Zurich Social Insurance Court

Kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung; «Familienunternehmen»; Lohnfluss nicht erstellt; geltend gemachte Zahlungen nicht plausibel. - BGE 8C_263/2023

Kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung; «Familienunternehmen»; Lohnfluss nicht erstellt; geltend gemachte Zahlungen nicht plausibel. - BGE 8C_264/2023

Insolvenzentschädigung. Vereinbarung einer Lohnerhöhung, deren Auszahlung zu Gunsten der Geschäftsentwicklung der Arbeitgeberin (Start-up-Unternehmung) aufgeschoben wurde. Kein Spar- oder Investitionscharakter erkennbar. Als unter Art. 323b Abs. 3 OR fallende nichtige Vereinbarung hat die Lohnerhöhung bei der Berechnung der Insolvenzentschädigung unberücksichtigt zu bleiben. Abweisung.

Insolvenzentschädigung. Vereinbarung einer Lohnerhöhung, deren Auszahlung zu Gunsten der Geschäftsentwicklung der Arbeitgeberin (Start-up-Unternehmung) aufgeschoben wurde. Kein Spar- oder Investitionscharakter erkennbar. Als unter Art. 323b Abs. 3 OR fallende nichtige Vereinbarung hat die Lohnerhöhung bei der Berechnung der Insolvenzentschädigung unberücksichtigt zu bleiben. Abweisung.

Insolvenzentschädigung. Vereinbarung einer Lohnerhöhung, deren Auszahlung zu Gunsten der Geschäftsentwicklung der Arbeitgeberin (Start-up-Unternehmung) aufgeschoben wurde. Kein Spar- oder Investitionscharakter erkennbar. Als unter Art. 323b Abs. 3 OR fallende nichtige Vereinbarung hat die Lohnerhöhung bei der Berechnung der Insolvenzentschädigung unberücksichtigt zu bleiben. Abweisung.

Gutachten beweiskräftig, Anspruch auf befristete ganze sowie befristete halbe Rente

Verneinung eines irgendwie gearteten Traumas der rechten Hüfte wegen fehlender echtzeitlich dokumentierter Beschwerden, bei der rechten Hüftsymptomatik handelt es sich mit überwiegender Wahrscheinlichkeit um ein umfallfremdes Geschehen, deshalb natürliche Kausalität verneint.

In der auf den Unfall zurückzuführenden Kündigung der Büroräumlichkeiten ist kein Grund für eine Neubestimmung/Erhöhung des massgeblichen Lohns nach Art. 23 Abs. 7 UVV zu sehen. Frage der Anwendbarkeit der 1- oder 3jährigen Verwirkungsfrist. Altrechtliche Frist (1 Jahr) massgeblich, Rückforderung teilweise verwirkt. Teilweise Gutheissung.

Keine Kostenübernahme des Medikaments Champix ausserhalb der Limitation gemäss Spezialitätenliste durch die OKP gestützt auf Art. 71a Abs. 1 KVV, da es namentlich am Nachweis eines grossen therapeutischen Nutzens fehlt. Auch kein Anspruch gestützt auf den geltend gemachten Vertrauensschutz, da mittels eines Blicks in die Spezialitätenliste erkennbar gewesen wäre, dass nur alle 18 Monate eine Therapie mit Champix vergütet wird. - BGE 9C_256/2023

Beweiskräftiges polydisziplinäres Gutachten.