweiterung der Einsatzmöglich- keiten auch der Erhöhung der Flugsicherheit. So ermöglicht zum Beispiel der Ein- bau eines Cockpitstimmen- und Flugdatenaufzeichnungsgeräts eine einfachere und präzisere Analyse von Vorfällen beziehungsweise Unfällen. Die damit gewonnenen Erkenntnisse können anschliessend zur Verbesserung der Ausbildung verwendet werden. Die Suche und Rettung von vermissten Personen wird durch die Kopplung des Suchscheinwerfers mit dem bereits vorhandenen Kamerasystem (Infrarot- und TV-Bereich) stark vereinfacht. Die automatische Nachführung von Scheinwerfer und Kamera erlaubt eine bessere und schnellere Suche insbesondere in schwierigem Gelände und bei ungünstigen Flugbedingungen. Die Anpassung der Kommuni- kationsmittel wird wegen den permanent fortschreitenden Erneuerungen der allge- meinen Kommunikationsmittel im Inland sowie zur Sicherstellung allfälliger Einsät- ze des Helikopters im Rahmen der Friedensförderung und humanitären Hilfe im Ausland benötigt. Indem die Grundavionik für Flugsteuerung, Navigation und Kommunikation beim Super Puma der modernen Cockpitphilosophie des Cougar soweit als möglich angepasst wird, kann das Kosten-Nutzen-Verhältnis des Gesamtsystems (Super Puma und Cougar) in den Bereichen Einsatz, Ausbildung und Betrieb optimiert werden. Insbesondere um die Kosten, aber auch die Standzeit zu minimieren, wird die Durchführung des Werterhaltungsprogrammes anlässlich der anstehenden umfang- reichen Grundüberholung angestrebt. Dadurch wird auch die Verfügbarkeit der Super Puma Flotte insgesamt weniger beeinträchtigt. Eine Beschaffung im Rahmen des RP 06, mit Beginn der Umbauten ca. 2008, ist deshalb im Hinblick auf einen optimalen Einsatz der finanziellen und personellen Mittel angezeigt.

Ausbildung Die Ausbildung der Piloten und der Bodenmannschaft innerhalb der Berufsorganisa- tion der Luftwaffe sowie der Truppe erfolgt analog der Ausbildung für den Cougar. Durch die Harmonisierung der Cockpitphilosophie und der Bediencharakteristik der Transporthelikopter Super Puma und Cougar sowie des Leichten Schulungs- und Transporthelikopters (RP 05) entstehen Synergien im Bezug auf Verfahren und Standards. Dadurch wird die Ausbildungszeit verkürzt und die Flugsicherheit erhöht.

5373

Zudem können die Piloten auf allen Helikoptertypen der Armee eingesetzt werden. Es werden grösstenteils die gleichen Ausbildungsmittel und -räumlichkeiten wie bis anhin verwendet.

Logistik Der Super Puma wird sowohl durch die Berufsorganisation der Luftwaffe als auch durch die Miliz betrieben. Die erforderliche Fachkompetenz für den Betrieb sowie die truppennahe Instandhaltung ist vorhanden und muss nur in Teilbereichen ergänzt werden. Die Kompetenz für die truppenferne Instandhaltung liegt beim Material-Kompetenz- Zentrum beziehungsweise bei der Industrie.

2.3.3 Technische Aspekte

Helikopter Beim Super Puma handelt es sich um einen zweimotorigen Helikopter der 9-Ton- nen-Klasse. Er ist seit 1987 bei der Luftwaffe im Einsatz und hauptsächlich mit analogen Instrumenten ausgerüstet. Mit dem Werterhaltungsprogramm werden moderne, digitale Bildschirme (Glascockpit) eingebaut. In der Auslegung und Bedienung entspricht das modernisierte Cockpit weitgehend demjenigen des seit

2001 bei der Luftwaffe im Einsatz stehenden Cougar. Die Werterhaltung umfasst

aber nicht nur den Ersatz der elektromechanischen Instrumente, sondern es werden auch die schon beim Cougar vorhandenen erweiterten Funktionalitäten realisiert. So wird beispielsweise das primär militärische Navigationssystem durch ein zivil- militärisches ersetzt und ein digitales Kartendarstellungssystem eingebaut. Zusätzlich vorgesehene Ausrüstungen sind unter anderem: – Suchscheinwerfer; – den neuen Anforderungen angepasste Kommunikationsmittel; – Cockpit-Stimmen- und Flugdatenschreiber; – Flugverkehrs-Kollisionswarngerät; – am Helm angebrachtes System zur Anzeige der Flugdaten. Insbesondere die drei letztgenannten Systeme dienen der Erhöhung der Sicherheit. Auf die Wichtigkeit der Kombination des Umbaus mit der anstehenden Grundüber- holung wurde schon bei den militärischen Aspekten hingewiesen (Standzeit, Kosten- ersparnis).

Evaluation, Erprobung, Typenwahl Weil es sich um eine Werterhaltung und keine Neubeschaffung handelt, wurde keine Systemevaluation durchgeführt. Bei der Konfigurationsdefinition wurden aber – soweit möglich – verschiedene Produkte evaluiert. Abgeklärt wurde ebenfalls die Variante «Verkauf des Super Puma und Kauf eines neuen Helikopters». Es hat sich aber gezeigt, dass das Kosten-Nutzen-Verhältnis bei der nun vorgeschlagenen Werterhaltung günstiger ist. Dabei wurden die Kosten von ca. 14 Millionen Franken für die gleichzeitig vorgesehene Durchführung der Grund-

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überholung auf allen Super Puma berücksichtigt. Dieser Umfang wird dem ordent- lichen Instandhaltungskredit belastet und ist nicht Bestandteil des beantragten Kredits. Als Basis für die Truppentauglichkeit dient die Konfiguration des Cougar. Entspre- chend waren keine technischen und operationellen Versuche notwendig. Um das industrielle Risiko eines Umbaus zu verkleinern und die Detaildefinition der Sys- temanpassungen zu fixieren, wurde anfangs 2005 der Bau eines Erstmusters beschlossen. Dessen Herstellung und Erprobung finden in den Jahren 2006–2008 statt. Zeitkritische Arbeiten wurden bereits im Rahmen des für die Werterhaltung zur Verfügung stehenden Kredits für Projektierung, Erprobung und Beschaffungs- vorbereitung (PEB) ausgelöst. Im November 2004 wurde mit der Auswahl eines Generalunternehmers begonnen. Nach dem Versand der Grobkonfigurationsdefinition zog eine Firma ihr Interesse zurück. Es folgten intensive Verhandlungen mit den zwei verbliebenen Firmen Eurocopter, Frankreich, und RUAG Aerospace. Nach diversen Angebotsrunden fiel die Wahl schliesslich, in erster Linie aus Kostengründen, aber auch aus rüstungspoli- tischen Erwägungen, auf RUAG Aerospace.

2.3.4 Beschaffung

Beschaffungsumfang und -kredit Beschaffungsumfang und -kredit setzen sich wie folgt zusammen:

Mio. Fr.

– Werterhaltung an 15 Super Puma, umfassend: 152,0 Cockpitumbau, Integration, Beschaffung und Einbau neuer Systeme, Änderungsdienst während Beschaffung – Logistik 34,5 – Risiko 7,5

Total 194,0

Es liegt eine gültige Offerte mit Festpreis bei Auslieferung (das heisst mit einge- schlossener Teuerung) vor. Im Beschaffungsumfang ebenfalls enthalten sind die Herstellung eines Erstmusters sowie dessen Erprobung und Qualifikation, soweit diese Arbeiten – weil zeitkritisch – nicht schon im Rahmen des PEB-Kredits (vgl. Ziff. 2.3.3) bestellt wurden. Weiter sind der Reparaturabschluss sowie die Wiederherstellung der Lufttüchtigkeit des

1999 stark beschädigten Super Puma mit der Immatrikulation T-322 abgedeckt.

Beschaffungsorganisation Das Beschaffungsvorhaben wird durch ein integriertes Projektteam unter der Lei- tung der armasuisse abgewickelt.

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Inlandanteil und Beteiligung der Schweizer Industrie Die direkte Beteiligung der Schweizer Industrie am Projekt durch RUAG Aerospace beträgt rund 100 Millionen Franken. Der wichtigste am Projekt beteiligte auslän- dische Unterlieferant ist Eurocopter Frankreich. Mit dieser Firma wird bis zur Auf- tragserteilung eine Vereinbarung über die indirekte Beteiligung für ihren Anteil abgeschlossen werden.

Zeitlicher Ablauf der Beschaffung Die Ablieferung des Helikopters an die Truppe ist zwischen 2009 und 2013 geplant.

2.3.5 Risikobeurteilung

Bei der Werterhaltung handelt es sich um den Umbau von eingeführtem Material und nicht um eine Erstbeschaffung. Bei einem Umbau sind Überraschungen nicht ganz auszuschliessen, grössere Probleme hingegen werden nicht erwartet. Der Super Puma ist seit Mitte der achtziger Jahre erfolgreich bei der Truppe im Einsatz. Aufgrund des guten Zustands und der im Vergleich zu zivilen Maschinen kleinen Flugstundenzahl des Helikopters wird dieser nach dem Umbau (und der Grundüberholung) noch mindestens 15 Jahre eingesetzt werden können. Das Gesamtrisiko wird als klein bis mittel eingestuft.

2.3.6 Folgekosten

Die bestehende bauliche Infrastruktur auf den vorgesehenen Standorten entspricht den Anforderungen an die Stationierung und den Betrieb der Super Puma. Die Kosten für die Instandhaltung der angepassten Helikopter belaufen sich auf rund

22 Millionen Franken pro Jahr.

Aufgrund des Standortkonzeptes entstehen keine weiteren Personalkosten. Die Instandhaltungsaufgaben werden mit dem bestehenden Personal der Luftwaffe beziehungsweise der Logistikbasis der Armee durchgeführt.

