Zurich Social Insurance Court

Prozessuale Revision: rückwirkende Aufhebung Rentenzusprache und Rückforderung, Observation, Verlaufs-Begutachtung, Sistierung während Strafverfahren, Verurteilung wegen gewerbsmässigen Betrugs, längere Fristen, Abweisung

Klage zur Durchsetzung einer Konventionalstrafe. Die Mitteilung des Konkursamtes, wonach weder die Gläubigergesamtheit noch einzelne Konkursgläubiger den Prozess fortsetzen wollen, führt zur Abschreibung des Prozesses durch Anerkennung der Klage.

Mangels Beitragszeit kein Anspruch auf ALE - BGE 8C_663/2023

Umschulung zum Medizinischen Masseur; Rückweisung zur medizinischen Abklärung betreffend Belastbarkeitsprofil und Feststellung des Berufsbildes zum Medizinischen Masseur.

Beweiskräftiges polydisziplinäres Gutachten. Leidensbedingter Abzug von 10 % bei diversen Einschränkungen selbst in leichten Tätigkeiten. Bestätigung abgestufte Rente.

KTG-Gutachten, welches zwei Jahre vor angefochtener Verfügung erstattet wurde, ist nicht mehr aktuell. Da die IV-Stelle keine Verlaufsuntersuchung veranlasste, ist die Sache zur weiteren Abklärung an sie zurückzuweisen.

Wenn die Ausgleichskasse aufgrund einer Selbstdeklaration des Selbständigenerwerbenden die Akontobeiträge 2019 angepasst hat, kann dieser nachträglich nicht mehr verlangen, dass gestützt auf Rz. 1065.1 des KS CE die Corona-Erwerbsausfallentschädigung gemäss der definitiven Beitragsverfügung 2017 zu bemessen sei.

Abweisung, da weder Rechtsverzögerung noch Rechtsverweigerung vorliegt.

Nach Rückweisung eingeholtes Verwaltungsgutachten ist nicht auf den Aspekt der Revision bzw. Rentenbefristung ausgerichtet und berücksichtigt nicht alle Leiden; erneute Rückweisung zur ergänzenden medizinischen Abklärung und gegebenenfalls Durchführung einer Haushaltabklärung.

Kein IV-relevanter Schaden bei sicherer Aggravation