2.4 Genie- und Minenräumpanzer

(139 Millionen Franken)

2.4.1 Einleitung

Damit die Armee im Rahmen ihres gesamten Aufgabenspektrums Wirkung erzielen kann, muss sie über alle Grundfähigkeiten verfügen, die zudem aufeinander abge- stimmt sein müssen. Gemäss Entwicklungsschritt 2008/2011 (ES 08/11) der Armee werden die mechani- sierten Verbände auch in Zukunft eine Voraussetzung für das Führen terrestrischer Kampfoperationen bleiben. Sie werden, wenn auch in geringerer Anzahl als heute, zentraler Bestandteil des Aufwuchskerns «Abwehr eines militärischen Angriffs» sein und wesentlich zum Erhalt der Verteidigungskompetenz beitragen. Diese Ver-

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bände müssen über gepanzerte Genie- und Minenräummittel verfügen, deren Aufga- be darin besteht, unter gegnerischem Feuer die eigene Beweglichkeit sicherzustellen sowie die Beweglichkeit eines Gegners einzuschränken. Diese Fähigkeit besitzen die heutigen Panzerbrigaden nur teilweise. Seit deren Bildung wurde die Fähigkeit, die eigene Beweglichkeit sicherzustellen und diejenige des Gegners einzuschränken, bereits mit dem Rüstungsprogramm 2004 (RP 04) als ein dringend zu deckendes Bedürfnis ausgewiesen. Im Rahmen des ES 08/11 ist der G u Mirm Pz als Kernelement der Grundfähigkeit «Mobilität» nach wie vor notwen- dig und wird mit vorliegendem Rüstungsprogramm erneut beantragt. Das zentrale Argument für dessen Beschaffung ist daher die Schliessung einer längst erkannten und wichtigen Fähigkeitslücke der Armee. Da es sich um einen Auf- wuchskern handelt, sind eine lückenlose Ausstattung und ein moderner Ausrüs- tungsstand umso wichtiger. Ein Verzicht auf dieses Element würde den Auf- wuchskern bezüglich Mobilität und damit letztlich in seinem Gesamtwert erheblich schwächen. Die Beschaffung des G u Mirm Pz steht im Einklang mit den Investitionsgrundsät- zen, wie sie unter Ziffer 1.2 aufgeführt sind: Es geht bei diesem Beschaffungsvorha- ben insbesondere darum, die Verteidigungskompetenz auf einem mittleren Techno- logieniveau zu erhalten, dabei jedoch nur noch den für einen allfälligen Aufwuchs erforderlichen Aufwuchskern auszurüsten, die Ausbildung sicherzustellen und auf eine flächendeckende Ausrüstung aller Formationen zu verzichten. Als Basis für den G u Mirm Pz dient das Chassis überzähliger Panzer 87 Leopard (Pz 87 Leo): Wanne, Antrieb und Fahrwerk sowie mehrere Bedienungselemente werden übernommen und für den G u Mirm Pz weiterverwendet. Der Kauf der

12 G u Mirm Pz ist daher keine komplette Neubeschaffung, sondern eine Umnut-

zung vorhandener Geräte und damit eine wirtschaftliche Lösung. Die Armee beabsichtigt generell, die zur Unterstützung des Aufwuchskerns erfor- derlichen Fähigkeiten auf Chassis überzähliger Pz 87 Leo aufzubauen und damit eine möglichst einfache Logistik mit entsprechend tiefen Kosten zu erreichen. Ein erster Schritt wurde im RP 01 mit dem Bergepanzer gemacht. Der G u Mirm Pz ist das zweite Fahrzeug der Familie, und in einem späteren Rüstungsprogramm soll der Ersatz des heutigen Brückenlegepanzers die Reihe schliessen. Der Entscheid über den G u Mirm Pz beeinflusst somit auch die vorgesehene Familienbildung und die Entwicklung der systembezogenen Betriebsausgaben.

2.4.2 Militärische Aspekte

Militärisches Bedürfnis Die Anforderungen an die Mobilität mechanisierter Formationen haben sich wesent- lich erhöht. Der mechanisierte Angriff bleibt ein Hauptelement der Verteidigungs- kompetenz. Für diese Aufgaben verfügt die Armee über keine geeigneten schweren Geräte. Immer rascher ablaufende Kampfhandlungen lassen es nicht mehr zu, dass alle Einsatzräume vorsorglich vorbereitet werden. Die Genieformationen der Kampfbrigaden müssen in der Lage sein, ihren Beitrag zur Beweglichkeit der eigenen Verbände sowie zur Einschränkung der gegnerischen Beweglichkeit unter gegnerischem Feuer zu erbringen. Ein mechanisiertes Genie-

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mittel ist zudem für die Schulung des Gefechts der verbundenen Waffen, das ein wesentliches Element der Verteidigungskompetenz darstellt, unabdingbar. Der G u Mirm Pz befähigt die Truppe, unter taktischen Einsatzbedingungen Hinder- nisse rasch zu öffnen oder auch anzulegen. Dabei steht die Fähigkeit zu Erd- bewegungen im Vordergrund, um Gräben zuzuschütten, Furten zu erstellen, Über- setzstellen für Brückensysteme vorzubereiten und Gelände wieder passierbar zu machen. Mit dem adaptierbaren Minenräummodul kann das Fahrzeug ballistisch verlegte oder vergrabene Minen wegschieben oder zur Detonation bringen.

Genie- und Minenräumpanzer

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Der G u Mirm Pz wird für die Raumsicherung und zur Abwehr eines militärischen Angriffs eingesetzt. Im Rahmen der Verzögerung von mechanisierten Verbänden muss die eigene Beweglichkeit im ganzen Verzögerungsstreifen sichergestellt wer- den. Schliesslich muss die gegnerische Beweglichkeit an den Rändern des Verzöge- rungsstreifens und an den Flanken der Kampfbrigaden durch Anlegen von behelfs- mässigen Hindernissen eingeschränkt werden.

Einsatz mit Schaufel

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Einsatz mit Dozerblatt

Moderne Streitkräfte sind in der Lage, Minensperren während des Gefechts rasch bis in die Tiefe des Raumes zu verlegen. Heute ist eine Minenräumung mit dem eingeführten Minenräumpanzer leicht nur auf Strassen und Wegen möglich. Der G u Mirm Pz wird gegebenenfalls unter taktischem Schutz die Verschiebung aus einem durch Fernverminung belegten Bereitschaftsraum sicherstellen müssen. Er wird während der Annäherung und im Speziellen bei der Entfaltung in die Angriffsgrundstellung eine mögliche Blockade durch Minenfelder rasch und zeit- verzugslos durchbrechen und die Aufrechterhaltung des Angriffsschwunges durch verminte Passagen sicherstellen. Er wird auch den Rückzug von auf Verminungen aufgelaufenen Verbänden ermöglichen. Die Fähigkeiten des Geniepanzers sind im Bedarfsfall auch bei der Unterstützung ziviler Behörden, beispielsweise im Fall von Überschwemmungen, Erdrutschen und Erdbeben nutzbar. Durch die Multifunktionalität des Systems und den hohen Schutzgrad der Besatzung gegen ballistische Waffen, Minen und Blindgänger kann der G u Mirm Pz einen wesentlichen Beitrag im Rahmen von Friedensunterstützungsoperationen leisten, insbesondere in den ersten Phasen zur Erreichung des erforderlichen Schutzgrades der eigenen Truppen.

5380

Einsatz bei der Minenräumung

Ausbildung Einführung und Ausbildung am Gesamtsystem erfolgen über die Rekrutenschule der Panzersappeure.

Beurteilung durch die Truppe Der Prototyp des G u Mirm Pz wurde aufgrund kombinierter technischer Erprobun- gen und Truppenversuchen sowie logistischer Abklärungen beurteilt. Die System- leistungen in den beiden Einsatzkonfigurationen entsprechen den militärischen Anforderungen.

Eingliederung bei der Truppe Der G u Mirm Pz wird dem Einsatzmaterial des – gemäss ES 08/11 – noch einzigen aktiven Panzersappeurbataillons zugeteilt. Um die Weiterentwicklung der Armee nicht zu präjudizieren, wird die Beschaffung auf das absolut Notwendige beschränkt, damit die Ausbildung in den Schulen und Kursen sichergestellt werden kann. Aus dieser Rahmenbedingung ergibt sich ein Bedarf von 12 Trägerfahrzeugen sowie 12 Einsatzmodulen Genie, 6 Einsatzmodulen Minenräumung und die dazuge- hörende Logistik.

Logistik Die Instandhaltung des Systems G u Mirm Pz basiert auf den Infrastrukturen des Systems Pz 87 Leo. Die truppenferne Instandhaltung sowie die Funktion des Material-Kompetenz- Zentrums werden durch die Industrie wahrgenommen. Die truppennahe Instandhaltung erfolgt durch die Logistikcenter der Logistikbasis der Armee oder durch die Industrie.

5381

Auf die Ausbildung der Truppenhandwerker für die Instandhaltung im Bereich der Einsatzlogistik wird verzichtet. Dadurch konnten die Beschaffungskosten (Position Logistikmaterial) gesenkt werden.

2.4.3 Technische Aspekte

Beschreibung der Systeme Das Trägerfahrzeug ist modular und kann in vier Stunden mit bordeigenen Werk- zeugen in eine Einsatzkonfiguration «Genie» oder «Minenräumung» umgebaut werden. Die Besatzung besteht aus drei Personen (Kommandant, Fahrer und Pionier). Zu deren Schutz sind die gepanzerten Mannschaftsräume mit einer Splitterschutzmatte ausgekleidet. Wie beim Pz 87 Leo und Bergepanzer Büffel sind Brandunterdrü- ckungs- und ABC-Schutzbelüftungsanlagen im Fahrzeug integriert. Für die Selbst- verteidigung sind ein Maschinengewehr sowie eine Nebelwurfanlage vorgesehen.

Evaluation, Erprobung, Typenwahl Im Jahr 2000 wurde mit der Vorevaluation eines Geniepanzers begonnen. Um Erkenntnisse bezüglich der Eignung der genietechnischen Geräte zu gewinnen, wurden folgende auf dem Markt erhältlichen Systeme auf dem Chassis des Kampf- panzers Leopard 1 einer Prinziperprobung unterzogen: – Armoured Engineering Vehicle der Firma Hägglunds (HSVM), Norwegen; – Pionierpanzer DACHS der Firma Rheinmetall Landsysteme GmbH (RLS; ehemals MaK), Deutschland. Solche Fahrzeuge sind in verschiedenen Ländern mit Leopard 1-Flotten im Einsatz. Sie verfügen über keine logistische Gleichheit mit den in der Schweiz eingeführten Pz 87 Leo und Bergepanzer Büffel. Aufgrund der Resultate der Prinziperprobung wurde entschieden, die Entwicklung eines Geniepanzers auf der Basis des Chassis Pz 87 Leo in Auftrag zu geben. Im April 2002 unterzeichnete die damalige Gruppe Rüstung mit der Firma Rhein- metall Landsystem GmbH einen Entwicklungsvertrag, in welchem auch die Zusam- menarbeit mit der Firma RUAG Land Systems in Thun geregelt ist. Letztere ist als Generalunternehmerin für die Seriefertigung vorgesehen. Im August 2003 lieferte die Industrie den Prototyp ab. Die nachfolgenden techni- schen Erprobungen und Truppenversuche verliefen erfolgreich. Im Herbst 2003 konnte die Beschaffungsreife des Geniepanzers, einschliesslich seiner beiden Modu- le «Genie» und «Minenräumung», erklärt werden.

5382

2.4.4 Beschaffung

Beschaffungsumfang und -kredit Beschaffungsumfang und -kredit setzen sich wie folgt zusammen:

Mio. Fr.

– 12 Trägerfahrzeuge, inklusive Übermittlungsmaterial, Bordausrüstung, 96,5 Kosten für die Abnahme und den Änderungsdienst – 12 Genie-Module – 6 Minenräum-Module – 4 Minenschutz-Kits – Logistikmaterial, umfassend: 26,2 – Ersatzmaterial (nur genie- beziehungsweise minenräumspezifischer Anteil) – Instandhaltungsmittel, umfassend spezifische Prüf- und Reparatur- ausrüstung und Dokumentation – Ausbildungsmaterial und Ausbildungskurse – Technische Beihilfe 3,8 – Teuerung bis zur Auslieferung 9,7 – Risiko 2,8

Total7 139,0

Beschaffungsorganisation Die Beschaffung des beantragten Materials wird innerhalb der armasuisse geführt. Vertragspartnerin ist RUAG Land Systems als Generalunternehmerin für die Liefe- rung der Serie (Trägerfahrzeuge, Genie-Module Minenschutz-Kits und Minenräum- system) und der Peripherie. Mit der RUAG Land Systems wurde ein Optionsvertrag abgeschlossen. Dieser ist bis Ende März 2007 gültig.

Inlandanteil und Beteiligung der Schweizer Industrie Die direkte Beteiligung der Schweizer Industrie am Projekt beträgt rund 67 Millio- nen Franken. Die Firma Rheinmetall Landsysteme GmbH hat sich verpflichtet, den ausländischen Anteil in der Höhe von 69 Millionen Franken in Form einer indirek- ten Beteiligung auszugleichen.

7 Dieses Beschaffungsvorhaben wurde bereits mit dem RP 04 und einem rund 10 Millionen Franken tieferen Verpflichtungskredit beantragt. Die Aufrechnung des Preises auf den Preisstand 31.12.06 erfolgte mit einer differenzierten Teuerungsbetrachtung. Beim Trä- gerfahrzeug und Ersatzmaterial wurde zudem ein Zuschlag von 2 % als Folge der massi- ven Stahlpreiserhöhung vorgenommen.

5383

Zeitlicher Ablauf der Beschaffung Die Auslieferung der Serie erfolgt im Zeitraum 2010–2011.

2.4.5 Risikobeurteilung

Es handelt sich um eine Erstbeschaffung. Obwohl der Bau und die Erprobung des Prototyps ohne Probleme abgewickelt wurden, sind noch Schnittstellen im Bereich des Minenschutzes und des Minenräumsystems zu lösen. Aus finanziellen Gründen wurde das Prototypfahrzeug nicht komplett ausgerüstet. So wurde zum Beispiel der Minenschutz im Rahmen einer internationalen Zusammenarbeit am Kampfpanzer Leopard 2 erfolgreich erprobt. Beim Gassenmarkiersystem für die Minenräumung handelt es sich um eine Baugruppe, die in anderen Armeen bereits eingeführt ist. Somit kann das Gesamtrisiko für eine Beschaffung als klein bis mittel beurteilt werden.

2.4.6 Folgekosten

Der beantragte Beschaffungskredit umfasst alle für das Projekt notwendigen Investi- tionen. Bauliche Massnahmen für die Unterbringung der Fahrzeuge sind nicht vor- gesehen. Nebst den Betriebskosten im Rahmen des Budgets des Heeres ergeben sich jährliche Instandhaltungskosten. Diese belaufen sich auf zirka 1,7 Millionen Franken, inklu- sive Instandhaltungskosten durch die Industrie. Das Beschaffungsvorhaben generiert keine weiteren personellen Folgekosten. Die entsprechenden Kredite werden jeweils im Rahmen des jährlichen Voranschlages eingestellt.

2.5 Panzer 87 Leopard Werterhaltung

(395 Millionen Franken)

2.5.1 Einleitung

Der Entwicklungsschritt 2008/2011 (ES 08/11) führt bei der Teilstreitkraft Heer zu Veränderungen. Die noch verbleibenden vier Panzerbataillone und das neu geschaf- fene Panzeraufklärungsbataillon sind Hauptkomponenten des Aufwuchskerns «Abwehr eines militärischen Angriffs». Der Panzer 87 Leopard (Pz 87 Leo) wurde in den Jahren 1987–1993 bei der Truppe eingeführt und befindet sich heute in der Mitte seiner geplanten Nutzungsdauer. Neben den notwendigen, grösseren Instandhaltungsarbeiten muss dieses System auch den geänderten Anforderungen angepasst werden. Praktisch alle Streitkräfte, die über Kampfpanzer verfügen, unterziehen einen Teil der Flotte einem Kampf- wertsteigerungs- oder Werterhaltungsprogramm. In der Schweiz drückt sich die Verringerung der Kapazitäten zur Abwehr eines militärischen Angriffs auf einen Aufwuchskern zur Erhaltung und Weiterentwicklung der Verteidigungskompetenz darin aus, dass von der gesamten Pz 87 Leo-Flotte nur 134 dieser Kampffahrzeuge diesem Werterhaltungsprogramm zugeführt werden.

5384

Die beantragten Werterhaltungsmassnahmen zielen auf eine Verbesserung der Führungsfähigkeit der Panzerverbände und -formationen sowie auf den Erhalt einer hohen Systemverfügbarkeit ab. Sämtliche Schutzkomponenten und die autarke Waffen- und Beobachtungsstation werden nicht in die Werterhaltung einbezogen.

2.5.2 Militärische Aspekte

Militärisches Bedürfnis Einsätze im Bereich von Operationen zur Raumsicherung oder Abwehr eines militä- rischen Angriffs erfordern mobile und geschützte Kräfte. Dazu ist der Kampfpanzer nach wie vor das bestgeschützte Mittel gegen Minen, improvisierte Ladungen oder leichte Panzerabwehrwaffen. Mit dem ES 08/11 soll die Anzahl der im Einsatz verbleibenden Panzerverbände reduziert werden. So werden unter anderem vier Panzerbataillone und vier Panzer- grenadierbataillone auf gesamthaft vier Panzerbataillone reduziert. Damit der Ein- satz dieser Fahrzeuge als gepanzerte Hauptkampfmittel der Kräfte zur Abwehr eines militärischen Angriffs bis über das Jahr 2025 hinaus sichergestellt werden kann, muss mindestens die Führungsfähigkeit verbessert werden (inklusive Anbindung der Sensorik und Einbindung in den netzwerkgestützten Nachrichten- und Führungsver- bund). Dadurch werden die notwendigen Voraussetzungen geschaffen, um im Rah- men von Raumsicherungsoperationen die neuen Aufgaben wahrnehmen bezie- hungsweise im Rahmen von Operationen zur dynamischen Raumsicherung und Abwehr eines militärischen Angriffs erfolgreich das Begegnungsgefecht gegen moderne Kampf- und Schützenpanzer führen zu können. Der Umstand, dass die Pz 87 Leo ein zentrales Element des Aufwuchskerns «Abwehr eines militärischen Angriffs» sind, macht die Werterhaltung noch wichti- ger. Die Armee kann eine Verteidigungskompetenz nur erhalten und weiter entwi- ckeln, wenn sie vollständig und auf dem gebotenen mittleren Technologieniveau ausgerüstet ist. Dazu ist die Werterhaltung des Pz 87 Leo nötig. Die verbleibenden, nicht dem Werterhaltungsprogramm unterzogenen Pz 87 Leo werden stillgelegt und mit möglichst minimalem Aufwand eingelagert oder aber einer teilweisen Umnutzung zugeführt. Die Art und Weise der Umnutzung oder der Stilllegung wird in den noch auszuarbeitenden systemspezifischen Ausserdienststel- lungskonzepten definiert. Aufwand und Nutzen dieser Stilllegung werden periodisch überprüft.

Ausbildung Die Ausbildung und Umschulung der Truppe wird auf dem Waffenplatz Thun stattfinden. Nach Abschluss der Instruktorenkurse im Jahre 2008 beginnt die Einfüh- rung in den Rekrutenschulen ab 2009. Die Umschulungskurse der Panzerbataillone finden ab 2009 statt. Das erste umgerüstete Panzerbataillon wird zu Beginn des Jahres 2010 operationell sein.

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Beurteilung durch die Truppe Die beiden Prototypen des Pz 87 Leo WE wurden aufgrund technischer Erprobun- gen und Truppenversuchen sowie logistischer Abklärungen in den Bereichen «Füh- rung», «Schutz», «Feuerkraft» und «Systemverfügbarkeit» beurteilt. Die Systemleis- tungen entsprechen den militärischen Anforderungen. Der Anteil Führungsinformationssystem Heer (FIS HE) am Waffensystem Pz 87 Leo WE wurde im Rahmen von Tests im Herbst 2005 technisch und feldmässig überprüft. Weitere Tests sind im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung FIS HE vorgesehen.

Logistik Die Instandhaltung des Pz 87 Leo WE basiert auf der eingeführten Infrastruktur- und Instandhaltungsorganisation mit partiellen Anpassungen in den von der Werterhal- tung betroffenen Bereichen. Die truppenferne Instandhaltung sowie die Funktion des Material-Kompetenz- Zentrums werden analog dem heute eingeführten Pz 87 Leo durch die Industrie wahrgenommen. Die truppennahe Instandhaltung erfolgt generell durch die Logistikformationen des Heeres beziehungsweise die Logistikcenter der Logistikbasis der Armee.

2.5.3 Technische Aspekte

Beschreibung des Systems Mit der Werterhaltung des Pz 87 Leo werden vor allem – die mechanischen-, elektrischen- und Daten-Schnittstellen zur Integration der Führungskomponenten aus dem Projekt FIS HE vorbereitet; – ein Kommandanten-Systembediengerät mit verbesserter Nutzerführung für das Panzerprüfsystem eingebaut; – ein Wärmebildgerät (WBG) im Periskop des Kommandanten integriert; – eine Laser-Echo-Anwahl für den Richter und Kommandanten realisiert; – eine Rückfahrhilfe, bestehend aus Kamera am Fahrzeugheck und Anzeige für den Fahrer, angebracht; – der hydraulische Turm- und Waffenantrieb durch einen elektrischen Antrieb ersetzt; – Baugruppen und lebensdauerbegrenzte Bauteile instand gehalten bezie- hungsweise ersetzt, damit das System bis mindestens 2025 weitergenutzt werden kann; – die Logistik angepasst.

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Hauptkomponenten des Werterhaltungsprogrammes

Evaluation, Erprobung, Typenwahl Ende 2001 unterzeichnete die damalige Gruppe Rüstung mit der Firma Krauss- Maffei Wegmann (KMW), Deutschland, einen Entwicklungsvertrag, in welchem auch die Zusammenarbeit mit der Firma RUAG Land Systems als Generalunter- nehmerin für die Seriefertigung geregelt ist. Zwei Prototypen mit identischer Basis- konfiguration und verschiedenen missionsbezogenen Ergänzungsmodulen wurden vom Konsortium KMW und RUAG Land Systems entwickelt und gebaut. Im März 2004 lieferte die Industrie die Prototypen mit integrierten Komponenten des Führungssystems und der Führungssoftware ab. Die nachfolgenden technischen Erprobungen und Truppenversuche in den Jahren 2004–2005 verliefen erfolgreich. Im Herbst 2005 konnte die Truppentauglichkeit des Pz 87 Leo WE erklärt werden. Die weiteren Aktivitäten bezüglich Anteil «Führung» sind im Projekt FIS HE beschrieben (vgl. Pt. 2.1.3).

5387

2.5.4 Beschaffung

Beschaffungsumfang und -kredit Beschaffungsumfang und -kredit setzen sich wie folgt zusammen:

Mio. Fr.

– 134 Pz 87 Leo WE, inklusive Vorbereitungen für die Aufnahme 258,0 der Komponenten des FIS HE sowie Kosten für die Abnahme und den Änderungsdienst – Logistikmaterial (nur Anteil Werterhaltung), umfassend: 102,0 – Ersatzmaterial – Instandhaltungsmittel, umfassend spezifische Prüf- und Instand- setzungsausrüstungen – Ausbildungskurse und Dokumentation – Ausbildungsmaterial – Anpassung Spezialfahrzeuge – Teuerung bis zur Auslieferung 24,5 – Risiko 10,5

Total 395,0

Beschaffungsorganisation Die Beschaffung des beantragten Materials wird durch ein integriertes Projektteam unter der Leitung der armasuisse abgewickelt. Vertragspartnerin ist RUAG Land Systems als Generalunternehmerin für die Lieferung der Serie und der Peripherie. Wichtige Unterlieferanten sind KMW für Komponenten des Turms und der Rück- fahrhilfe, Extel Systems Wedel (ESW), Deutschland, für den elektrischen Turm und den Waffenantrieb, und Zeiss Optronic GmbH, Deutschland, für das Wärmebildge- rät im Periskop des Kommandanten.

Inlandanteil und Beteiligung der Schweizer Industrie Die direkte Beteiligung der Schweizer Industrie am Projekt beträgt rund 209 Mil- lionen Franken. RUAG Land Systems hat sich verpflichtet, den ausländischen Anteil in der Höhe von 186 Millionen Franken in Form einer indirekten Beteiligung aus- zugleichen.

Zeitlicher Ablauf der Beschaffung Die Auslieferung der Serie erfolgt im Zeitraum 2008–2011.

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2.5.5 Risikobeurteilung

Wesentliche Komponenten des Werterhaltungsprogrammes wie der elektrische Turm- und Waffenantrieb, die Rückfahrhilfe sowie das Wärmebildgerät kommen auch bei anderen Armeen zum Einsatz. Somit kann das Risiko für eine Beschaffung als klein bis mittel beurteilt werden. Für die Integration des Anteils «Führung» im Pz 87 Leo WE gilt das im Projekt FIS HE angegebene Risiko (Punkt 2.1.5).

2.5.6 Folgekosten

Der beantragte Beschaffungskredit umfasst alle für das Projekt notwendigen Investi- tionen. Bauliche Massnahmen für die Unterbringung der Fahrzeuge sind nicht vorgesehen. Die neue «Elektronische Schiessausbildungsanlage Leopard» (ELSA Leo; Pt. 2.8) ist ein eigenständiges Beschaffungsvorhaben. Nebst den Betriebskosten im Rahmen des Budgets des Heeres ergeben sich jährliche Instandhaltungskosten. Diese belaufen sich für die im Bestand der Armee verblei- benden, mit dem Werterhaltungsprogramm ausgerüsteten Pz 87 Leo auf zirka 9 Millionen Franken, inklusive der Instandhaltungskosten durch die Industrie. Die entsprechenden Kredite werden jeweils im Rahmen des jährlichen Voranschlages eingestellt. Das Werterhaltungsprogramm generiert keine weiteren personellen Folgekosten.

2.6 Jetpiloten-Ausbildungssystem PC-21

(115 Millionen Franken)

2.6.1 Einleitung

Heute erfolgt die Jetpilotenausbildung bei der Luftwaffe auf den Flugzeugtypen PC-7, F-5 und F/A-18. Mit der geplanten Ausmusterung der F-5 entsteht ab 2010 eine Ausbildungslücke, die mit dem zur Beschaffung beantragten Jetpiloten-Ausbil- dungssystem (JEPAS) geschlossen werden soll. Das System muss über eine moder- ne Cockpit-Avionik verfügen, damit ein konsequenter Ausbildungsweg vom mit dem Rüstungsprogramm 2005 (RP 05) modernisierten PC-7 bis hin zum F/A-18 sichergestellt werden kann. Das JEPAS soll sowohl den heutigen als auch den zukünftigen hohen militärischen und technischen Anforderungen gerecht werden, dabei jedoch möglichst kosten- günstig und emissionsarm sein. Die Firma Pilatus Flugzeugwerke AG entwickelte ein Jetpiloten-Ausbildungssystem PC-21 (JEPAS PC-21), welches diese Anforderungen erfüllt. Es erlaubt ausserdem, im Flug die Systeme zu simulieren, die denjenigen des Kampfflugzeugs F/A-18 entsprechen, und dadurch diese Systeme zu trainieren. Dies ermöglicht eine Piloten- ausbildung in optimaler Abstimmung mit dem Einsatz auf F/A-18 Flugzeugen.

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Die Ausbildung auf dem PC-21 stellt eine langfristige, nationale Lösung dar. Falls ab 2015 das internationale Programm «Advanced European Jet Pilot Training (AEJPT)» realisiert wird und die Schweiz daran teilnimmt, besteht allenfalls die Möglichkeit, dass der PC-21 in diesem Programm eingesetzt werden könnte. Wenn überhaupt, ist ein vollständiger Betrieb des aus dem AEJPT hervorgegangenen Trainingsflugzeugs aber nicht vor 2018 zu erwarten.

PC-21 während der Erprobung im September 2005

2.6.2 Militärische Aspekte

Militärisches Bedürfnis Um auch in Zukunft die Jetpilotenausbildung sicherzustellen, bedarf es eines neuen JEPAS für die Fortgeschrittenenausbildung zwischen der bewährten Grundausbil- dungsphase auf dem PC-7 – ab 2008 mit neuem Cockpit – und dem F/A-18. Das JEPAS PC-21 basiert auf Flugzeugen mit modernster Avionik, kombiniert mit bord- und bodengestützten Ausbildungsmitteln, die es erlauben, die Komplexität im Bereich Systembedienung und Datenverarbeitung und mit Ausrichtung auf den F/A-18 zu schulen und zu trainieren. Folgende Ausbildungsmodule müssen auf dem JEPAS PC-21 auf der Fortgeschrit- tenenstufe vermittelt werden können: – Technische Umschulung; – Instrumentenflug; – Formationsflug; – Navigation;

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– Nachtflug; – Formelle Luftkampfausbildung; – Erdkampfgrundausbildung. Als besondere Einsatzform ist ebenfalls der Luftpolizeidienst gegen langsam und tief fliegende Ziele im unteren Luftraum vorgesehen (beispielsweise Konferenz- schutz). Um die erwähnten Ausbildungsmodule für 4-6 Jetpiloten-Anwärter pro Jahr zu gewährleisten, bedarf es eines Beschaffungsumfangs eines JEPAS PC-21 mit sechs Flugzeugen und ergänzenden bodengestützten Ausbildungsmitteln.

Logistik Für den Betrieb des JEPAS PC-21 ist die Berufsorganisation der Luftwaffe, für die Instandhaltung primär die Lieferfirma bzw. die Industrie verantwortlich. Die genaue Aufteilung der Aufgaben und Verantwortung bei der Instandhaltung wird im Systembewirtschaftungs-Konzept geregelt.

2.6.3 Technische Aspekte

Beschreibung des Systems Das JEPAS PC-21 besteht aus: – Flugzeug mit adaptierbarem Missionssystem; – Flugplanungs- und Auswertestation; – Bodengestützte Ausbildungsmittel. Das Trainingsflugzeug PC-21 wurde von der Firma Pilatus Flugzeugwerke AG von Grund auf neu entwickelt. Seine Flugeigenschaften und die Systeme sind in grossen Bereichen vergleichbar mit jenen von Jettrainern. Das Cockpit des PC-21 verfügt über multifunktionale Bildschirme und ist demjenigen eines modernen Kampfflug- zeugs nachgebildet. Kernstück dabei ist das adaptierbare Missionssystem. Dieses simuliert Systeme wie Radar, Waffenbedienung, etc. und erlaubt das Training der Bedienung und die Gewöhnung an die Darstellung dieser Systeme im Flug, ohne dass die teuren realen Systeme eingebaut werden müssen. Als adaptierbar wird das Missionssystem bezeichnet, weil Anpassungen (in unserem Fall an die spezifischen F/A-18 Systeme oder an diejenigen eines nachfolgenden Kampfflugzeugs) haupt- sächlich durch Softwareänderungen möglich sind. Dank dieser Ausrüstung bietet das Flugzeug gute, auf den F/A-18 oder nachfolgende Kampfflugzeuge ausgerichtete Ausbildungs- und Trainingsmöglichkeiten. Wie bei anderen Trainingsflugzeugen der Firma Pilatus wurden beim PC-21 einige typische Merkmale beibehalten: Tiefdecker, Tandemsitzanordnung mit zwei Schleu- dersitzen, Einziehfahrwerk und ein Gasturbinentriebwerk der Serie PT6 mit Fünf- blatt-Verstellpropeller des Herstellers Pratt & Whitney (Kanada). Ende 2004 stellte das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) das Baumusterzeugnis für den PC-21 aus.

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Die wichtigsten technischen Daten: Leistung: über 1100 kW Spannweite: 9,1 m Rumpflänge: 11,23 m max. Startgewicht: 3100 kg max. Fluggeschwindigkeit: 370 Kt (ca. 685 km/h) zulässige Lastvielfache: +8 g / –4 g Dienstgipfelhöhe: 25 000 ft (ca. 7600 m)

Für die Ausbildung von Piloten, Instruktoren und Instandhaltungspersonal sind folgende Schulungsmittel vorgesehen: – ein Simulator für Piloten und Instruktoren; – ein Trainings-Schleudersitz für Piloten, Instruktoren und Instandhaltungs- personal; – Ausbildungsprogramme (Computer Based Training, CBT) für Piloten, Instruktoren und Instandhaltungspersonal; – weiteres Schulungsmaterial und Dokumentationen. Der Simulator besteht aus einem fest montierten Cockpit-Vorderteil und einer Instruktorenstation. Er erlaubt es, alle relevanten Verfahren zu üben, von der Cock- pit-Angewöhnung bis zur Durchführung von Missionen. Insbesondere können alle Funktionen und Konfigurationen der Avionik simuliert werden. Der Trainings-Schleudersitz ermöglicht es, alle Normal- und verschiedene Notver- fahren zu simulieren. Er dient zudem dem Instandhaltungspersonal als Trainingsmit- tel und zur Demonstration von kritischen Komponenten und Aktivierungssystemen. Das Computer Based Training (CBT) besteht aus Programmen für Personal-Com- puter, die eine typenspezifische Ausbildung für den PC-21 erlauben. Nutzer sind sowohl Piloten als auch das Instandhaltungspersonal.

Evaluation, Erprobung, Typenwahl Auf die Durchführung eines Einladungsverfahrens gemäss Artikel 35 Absatz 3 Buchstabe a der Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen8 wurde ver- zichtet. Somit können Auftraggeberinnen einen Auftrag direkt und ohne Ausschrei- bung vergeben, wenn «es sich um einen Auftrag nach Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe e des Gesetzes handelt und das freihändige Verfahren zum Erhalt von inländischen Unternehmen, die für die Landesverteidigung wichtig sind, unerlässlich ist.»9 Für ein freihändiges Beschaffungsverfahren des PC-21 sprechen auch rüstungs- und beschäftigungspolitische Gründe. Die Unterstützung eines High-Tech-Unterneh- mens in der Zentralschweiz ist von regionalpolitischem, wenn nicht nationalem wirtschaftlichem Interesse.

8 SR 172.056.11

9 Art. 36 Abs. 2 Bst. f VoeB vom 11. Dezember 1995, Änderung vom 26. April 2006;

AS 2006 1667.

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Flugzeuge der Pilatus Flugzeugwerke in Stans haben in der Luftwaffe eine lange Tradition, angefangen bei den Schulflugzeugen P-2 und P-3 über den Turbo-Porter PC-6, das Schulflugzeug PC-7 bis zum Schlepp-/Zielflugzeug PC-9. Der PC-21 als ein neu entwickeltes Trainingsflugzeug schliesst von der Grundauslegung her an das bewährte Trainingsflugzeug PC-7 an, erweitert jedoch die Möglichkeiten für das Training erheblich. Im Anschluss an die Grundausbildung auf dem PC-7 kann der PC-21 somit optimal auf die Fortgeschrittenenausbildung angehender Militär-Jet- piloten abgestimmt und für das Training eingesetzt werden. In einer ersten Projektbearbeitungsphase wurde abgeklärt, welche Möglichkeiten bestehen, das JEPAS PC-21 zu mieten. Dabei zeigte sich, dass unter den gegebenen Randbedingungen keine Lösung mit einem vernünftigen Kosten-Nutzen-Verhältnis gefunden werden konnte. Insbesondere bei Kündbarkeit des Mietverhältnisses nach wenigen Jahren führte die Mietvariante zu extrem hohen Mietkosten. Im Sinne einer Eignungsabklärung wurde im September 2005 eine Erprobung durchgeführt. Zweck des von der Luftwaffe und der armasuisse gemeinsam durchge- führten Versuchs war die Prüfung der Eignung des bisher noch nirgends eingeführ- ten PC-21 sowie dessen Entwicklungsstands. Die durchgeführten Flüge und Beurtei- lungen bestätigten die Eignung des PC-21, im Nachgang zur Ausbildung auf dem PC-7 die Jetpilotenschüler auf den Einsatz auf dem F/A-18 vorzubereiten. Aller- dings müssen gewisse jetspezifische Ausbildungsmodule, die heute auf dem F-5 erfolgen, dann mit dem F/A-18 durchgeführt werden. Was den Entwicklungsstand betrifft, so deckt das PC-21-Baumusterzeugnis des BAZL nur den Sichtflugbereich ab. Die zwingend notwendige Erweiterung auf den Instrumentenflugbereich und die dafür nötige Integration eines Autopiloten sind von Pilatus für 2006 geplant. Ebenfalls noch in der Entwicklungsphase befinden sich das adaptierbare Missionssystem, das zur Simulation des Radars nötige Datenverbin- dungssystem sowie die bodengestützten Ausbildungssysteme. Dieser Umstand wird allerdings als nicht sehr kritisch eingestuft, weil diese Systeme sowieso für jeden Kunden an das jeweilige Einsatzflugzeug angepasst werden müssen.

2.6.4 Beschaffung

Beschaffungsumfang und -kredit Beschaffungsumfang und -kredit setzen sich wie folgt zusammen:

Mio. Fr.

– 6 Flugzeuge PC-21 sowie Missionsplanungs- und -auswertestationen 74,0 – Bodengestützte Ausbildungsmittel 13,0 – Logistik, Software Support und Änderungsdienst während 3 Jahren 24,0 – Risiko 4,0

Total 115,0

Es liegt eine gültige Offerte mit Festpreis bis Auslieferung (das heisst mit einge- schlossener Teuerung) vor.

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In den Kosten für Software Support und Änderungsdienst sind auch die ersten drei Betriebsjahre eingeschlossen. Dies, weil davon ausgegangen wird, dass als Folge der Erkenntnisse aus dem praktischen Betrieb der PC-21 im Rahmen der Ausbildung für die schweizerischen F/A-18 gewisse Anpassungen nötig sein werden. Beschaffungsorganisation Das Beschaffungsvorhaben wird durch ein integriertes Projektteam unter der Lei- tung der armasuisse abgewickelt. Die Lieferantin Pilatus Flugzeugwerke AG hat die Funktion der Generalunterneh- merin.

Inlandanteil und Beteiligung der Schweizer Industrie Der gesamte Auftrag geht an die Schweizer-Firma Pilatus Flugzeugwerke AG in Stans. Die Wertschöpfung in der Schweiz beträgt 63 Millionen Franken. Für die Herstellung muss Pilatus Baugruppen bei zahlreichen Lieferanten im Ausland ein- kaufen. Die dabei entstehenden Auftragsvolumen liegen deutlich unter einer mögli- chen Offsetverpflichtung.

Zeitlicher Ablauf der Beschaffung Die Ablieferung des Systems an die Luftwaffe erfolgt im Zeitraum 2007–2008.

2.6.5 Risikobeurteilung

Für den Bestellumfang Flugzeuge, Missionsplanungs-, Missionsauswertesystem und bodengestützte Ausbildungsmittel liegt eine Festpreisofferte von Pilatus vor. Diese deckt auch die Fertigstellung der Entwicklungsarbeiten ab. Allerdings muss damit gerechnet werden, dass erst in der fertig gestellten Konfiguration noch zusätzlich zu realisierende Funktionalitäten zur Anpassung an den F/A-18 erkannt werden. Des- halb wird das Risiko als mittel eingestuft.

2.6.6 Folgekosten

Die Kosten für die infrastrukturellen Anpassungen an den zur Diskussion stehenden Hauptstandorten Sion und Emmen werden über die baulichen Kleinvorhaben finan- ziert. Die Instandhaltungskosten für das System belaufen sich auf rund 4 Millionen Fran- ken pro Jahr. Das Beschaffungsvorhaben generiert keine weiteren Personalkosten.

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2.7 F/A-18 Simulator

(69 Millionen Franken)

2.7.1 Einleitung

Das Kampfflugzeug F/A-18 gehört zu den Hauptsystemen der Armee und erfüllt die im Entwicklungsschritt 2008/2011 (ES 08/11) umschriebenen Fähigkeiten in den Bereichen Luftkampfführung und Luftpolizeidienst. Der Einsatz des F/A-18 ist bis ins Jahr 2025 vorgesehen. Der F/A-18 Simulator wurde mit dem Rüstungsprogramm 1992 beschafft und ist auf dem technologischen Stand am Ende der achtziger Jahre. Heute hat der Simulator bei der Hard- und Software seine Leistungsgrenzen erreicht. Die am Flugzeug auszuführenden Upgrades können nur mit unverhältnismässig hohem Aufwand oder gar nicht mehr in den bestehenden Simulator integriert werden. Machbarkeitsstudien haben gezeigt, dass eine neue Gesamtlösung der Werterhaltung vorzuziehen ist. Der heutige F/A-18 Simulator soll durch einen Simulator moderner Technologie ersetzt werden, der mit vier Cockpits ausgerüstet ist, die untereinander vernetzbar sind. Damit kann neu auch der Einsatz im Verband trainiert werden.

2.7.2 Militärische Aspekte

Militärisches Bedürfnis Ab 2007 werden auf den Kampfflugzeugen F/A-18 der Datalink, ein neuer Helm sowie eine neue Lenkwaffe eingeführt. Mit diesen Systemen werden die Leistungen des Flugzeugs im taktischen Einsatz markant verbessert. Damit erhöhen sich auch die Ausbildungs- und Trainingsbedürfnisse speziell im Verband. Eine Kampfeinheit in der Luftverteidigung umfasst vier Flugzeuge. Dieser Ausgangslage wird im neuen Simulator mit der Integration von vier Cockpits Rechnung getragen. Die Möglich- keit, im Simulator mit mehreren vernetzten Cockpits den Einsatz im Verband zu simulieren, bringt eine markante Steigerung der Ausbildungs- und Trainingsmög- lichkeiten. Umschulungs- und Trainingskurse der F/A-18 Piloten erfordern eine begleitende Ausbildung im Simulator über mehrere Wochen. Voraussetzung für ein effektives und effizientes Training im Simulator ist, dass die Ausbildungsanlage vollumfäng- lich den realen F/A-18 Flugzeugen entspricht. Bei Konfigurationsunterschieden zwischen dem Flugzeug und dem Simulator eignen sich Piloten falsche Wahrneh- mungs- und Verhaltensmuster an, was dem Einsatz im Flugzeug abträglich ist und ein erhöhtes Sicherheitsrisiko darstellt. Vor allem bei der Cockpit- und System- Simulation ist eine grösstmögliche Übereinstimmung zwischen Flugzeug und Simu- lator entscheidend. Ebenso muss dem Piloten die schweizerische Topographie dargestellt werden. Diesen Anforderungen wird mit der Beschaffung des neuen F/A-

18 Simulators vollumfänglich Rechnung getragen.

Ausbildung Mit dem modernen Simulator mit vier vernetzbaren Cockpits können die Ausbil- dungs- und Trainingsbedürfnisse, beginnend mit der Umschulung über das indivi- duelle Training bis hin zu den komplexen taktischen Verbandsübungen optimal

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ergänzt und abgedeckt werden. Der Ausbildung im Simulator ist flexibel und effi- zient weil: – immer die erforderliche Anzahl Flugzeuge und Gegner zur Verfügung stehen; – die gegnerischen Flugzeuge entsprechend dem Bedarf konfiguriert werden können (Lenkwaffen, Radarstörer); – keine Einschränkungen bei den benötigten Trainingsräumen vorhanden sind und die Umwelt geschont wird (beispielsweise Tiefflugtraining); – die Missionen unabhängig von den aktuellen Umweltbedingungen wie Zeit, Meteo, Luftraumstrukturen, Bedrohungslage usw. geplant und durchgeführt werden können; – nur ein kleiner Koordinationsaufwand (Briefing, Debriefing, bereitstellen der Flugzeuge, Reservation von Lufträumen etc.) besteht.

Logistik Der Simulator wird durch die Berufsorganisation der Luftwaffe betrieben. Die Instandhaltung wird weiterhin durch die Industrie erfolgen. Zu diesem Zweck wer- den Leistungsvereinbarungen mit der Industrie abgeschlossen.

2.7.3 Technische Aspekte

Beschreibung des Systems Die Simulatoranlage besteht aus vier gemäss den Schweizer F/A-18 ausgerüsteten Einsitzer-Cockpits. Die Cockpits können einzeln für das individuelle Training benutzt oder über ein Netzwerk für das Verbandstraining zusammengeschaltet werden. Die Cockpits befinden sich in einem kugelförmigen Projektionsraum. In dieser Kugel wird dem Piloten ein durch Computer erzeugtes realistisches Bild seiner Umwelt gezeigt, in der gleichzeitig Partner- und Gegnerflugzeuge dargestellt werden können. Mit dem Computer lassen sich taktische Szenarien generieren mit denen die Piloten auf realistische Art mit den potentiellen Bedrohungen konfrontiert werden können. Steuerungs- und Überwachungsstationen sowie Einrichtungen für das Briefing und Debriefing sind weitere Komponenten des Systems.

Flug- und Einsatztaktik-Simulator (Tactical Operational Flight Trainer; TOFT)

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Evaluation, Erprobung, Typenwahl Die Evaluation begann Ende 2002 mit der Erstellung einer ersten Liste geeigneter Lieferanten. 2003 erhielten die Firmen CAE (Kanada), Boeing und L3 Communi- cations (beide USA) den Auftrag, im Zusammenhang mit dem F/A-18 Simulator eine Machbarkeitsstudie zu erstellen. Die Ergebnisse aller drei Studien haben gezeigt, dass eine konzeptionell neue Lösung der traditionellen Werterhaltung vor- zuziehen ist.

2004 fiel die engere Wahl auf Boeing und L3 Communications. Beide Firmen wur-

den beauftragt, eine Budgetofferte für die aus der Machbarkeitsstudie gewählte Lösung auszuarbeiten. Eine überzeugende Offerte führte schliesslich zur Wahl der Firma L3 Communications.

2.7.4 Beschaffung

Beschaffungsumfang und -kredit Beschaffungsumfang und -kredit setzen sich wie folgt zusammen:

Mio. Fr.

– 4 vernetzte Flug- und Einsatztaktik-Simulatoren (TOFT) inklusive 56,0 Steuerungs- und Überwachungsstationen – 1 Logistikpaket, umfassend Ersatzteile, Testausrüstungen und Spezial- 3,2 werkzeug, Ausbildung – Anpassungen und Änderungen 6,4 – Technische Beihilfe 0,9 – Risiko 2,5

Total 69,0

Beschaffungsorganisation Für die Durchführung der Beschaffung ist die armasuisse zuständig. Mit L3 Com- munications konnte ein Optionsvertrag mit einem Festpreis bis zur Auslieferung Ende 2009 abgeschlossen werden.

Inlandanteil und Beteiligung der Schweizer Industrie Eine direkte Beteiligung der Schweizer Industrie am Projekt ist nicht vorgesehen. L3 Communications hat sich verpflichtet, den ausländischen Anteil in der Höhe von

56 Millionen Franken in Form einer indirekten Beteiligung auszugleichen.

Zeitlicher Ablauf der Beschaffung Die Ablieferung des Systems an die Truppe ist für das Jahr 2009 vorgesehen.

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2.7.5 Risikobeurteilung

Die USA, Kanada und Australien haben ebenfalls L3 Communications als Lieferan- tin ihrer F/A-18 Simulatoren gewählt. Die Konfiguration des Schweizer Simulators ist identisch. Das technische Risiko kann somit als klein bezeichnet werden. Das Beschaffungsvorhaben unterliegt allfälligen Währungsschwankungen. Daher wird das kommerzielle Risiko als mittel beurteilt.

2.7.6 Folgekosten

Die Baukosten für Anpassungen am Simulatorgebäude in Payerne betragen rund 4,5 Millionen Franken. Das Vorhaben wird mit der Immobilienbotschaft VBS 2007 beantragt. Es muss mit jährlichen Instandhaltungskosten durch die Industrie von rund 0,8 Millionen Franken gerechnet werden. Es entstehen keine weiteren Personalkosten. Die Instandhaltungsaufgaben werden mit dem bestehenden Personal der Luftwaffe durchgeführt.

2.8 Elektronische Schiessausbildungsanlage Leopard

(39 Millionen Franken)

2.8.1 Einleitung

Der Panzer 87 Leopard (Pz 87 Leo) bildet auch in Zukunft ein Hauptelement der Kräfte zur Abwehr eines militärischen Angriffs. Die 1987 beschaffte Elektronische Schiessausbildungsanlage Leopard (ELSA LEO) wird 2009 das Ende ihrer Einsatz- dauer erreicht haben. Sie hat ihre Aufgaben optimal erfüllt. Mit der neuen ELSA Leo sollen die Schiessausbildung und die Schulung des Einsatzes weiterhin sicher- gestellt werden. Simulatoren sind eine wichtige Ergänzung zur Ausbildung auf dem Echtsystem. Sie schonen die Umwelt und sind auch aus ökonomischer Sicht vorteilhaft gegenüber der Ausbildung an den Echtsystemen. Die neue ELSA Leo als virtueller Simulator mit realitätsgetreuen Kampfraumnachbildungen und computergenerierter Aussen- sicht bietet eine hohe Ausbildungseffizienz, die den immer kürzeren Ausbildungs- zeiten und den hohen Ansprüchen an die Besatzungen gerecht wird.

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Neue Elektronische Schiessausbildungsanlage Leopard

2.8.2 Militärische Aspekte

Militärisches Bedürfnis Die komplexen Anforderungen, welche das System Pz 87 Leo im Einsatz bei Tag und Nacht, unter verschiedenen Witterungsbedingungen, im Normal- wie im Notbe- trieb an die Besatzung stellt, erfordern eine intensive Ausbildung unter möglichst realen Bedingungen. Dem stehen zunehmend Auflagen bei der Nutzung bestehender Schiess- und Übungsplätze gegenüber, die in der abnehmenden Akzeptanz der Bevölkerung für Immissionen aller Art begründet sind. Ein wesentlicher Teil der Ausbildung muss daher mit Hilfe von Simulatoren erfol- gen. Die neue ELSA Leo soll der Panzerbesatzung eine wirklichkeitsnahe Schulung aller Schiess- und Korrekturverfahren aus dem Stand, aus der Fahrt, bei verschiede- nen Umweltbedingungen sowie auf stehende und bewegliche Ziele ermöglichen. Zudem kann das gefechtstechnische Verhalten geschult werden. Die Bilddarstellung des Geländes und von Zielen ist realitätsgetreu. Der Ausbildungsstand ist jederzeit mess- und protokollierbar. Die neue ELSA Leo baut auf dem Elektronischen Taktiksimulators für mechanisier- te Verbände (ELTAM) auf und ist auf die mit dem Rüstungsprogramm 2005 (RP 05) bewilligte Elektronischen Schiessausbildungsanlage für den Schützenpanzer (ELSA Spz) und den Schiesskommandanten der Artillerie (ELSA SKdt) abgestimmt. Die Entwicklung der neuen ELSA Leo erfolgt technologisch modular, das heisst, die

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Vorhaben «Pz 87 Leo WE» und «Führungsinformationssystem Heer (FIS HE)» kön- nen integriert werden. Die neue ELSA Leo wird für die Funktions- und Gefechtsausbildung der gesamten Panzer-Besatzung über alle Ausbildungsstufen hinweg für die Anlern-, Festigungs- und Anwendungsstufe eingesetzt. Das System kommt hauptsächlich in Rekruten- und Kaderschulen sowie in Wiederholungskursen zum Einsatz. Es dient aber auch der Schulung von Lehr- und Fachpersonal. Im Weiteren wird es für Rekrutenschulen der Truppen-Handwerker verwendet; das System kann auch durch interessierte ausländische Armeen genutzt werden.

Logistik Die Bereitstellung und die Instandhaltung der Anlage ELSA Leo erfolgen durch die Industrie.

2.8.3 Technische Aspekte

Beschreibung des Systems Den beübten Panzerbesatzungen stehen in der neuen ELSA Leo realitätsgetreue Kampfraumnachbildungen mit computergenerierter, detailreicher 360 Grad-Aussen- sichtprojektion und Geräuschsimulation in Echtzeit zur Verfügung. Die Arbeitsplät- ze mit den Bedien-, Anzeige- und Beobachtungsinstrumenten entsprechen weitge- hend dem Original. In einem virtuellen Gelände von 2500 km2 können über

400 Objekte, zum Beispiel Geländeteile, Panzer, Fahrzeuge, Truppenteile usw. in

ihren gegenseitigen Abhängigkeiten und Beeinflussungen realitätsnah dargestellt werden. Der Übungsleiter kann Szenarien und Abläufe frei konfigurieren, das Übungsge- schehen zu jedem Zeitpunkt überwachen und Einfluss nehmen. Im automatisierten Ausbildungsmodus können die Beübten vorgegebene Lehrpläne mit strukturiert zusammengestellten Übungen selbstständig durcharbeiten. Resultate werden individuell aufgezeichnet und ausgewertet. Es kann technische Grundausbildung wie auch Schiess- und Gefechtsausbildung betrieben werden. Ein Auditorium mit modernen audiovisuellen Hilfsmitteln erlaubt eine Übungsnachbearbeitung im Verband.

Evaluation, Erprobung, Typenwahl Die Planung der neuen ELSA Leo begann 2004. Die Technologie des in Betrieb stehenden Taktiksimulators ELTAM und der ELSA-Systeme boten die Möglichkeit, die neue ELSA Leo auf einer einheitlichen und bereits eingeführten technologischen Plattform zu implementieren. Nach der Prüfung mehrerer Konzepte ging als Liefe- rant ein Konsortium bestehend aus den Firmen Rheinmetall Defence Electronics und der RUAG Electronics hervor. Es sind dies die Lieferanten des ELTAM wie auch der ELSA-Systeme. Die Realisierung von Synergien war ausschlaggebend für diese Wahl. Die neue ELSA Leo wird im Mechanisierten Ausbildungs-Zentrum in Thun in bestehende Gebäude des Lehrverbandes Panzer/Artillerie an Stelle der gegenwärti- gen ELSA LEO integriert.

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2.8.4 Beschaffung

Beschaffungsumfang und -kredit Beschaffungsumfang und -kredit setzen sich wie folgt zusammen:

Mio. Fr.

– 1 Serieanlage neue ELSA Leo am Standort Thun, komplett mit allen 30,3 Arbeitsplätzen für Übende und Instruktoren, bestehend aus: – 8 Gefechtsausbildungsstationen – 8 Kampfraumnachbildungen – 8 Fahrerstationen – 2 Auditoriumseinrichtungen – Option: – Ausbau zur ELSA Leo Werterhaltung 2,5 – Logistik und Beistellungen 3,3 – Teuerung bis zur Auslieferung 1,4 – Risiko 1,5

Total10 39,0

Beschaffungsorganisation Die Beschaffung der neuen ELSA Leo wird durch ein integriertes Projektteam unter der Leitung der armasuisse abgewickelt. Auftragnehmer ist das Konsortium beste- hend aus den Firmen Rheinmetall Defence Electronics, Deutschland, und RUAG Electronics.

Inlandanteil und Beteiligung der Schweizer Industrie Die direkte Beteiligung der Schweizer Industrie am Projekt beträgt rund 18 Millio- nen Franken. Rheinmetall Defence Electronics hat sich verpflichtet, den ausländi- schen Anteil in der Höhe von 21 Millionen Franken in Form einer indirekten Betei- ligung auszugleichen.

Zeitlicher Ablauf der Beschaffung Die Ablieferung des Systems an die Truppe ist für das Jahr 2009 vorgesehen.

2.8.5 Risikobeurteilung

Die neue ELSA Leo ist ein technisch komplexes Produkt. Mit der Erfahrung, welche bei der Einführung verschiedener Simulatorsysteme gesammelt werden konnten, lässt sich das Entwicklungsrisiko erheblich senken. Dennoch wird das Gesamtrisiko infolge neuer spezifischer Funktionen der Schiessausbildung als mittel eingestuft.

10 Eine allfällige, spätere Anpassung an den Pz 87 Leo WE wurde im Betrag bereits berück- sichtigt.

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2.8.6 Folgekosten

Die neue ELSA Leo soll in bestehende Gebäude auf dem Waffenplatz Thun inte- griert werden. Die Kosten für den Umbau sind auf 3,5 Millionen Franken veran- schlagt und werden voraussichtlich mit der Immobilienbotschaft VBS 2008 bean- tragt. Die Bereitstellungs- und Instandhaltungskosten belaufen sich auf jährlich rund 0,8 Millionen Franken. Das Beschaffungsvorhaben führt zu keinen weiteren Personalkosten.

3 Kredite

3.1 Zusammenfassung der Kredite

Die beantragten Kredite setzen sich wie folgt zusammen:

Mio. Fr.

– Führung und Aufklärung in allen Lagen 550,0 – Mobilität 333,0 – Waffenwirkung 618,0

Total Verpflichtungskredit Rüstungsprogramm 2006 1501,0

3.2 Hinweise zur Kreditberechnung und Preisfindung

Der vorliegende Verpflichtungskredit versteht sich inklusive aller Abgaben, vor allem der Mehrwertsteuer, zu den heute bekannten Steuersätzen. Bei den beantragten Vorhaben, ausgenommen der Beschaffungen zu Festpreisen, wurde die Teuerung bis zur vollständigen Auslieferung des Materials vorausge- schätzt und in die Kreditbegehren eingerechnet. Den Kreditanträgen liegen folgende Annahmen über die Teuerungsraten und Berechnungskurse zu Grunde:

– Jährliche Teuerung: CH 1,6 % GB 2,3 % D 1,9 %; Zuschläge Alu + 1 %, Stahl + 2 % USA 2,8 % F 2,0 % A 2,1 % – Berechnungskurse: EUR 1,60 USD 1,35 GBP 2,35

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Die Teuerungsannahmen und die Berechnungskurse sind im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement festgelegt worden. Sollten sich im Laufe der Beschaffungen die oben erwähnten Teuerungsraten sowie die Berechnungskurse erhöhen, müssten allenfalls teuerungsbedingte Zusatzkredite beantragt werden. Der im Rahmen eines Rüstungsprogrammes beantragte Verpflichtungskredit stellt gemäss Finanzhaushaltgesetz einen Höchstbetrag dar, der eine in der Botschaft ausgewiesene Reserve enthält und ohne Genehmigung des Parlamentes nicht über- schritten werden darf. Er ist nicht gleichzusetzen mit den letztlich anfallenden Pro- jektkosten. Für die Umsetzung der bewilligten Projekte hält sich die Beschaffungsstelle an die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen (Finanzhaushaltgesetz, Gesetz über das öffentliche Beschaffungswesen usw.). Damit ist sichergestellt, dass die öffentlichen Geldmittel gesetzeskonform, wirtschaftlich und sparsam verwendet werden. Die meisten Rüstungsvorhaben können mit Minderkosten gegenüber dem bewilligten Verpflichtungskredit abgeschlossen werden. Wenn möglich, wird im Rahmen der Evaluation eine Wettbewerbssituation geschaf- fen. Der Wettbewerb und die Ermittlung des besten Kosten-Nutzen-Verhältnisses sind ein Garant für marktkonforme Preise. Besteht eine Monopolsituation (z.B. Folgebeschaffung), bilden Marktanalysen und die Erfahrung der Beschaffungsfach- leute die Grundlage für die Preisbeurteilung. Zudem verlangt die armasuisse Ein- sicht in die Preiskalkulation. Die Preisgestaltung ist ein wesentlicher Erfolgsfaktor einer Firma. Im Umgang mit Preisinformationen gegenüber Dritten hat die Beschaffungsstelle die Geschäfts- geheimnisse ihrer Kunden und Geschäftspartner zu wahren. Die offerierten Preise können deshalb nicht im Detail offen gelegt werden. Zu Diskussionen Anlass geben können Preisvergleiche. Es zeigt sich immer wieder, dass von aussenstehenden Personen sowie von Firmen und Medien veröffentlichte Zahlen keine zuverlässigen Kostenvergleiche ergeben. Die Voraussetzungen für objektive Preisvergleiche sind in der Evaluation zu schaffen. Die im Wettbewerb stehenden Anbieter haben präzise Offerten zu klar definierten Systemskonfiguratio- nen und materiell wie zeitlich festgelegten Beschaffungsprogrammen zu unterbrei- ten. Für die Berechnung aussagefähiger und verlässlicher Vergleichskosten ist professionelle Evaluationsarbeit nötig. Verbindliche Beschaffungsverträge werden von der armasuisse erst nach Bewilli- gung der Verpflichtungskredite durch das Parlament unterzeichnet. Es handelt sich dabei in der Regel um Festpreisverträge mit oder ohne Teuerungsklausel.

3.3 Zusätzliche Aufwendungen

Die Transportkosten auf dem Importanteil der Materialbeschaffungen sind im beantragten Gesamtkredit nicht enthalten. Dieser auf rund 0,3 Millionen Franken geschätzte Betrag wird dem Voranschlagskredit, Finanzposition 0800/A2119.001 «Übriger Betriebsaufwand» (armasuisse), belastet. Der Anteil der Mehrwertsteuer auf Importen (rund 36 Millionen Franken) wird jährlich im Rahmen der Bearbeitung des Voranschlages eingestellt.

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4 Finanzielle Auswirkungen

4.1 Zusammenzug der anfallenden Kosten

Die im Zusammenhang mit den Beschaffungsvorhaben vorgesehenen beziehungs- weise generierten Kosten belaufen sich auf:

Beschaffungsvorhaben

Projektierung, Erprobung und

Instandhaltungskosten/Jahr Weitere

Bauliche Massnahmen Beschaffungsvorbereitung

Beschaffungskosten (PEB)11 personelle Kosten/Jahr

Kosten, die mit/nach der Beschaffung entstehen

Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr

– Führungsinformationssystem 114,5 424,0 4,8 10,0 – Heer (FIS HE) – Kommando-Fahrzeug/Umbau 2,2 126,0 – 3,0 – frei werdender Panzerjäger (Kdo Fz/Umbau Pzj) – Transporthelikopter 89 19,0 194,0 – 22,0 – Super Puma Werterhaltung (TH89 Super Puma WE) – Genie- und Minenräumpanzer 1,9 139,0 – 1,7 – (G u Mirm Pz) – Panzer 87 Leopard 55,0 395,0 – 9,0 – Werterhaltung (Pz 87 Leo WE) – Jetpiloten-Ausbildungssystem – 115,0 12 4,0 – PC-21 (JEPAS PC-21) – F/A-18 Simulator 2,0 69,0 4,5 0,8 – (F/A-18 SIM) – Elektronische Schiess- 6,8 39,0 3,5 0,8 – ausbildungsanlage Leopard (ELSA Leo)

Total 201,4 1501,0 12,8 51,3 –

11 Vom Parlament bewilligte Verpflichtungskredite. Mit dem PEB erfolgt im Bereich des Armeematerials der Übergang von der Konzeptions- in die Umsetzungsphase. Ziel ist das Erreichen der Beschaffungsreife.

12 Kosten im Rahmen baulicher Kleinvorhaben (darunter fallen Bauvorhaben bis zu

3 Millionen Franken).

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4.2 Mit den Vorhaben verknüpfte, bereits realisierte

oder geplante Projekte Führungsinformationssystem Heer (FIS HE) – Führungsinformationssystem Heer (voraussichtlich RP 07ff)

Kommando-Fahrzeug/Umbau frei werdender Panzerjäger (Kdo Fz/Umbau Pzj) – Panzerjäger (RP 90) – Sanitätsfahrzeug (RP 05) – Führungsinformationssystem Heer (RP 06ff)

Transporthelikopter 89 Super Puma Werterhaltung (TH89 Super Puma WE) – Transporthelikopter 98 Cougar (RP 98) – Leichter Transport- und Schulungshelikopter (RP 05)

Genie- und Minenräumpanzer (G u Mirm Pz) – Panzer 87 Leopard (RP 84) – Minenräumpanzer leicht 63/00 (RP 00) – Bergepanzer Büffel (RP 01) – Panzer 87 Leopard Werterhaltung (RP 06) – Brückenpanzer (mit RP 08 geplant)

Panzer 87 Leopard Werterhaltung (Pz 87 Leo WE) – Panzer 87 Leopard (RP 84) – Bergepanzer Büffel (RP 01) – Führungsinformationssystem Heer (RP 06ff) – Genie- und Minenräumpanzer (RP 06) – Elektronische Schiessausbildungsanlage (RP 06) – Brückenpanzer (mit RP 08 geplant)

Jetpiloten-Ausbildungssystem PC-21 (JEPAS PC-21) – F/A-18 C/D (RP 92) – Neues Cockpit PC-7 (RP 05) – Neues Kampfflugzeug (mit RP 09/10 geplant)

F/A-18 Simulator (F/A-18 SIM) – Ergänzung der Ausrüstung der F/A-18 C/D (Upgrade 21 Programm; RP 01 und RP 03)

Elektronische Schiessausbildungsanlage Leopard (ELSA Leo) – Koppelung mit den Systemen ELTAM (RP 99) und ELSA SKdt bezie- hungsweise ELSA Spz (RP 05)

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Die Vorlage untersteht der Ausgabenbremse nach Artikel 159 Absatz 3 Buchstabe b der Bundesverfassung, da sie eine einmalige Ausgabe von über 20 Millionen Fran- ken nach sich zieht. Sie ist demnach von den Eidgenössischen Räten mit der Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder jedes der beiden Räte zu verabschieden. Die Bestimmungen über die Schuldenbremse (BV Art. 126, FHG Art. 24 Bst. a–f), der Finanzplan 2007–2009 (BRB 24. August 2005) sowie allfällige Kürzungen im Rahmen des Voranschlags 2007/Finanzplans 2008–2010 sind im Beschaffungsum- fang berücksichtigt. Die Verpflichtungskredite des Rüstungsprogrammes 2006 sind so bemessen, dass die Finanzierung der Vorhaben gemäss den oben ausgeführten Rahmenbedingungen sichergestellt ist.

5 Legislaturplanung 2003–2007

Da es sich beim Rüstungsprogramm um ein jährlich wiederkehrendes Geschäft handelt, ist es nicht in der Legislaturplanung enthalten.

6 Verfassungsmässigkeit

Die verfassungsmässige Zuständigkeit der Bundesversammlung beruht auf den Artikeln 60, 163 und 167 der Bundesverfassung.

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